#1 Kampfabstimmung im Stadtrat Pottenstein um Wahllokal für Kühlenfels und Waidach von Thomas 25.07.2018 18:04

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Kampfabstimmung um Wahllokal für Kühlenfels und Waidach

POTTENSTEIN

Kampfabstimmung im Stadtrat zum Wahllokal für Kühlenfels und Waidach. Zuerst gab es ein Patt mit 9 : 9 Stimmen. Nach einer Vertagung dieses Tagesordnungspunktes zum Ende der öffentlichen Stadtratssitzung und einer fünfminütigen Sitzungsunterbrechung zur Beratung der Fraktionen dann eine knappe Mehrheit mit 10:8 Stimmen für den Gasthof Knopfloch in Waidach als Wahllokal für die Landtagswahl im Herbst.


Vor dieser Entscheidung fand eine kontroverse Diskussion statt. Wie Bürgermeister Stefan Frühbeißer (CWU/UWV) eingangs erklärte hatte der Stadtrat am 25. Juni mit 12:5 Stimmen beschlossen Alternativen zum nicht barrierefreien Obergeschoss des Kühlenfelser Sportheims zu prüfen. Vehement hatte sich auch der VdK-Ortsverband Waidach für ein barrierefreies Wahllokal stark gemacht, nachdem das Wahllokal im Gasthof Knopfloch geschlossen wurde. Auch Vertreter des VdK mit Ortsvorsitzendem Heinrich Hofmann und Kassier Richard Redel an der Spitze waren als Zuhörer zur Stadtratssitzung gekommen. Geprüft wurde unter anderem ob man das Wahllokal ins Kühlenfelser Feuerwehrhaus verlegen kann. Dies ist zwar barrierefrei, jedoch ohne Parkplätze davor und zu Nahe an der Straße. Außerdem wäre die Feuerwehr am Wahltag nicht einsatzfähig. Vom SC Kühlenfels, beziehungsweise von dessen Vorsitzenden Franz Macht (parteilos), wurde dann schriftlich mitgeteilt, dass man das Wahllokal für die anstehende Landtagswahl auch ebenerdig in den Gastraum des Sportheims verlegen könnte. Persönlich war Macht in seiner Eigenschaft als Stadtrat während der Sitzung nicht anwesend. Somit konnte er auch keine Stellung nehmen. Bürgermeister Frühbeißer und die Verwaltung sprachen sich für die Sportheimgaststätte als Wahllokal aus. Auch wenn dies wegen einer Stufe nicht ganz barrierefrei erreichbar ist. Die Barrierefreiheit könnte jedoch mit einfachen Mitteln mittels einer Rampe leicht hergestellt werden, argumentierte der Rathauschef. Denn das Wahllokal im Sportheim hätte sich in der Bevölkerung etabliert. Deshalb sollte man an diesem Standort auch festhalten, so Frühbeißer. „Das Gute und Einfache liegt oft so nahe“, warb der Stadtchef für das Sportheim. „Für mich ist das nicht barrierefrei und wieso muss ich eine Rampe bauen, wenn ich ein barrierefreies Wahllokal habe“, so Waidachs Stadträtin Maria Dreßel (FWG) die für den Gasthof Knopfloch war. „Ist das nur für diese Wahl ?“ Wollte Birgit Haberberger (CSU) wissen und sah es wie Dreßel. Mit noch acht Wahllokalen hat die Stadt verhältnismäßig viel“, antwortete Frühbeißer und betonte, dass die Briefwähler immer mehr werden. Nicht auszuschließen also, dass weitere Wahllokale geschlossen werden müssen. Dreßel bezweifelte nun das ein Rolllatorfahrer über die Rampe kommt. „Mein Auftrag war zu klären ob es barrierefrei ist“, so Frühbeißer, der betonte, das es dies mit einer Rampe erreicht werden kann. Dienlich sei es für den Wähler zudem nicht wenn man ständig das Wahllokal wechselt. Dritter Bürgermeister Josef Schrüfer (FWG) befürchtete, dass es im Sportheim Probleme mit dem Spielbetrieb geben wird. Außerdem sei das Wahllokal dann mitten in der Wirtschaft. „Fußballspiele kann man nicht verlegen“, gab ihm Erwin Sebald (CSU) recht. „Für mich gibt es nur eine Lösung und das ist Waidach“, so Sebald. Roland Lang (BU), der absolut für Barrierefreiheit ist, erklärte gegen das Sportheim zu stimmen weil dies keine zukunftsträchtige Lösung sei. Nun ließ Frühbeißer das erste mal für das Sportheim abstimmen. 9:9 unentschieden, also abgelehnt. Norbert Hartmann (BPU) zeigte sich nun überrascht das ein ganz anderes Ergebnis herauskam als noch im Juni. „Wir haben den Auftrag alle mitzunehmen, auch die Kranken und Schwachen“, nun wieder Maria Dreßel. Frühbeißer mahnte nun zur Eile. Denn die Zeit bis zur Landtagswahl drängt da die Wahlbenachrichtigungskarten gedruckt werden müssen. Verschiebt man die Entscheidung noch einmal, braucht es eventuell dafür eine kurzfristige Sondersitzung des Stadtrats. Haberberger beantragte nun die Entscheidung bis zum Ende der Sitzung zurückzustellen. Dem wurde einstimmig stattgegeben. Denn vielleicht kommt ja Franz Macht bis dahin noch. Er kam jedoch nicht. Nach einer Sitzungsunterbrechung zur Beratung in den Fraktionen am Schluss der Sitzung beantragte Haberberger dann das Wahllokal für die nächste Wahl im Gasthof „Zum Knopfloch“ einzurichten. Dafür waren dann zehn Räte, acht dagegen. VdK-Chef Heinrich Hofmann zeigte sich mit dieser Entscheidung sehr zufrieden. „Uns geht es nicht darum wo das Wahllokal ist, sondern einzig das es barrierefrei erreichbar ist“, so Hofmann zu den Freunden der Fränkischen Schweiz..

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