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#41 Dorfladen für Trockau von Leo 05.12.2018 16:13

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Trockau soll nun einen Dorfladen bekommen: > Gut so !
Stadt- & Kreisrat Hans Hümmer dämpft allerdings die Erwartungen, "Arbeitsplätze wird es nur im Niedriglohnsektor geben können". Die Geschäftsführerposition stellt er sich "ehrenamtlich" vor.Ich habe dazu auch eine "visionäre" Vorstellung: Dieser Geschäftsführer könnte doch er selbst werden?
Wenn es im Zuge der Ermittlungen wegen der "Leupser Fernleitung" bei der StA-BT und Hof zu einem Strafverfahren käme, könnte er danach vielleicht nicht unfroh sein, wenigstens im heimatlichen Dorfladen noch eine Führungsposition zu bekommen? Bis dahin wäre allerdings noch reichlich Zeit und Gelegenheit, seinen gewohnten Umgangsstil mit Kunden "upgraden" zu können*. Denn: Mangels Monopolstellung und Anschlusszwang dürfte das vorhersehbar schwieriger werden als bei der Juragruppe
= > Expansionspotential und langfristiges Betriebsergebnis ungewisser !
*) Merke: Die Geschäftsphilosophie, "Erfolg heißt, Partner zu übervorteilen", entspricht unter seriösen Geschäftsleuten NICHT "guter fachlicher Praxis"-

Kenne Sie noch die Redensart "lügt ie gedruckt"? Später war auf sächsisch die Rede von „Lüchnbrässe“, zum heutugen Dorfladenbeitrag im Kurier könnte man nun sagen „gedruckt wie gelogen“!
Rechnen Sie selbst mit: 25´000 Gäste p.a : 365 Tage = ca. 70 Gäste täglich. Macht bei nur 2 Gaststätten einen Bedarf von zusammen mindestens 35 + X Zimmern.
Wie viele Stellplätze wären dafür vorgeschrieben?
Wie viele Zimmer und wie viele Stellplätze gibt es tatsächlich für so eine Besucherinvasion?
Mich wundert bei diesen Rechenkünsten nun nicht mehr, dass H. Hümmer vom Bankfach zur Juragruppe gewechselt (worden?) ist.
Vergleichbaren „Schwachfug“ hatte man schon verbreitet als damals die Besucherzahlen für die Autobahnkirche „schöngerechnet“ wurden! Wer schon mal drin war weiß, dass sie meistens - außer wenn der Landrat im erbaulich zuhörenswerten St. Thomas-Chor mitsingt - leider (fast) LEER ist!
Geschichte wiederholt sich: Auch Nero, Napoleon und Hitler sind gescheitert!
M.f.G.
Leopold Mayer

#42 RE: Dorfladen für Trockau von Leo 05.12.2018 17:46

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Zitat von Leo im Beitrag #42
Eine gute Idee, aber auch realisierbar?


Trockau hat < 500 Einwohner, die nächstgelegenen Gemeinden noch weniger. Zu wenige um eine Hausarztpraxis gm. KÄV zu rechtfertigen.
Ob die Einwohnerzahl im unmittelbaren Einzugsgebiet ausreicht um eine Laden zu tragen könnte man bei der IHK erfragen. Auf den Umsatz von 25000 Gäste p. a. zu
spekulieren ist eine Wette gegen den Pleitegeier!
Jeder der auch nur ansatzweise etwas Ahnung vom Bau hat und die vier Grundrechenarten beherrscht, muss erkennen, dass ein FG + 1 1/2 OG Gebäude, zuvor Abriss und Entsorgung, plus Stellplätze und Infrastruktur (Umfahrung) nicht für die "geschätzten" 600´000,- zu bauen ist.
Das wird ein Projekt wie der Berliner neue Großflughafen, laaaange nicht fertig und die Kosten explodieren uns unüberschaubare. Nachdem die Zuschüsse gedeckelt sind
bleiben werden die Anteilseigner drauf sitzen bleiben.
So bleibt Hümmer bis über seinen Ruhestand hinaus in der Presse und seinen Mitbürgern in Erinnerung.

Für ein Mehrfamilienhaus rechnet man z. Zt. mit 2500,- €/m² Baukosten, Zweieinhalbgeschossig (wie die Nebenhäuser) sind das 260 x 2,5 = 650 m²; macht (selbst bei geschenktem oder Erbpachtgrundstück) schon ohne aufwändigen Umgriff stolze 1´560´000,- € (+ X für die Praxisräume) aus.
Bei gedeckelten Zuschuss von 480´000,- € blieben (ohne die Innenausbaukosten für eine Arztpraxis) rund 1,1 Millonen € für jeden der bisher 200 Anteilszeichner zu tragen.
Klartext "nur je 5´000,- € . Wie oft kann man dafür z.B. mach Pegnitz zum einkaufen fahren?

Jetzt wird mir klar, warum HaHü nicht Banker blieb, sondern in einen Job mit Monopolkundschaft unter gesetzlichem Anschlusszwang gewechselt ist.

#43 RE: Juragruppe ist weiterhin gesprächsbereit von Leo 08.12.2018 17:42

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Das Ärgernis um das Leupser Wasser hat nun auch das StMi erreicht, ob von dort Hilfe zu erwarten ist, durch eine Petition, oder doch eher über die Staatsanwaltschaften und Gerichte - wird sich zeigen müssen.

Unter Az.: B4 1523-9-41 ging nachstehender Brief ans StMI

Sehr geehrte Frau Dr. Rinsdorf!

Vielen Dank für die rasche Beantwortung meines Anliegens. Ich würde gern ihrer Empfehlung folgen, das geht leider nicht, weil die Rechtsaufsicht des LRA selbst involviert ist.
Kurzfassung der Situation:
Gegen den Werkleiter des Zweckverbands Juragruppe läuft bei der StA-BT ein Ermittlungsverfahren wg. Betrug. Vorwurf; er habe durch arglistige Täuschung über Rechtslage und Erforderlichkeit die gegenleistungslose Übereignung von Quellgrundstücken „erschwindelt“.
Gegen den Verwaltungsleiter der Stadt Pegnitz läuft m.W. parallel eines wg. Beihilfe dazu, bzw. Untreue, weil er die rechtsgrundlose Forderung ungeprüft vom Verwaltungsausschuss „durchwinken“ ließ, obwohl die Stadt im rechtskräftig unbefristet fortbestehenden WR-Bescheid einem dauerhaften Erhaltungsgebot und Veräußerungsverbot unterliegt!
Gegen die Rechtsaufsicht des LRA wird m.W. in diesem Zusammenhang wg. Begünstigung ermittelt, weil sie - trotz Kenntnis und Anmahnung durch Betroffene - die beiden strafrechtlich relevanten Delikte nicht angezeigt hat. Das LRA hat sogar wissentlich unzutreffend gegenüber der Presse behauptet „dazu von höherer Stelle angehalten zu sein“. Auf Rückfrage konnten weder die Reg. V. Ofr. noch das StMUV diese, mangels Rechtsgrundlage, unplausible Schutzbehauptung bestätigen.

Gelänge es Ihnen den Zweckverband und die Stadt zur Rückabwicklung des „fragwürdigen“ Rechtsgeschäfts zu bewegen, könnte die StA evtl. die Verfahren wg. Geringfügigkeit und mangels öffentlichem Interesse einstellen.
Das wäre im anstehende Kommunalwahljahr doch die stillere Lösung als ein regionaler Amigoskandal?

Mit freundlichen Grüßen

#44 RE: Staatanwaltschaft gefordert? von Leo 08.12.2018 17:53

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Zitat von Leo im Beitrag #36
Aktuelle Entwicklung:

1. Verfahren gegen mich wg. Wildkamera im Schutzgebiet Leupser Quellen ist eingestellt!

2. Deswegen läuft nun unter Az. 124 Js 12505/18 gegen HaHü. ein Ermittlungsverfahren wegen falscher Anschuldigung.

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HaHü hat bestritten mich angezeigt zu haben. Die Akteneinsicht wird zeigen wie glaubwürdig das ist, denn mit dem "Zufallsgenerator" wird die Ermittlungsbehörde nicht auf meinen Namen gekommen sein.
Manchmal kommt´s halt zweitens anders als man erstens denkt, gelle !

#45 RE: Juragruppe ist weiterhin gesprächsbereit von Leo 08.12.2018 18:08

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Mit der Gesprächsbereitschaft scheint es - zumindest bei HaHü - leider nicht so weit her zu sein, oder Bgm. Pirkelmann wird vom Werkleiter nicht auf dem Laufenden gehalten:
Der neue Vorstoß des Werkleiters ist dürfte das Gesprächsklima kontraproduktiv sein.

Die Leupser Wasserrebellen haben eine Abmahnung zugestellt erhalten, die Verbreitung eines Flyers, in dem sie über die Verhältnisse im Leupser Wasserstreit aufklären und offensichtliche, unwiderlegbare Falschdarstellung der Sachverhalte aufzeigen, zu unterlassen.
Man kann das getrost als einen plumpen Versuch zur Unterdrückung der freien Meinungsäußerung sehen.
Niemand wird jemanden zwingen können zutreffendes zu verbreiten! Dass Unzutreffendes zu unterbleiben hat sollte für jedermann, auch die Juragruppe, eine Selbstverständlichkeit sein.

#46 BgM. Pirkelmann bezieht unmissverständlich Stellung! von Leo 11.12.2018 14:44

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Habt ihr heute den Kurier gelesen?
Darin steht weshalb der gradlinige Ehrenmann Bgm. Pirkelmann aus dem Aufsichtsgremium des Klinikums zurückgetreten ist und welches Anforderungsprofil er an seinen Nachfolger am Klinikum glaubt stellen zu müssen.
Wenn die derzeit noch laufenden Ermittlungen der StA Hof und BT gg. HaHü wg. Subventionsbetrug und Betrug zu einem Strafverfahren mit Verurteilung führen würden, wäre HaHü dadurch - i. S. v. Pirkelmanns aktueller Qualifikationsanforderung im NK - die richtige Wahl für seine Nachfolge.
Ob das so relativ kurz vor den Kommunalwahlen auch die richtige Entscheidung seiner Partei ist - sei dahingestellt. Den politischen Mitbewerbern könnte ein Vorwahl-Skandälchen nicht ganz ungelegen kommen.

Oh Filz lass nach, der Jurasumpf gast heftig Schwefelwasserstoff aus!

#47 Klnkum -BT: BgM. Pirkelmann bezieht unmissverständlich Stellung! von Leo 12.12.2018 16:05

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Je mehr ich drüber nachdenke wie Bgn. Pirkelmann das gemeint haben könnte, wird mir klar was er von den Kollegen in diesem Gremium hält und wen er dafür als geeignet befindet:
Wenn "RECHTSCHAFFENE unerwünscht" sind, wären dann nicht im Umkehrschluss Opportunisten mit "dehnbarem, oder degeneriertem Gewissen" erwünscht, weil die besser zum Rest der Verwaltungsräte passen würden?
Die FW-Kreistagsfraktion hat für diese Position H. Hümmer vorgeschlagen, en Schelm wer Schlimmes dabei denkt?

#48 RE: Ist die Juragruppe weiterhin gesprächsbereit? von Leo 21.12.2018 18:04

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Zumindest beim Ersuchen um Einsicht ins Betriebstagebuch haben das WWA und die Untere Wasserbehörde des LRA abgesagt und auf die Juragruppe verwiesen.
Dass gegen diese eine VG-Klage anhängig ist, weil sie eben diese Auskunft (trotz öffentlich anderer Darstellung) verweigert > wird dort ignoriert; auch dass die Ämter gem. UIG selbst auch auskunftspflichtig sind.

Ich will aber auch nicht die guten Nachrichten nicht verschweigen:
Gruppenleiter der StA-BT Götz hat mir die abschließende Einstellung der Verfahren gg. Hr. Hummer (Betrug), Lauterbach (Untreue) und Fick (Begünstigung) eingestellt.
So weit so gut, oder auch nicht, Je nach Perspektive

Die, je nach Perspektive, weniger guten Nachrichten sind:
Die StA-Hof ermittelt weiter gg. Hümmer/Thümler vom ZwV und Helfer Löwl, WWA.
Die StA-BT musste die Ermittlung wg. falscher Anschuldigung gegen mich auf Intervention des Gensta-BA wieder aufnehmen. Die Chancen für den Denunzianten (wer kennt nicht den passenden Spruch dazu?) dürften schlecht stehen.

So könnte jeder bekommen was er sich zu Weihnachten wünscht, das Neue Jahr wird´s zeigen ;-)
Meine besten Wünsche zu einem friedlichen Weihnachtsfest und für ein gerechteres Neues Jahr (wem immer das mehr nützt).

#49 RE: Nur gesprächsberet oder auch einsichtsfähig und verhandlungsbereit? von Leo 24.12.2018 12:05

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Prost auf ruhige Feiertage,
mit samtig weichem Waldquellwasser (ohne Rückstände von Agrarchemie und Düngemitteln) � soviel, dass man Christbaumbrände löschen, Schwimmbecken füllen und Brunnen sprudeln lassen könnte
- und dessen wertvollstem Veredelungsprodukt > bekömmlich süffigem Leupser Gradlbräu !!!
[url=https://addpics.com/i/744281545645398942/n3a-2-85a3.jpg][img]https://addpics.com/files/thumbs/n3a-2-85a3.jpg[/img

Zum Neuen Jahr wünsche ich euch, dass ihr durch Silvestrknüller aus eurer Selbstgerechtigkeit geweckt werdet und ernüchtert erkennt auf welch dünnem Eis ihr euch befindet.
Obacht! Kein Spezinetzwerk ist so engmaschig geknüpft, dass sich nicht eine Lücke findet durch die man schlüpfen könnte. - gerade die unterschätzten �Kleinen� sind dafür prädestiniert!
M.f.G.
Leo
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#50 RE: Nur gesprächsberet oder auch einsichtsfähig und verhandlungsbereit? von Leo 30.12.2018 10:21

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Hallo Wasserfreunde!

Es gäbe da noch eine Chance für die Leupser: Stadträte und -rätinnen, die erneut gewählt werde möchten könnten in öffentlicher Sitzung einen förmlichen einen Antrag stellen, kommunalaufsichtlich prüfen zu lassen ob die rechtsgrundlose, gegenleistungsfreie und Bescheid widrige Übereignung der Quellgrundstücke ein rechtsfehlerfreier oder ein rechtsfehlerhafter Beschluss war.
Des Weiteren, ob durch den erheblichen dadurch verursachten Vermögensschaden der Tatbestand der Amtsuntreue erfüllt wurde.
Es wurden „unbezahlbare“ Quellgrundstücke mit Wasserrechten der WV-Leups, Trockau (im Lindenhardter Forst, in Zips und Troschenreuht, …… verschenkt, ohne dass es dafür eine Erforderlichkeit gab!
a) Weder nach WHG, BayWG, noch nach der Juragruppensatzung ist es erforderlich dem ZwV Grundstücke zu übereignen, damit er die ihm übertragene Versorgungspflicht wahrnehmen kann.
b) Im Fall Leups fehlt es auch an der Erforderlickeit, weil zum Übereignungszeitpunkt längst die Auflassung der ortsnahen WV von der Juragruppe längst beschlossen war.
c) Der Übereignung steht im Fall Leups im rechtswirksam fortbestehenden WR-Becheid die Schutzauflage eines Veräußerungsverbots* entgegen! – Darüber kann sich die Stadt nicht eigenmächtig hinwegsetzen!
d) Die WV-Trockau wird seit vielen Jahren aus dem Lindenhardter Forst versorgt und wurde aufwändig renoviert, ohne dass es erforderlich war die Quellgrundstücke zu übereignen.
e) Bei den andern Gemeinden ist die Lage ähnlich
Die Räte und die Rechtsaufsicht mögen bedenken: Mit der Übereignung gibt die Stadt Pegnitz nicht nur erhebliche Vermögenswerte auf, sie beraubt sich selbst jeder Chance in Zukunft jemals wieder aus der Juragruppe auszuscheiden und die Wasserversorgung selbst zu übernehmen, weil sie nie wieder über die Quellgrundstücke verfügen kann!
Die Schutzauflage in Abs III des unbefristeten WR-Bescheids „Veräußerungsverbot“ ist also absolut berechtigt und war vom damaligen LRA Pegnitz seeehr viel weitsichtiger als die Stadträte es bei ihrem Beschluss 2017 waren.

Schreibt damit alle Instanzen an welche immer ihr kennt,
macht damit öffentlich alle Pferde scheu
und bringt das – über wen auch immer - in den Kommunalwahlkampf ein!
Räte die so verantwortungslos gegen ihren Diensteid handeln dürfen nicht länger Verantwortung in ihren Kommunen tragen.
Viel Glück und guten Rutsch*
(*für einige darf er gern als Bauchlandung enden!)

#51 RE: Juragruppe weiterhin gesprächsbereit? von Leo 13.01.2019 12:45

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Wie wäre es denn, wenn jemand die wichtigsten Verbandsräte der Juragruppe direkt anschreiben und objektiv informieren würde?

Z.B.: "Nach dem gegenwärtig erkennbaren Stand der Ermittlungen der StA-Hof und des ORH erscheint es äußerst unwahrscheinlich, dass die Ringleitung Bodendorf > Kaltenthal (schon 2015 vom SMUV abgelehnt!), bzw. der vorgeschobene Alibianschluss der RV-Leups nach Bodendorf gefördert wird.
Müsste nicht, wenn die vom Werkleiter erwarteten 500´000,- € Zuschuss wegfallen, erneut beraten und beschlossen werden, ob das Millionenprojekt auch ohne Fördermittel gebaut werden soll, oder ob es nicht entschieden wirtschaftlicher wäre auf den 'Zwangsanschluss' von Leups zu verzichten?"


Verbandräte die verantwortungsbewusst mit dem Mitteln ihrer Kunden (die müssen das ja über den Wasserpreis und Anschlussgebühren finanzieren) - die auch ihre Wähler sind - umgehen, könnten kaum nochmals für Auflassung der nicht beanstandbaren ortsnahen Versorgung Leups und deren Fernleitungsanschluss stimmen!

Schade, dass "Stärke antrinken" dem gesunden Menschenverstand mehr schadet, als es dem durstigen Körper nützt!

#52 Pegnitzer Fasching & Juragruppe von Leo 14.01.2019 12:04

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Glückauf Narren sparten nur aus Mitleid mit Kritik an der Obrigkeit, nicht weil man sie "katholisch gemacht" hat:

Pegnitzer Galasitzung 2.0
Bgm. Raab muss im Kloster Sozialstunden ableisten, um Buße zu tun weil er ohne Grund und Not wertvolle städtische Quellgrundstücke an die Juragruppe verschenkt hat. Lauterbrach muss ihn als Laienbruder begleiten und sich kasteien lassen.
Leupser Quellwasser für Gradl Bier - dafür kämpfen ALLE hier!
Müsst er denn vom Dianafelsen heraus, wär des Hümmers größter Graus, ……… die StA pfeift als Schiri: "AUS" !
Künftig Gradlbräu-Boykott für alle ZwV-Verbandsräte und strenges Fasten bei 3 Liter Jurawasser täglich.
Für Thümmler künftig bei allen öffentlichen Anlässen Jurawasser statt Alkoholica: Als harter Selbstversuch, dass es besser sei als weiches Leupser Quellwasser.
Ole HaHü !

#53 Aktuelle Info: von Leo 22.01.2019 22:04

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Richtigstellung
--------------------
UNGERN, aber um der Korrektheit Willen, teile ich hier mit:
1. Verfahren Quellgrundstücksübereignung gg. Werkleiter Hümmer eingestellt,
2. Verfahren Beihilfe u. Amtsuntreue gg. Verwaltungsleiter Lauterbach eingestellt
3. Verfahren Beihilfe u. Begünstigung gg. Kommunalaufsicht Fick und weitere Bedienstete des LRA eingestellt.

4. Die StA-Hof ermittelt gg. Verantwortliche des ZwV und einen Bediensteten des WWA bisher unbeirrt hartnäckig weiter.
5. Der ORH prüft, unter Miteinbeziehung der Ermittlungsergebnisse der StA-Hof weiter.
"Lass diesen Krug an mir vorübergehen …. "
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#54 RE: Aktuelle Info: von Thomas 22.01.2019 23:37

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Zitat von Leo im Beitrag #53

Richtigstellung
--------------------
UNGERN, aber um der Korrektheit Willen, teile ich hier mit:
1. Verfahren Quellgrundstücksübereignung gg. Werkleiter Hümmer eingestellt,
2. Verfahren Beihilfe u. Amtsuntreue gg. Verwaltungsleiter Lauterbach eingestellt
3. Verfahren Beihilfe u. Begünstigung gg. Kommunalaufsicht Fick und weitere Bedienstete des LRA eingestellt.

4. Die StA-Hof ermittelt gg. Verantwortliche des ZwV und einen Bediensteten des WWA bisher unbeirrt hartnäckig weiter.
5. Der ORH prüft, unter Miteinbeziehung der Ermittlungsergebnisse der StA-Hof weiter.
"Lass diesen Krug an mir vorübergehen …. "
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Dass habe ich ehrlich gesagt nicht anders erwartet. Dennoch mein Dank @Leo für dieses ehrliche Posting hier von dir.

#55 Juragruppe ist weiterhin gesprächsbereit von Leo 21.02.2019 17:23

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ZwV-Verbandsräte und Aufsichtsbehörden aufgepasst!
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Der neue Zuwendungsbescheid für die Juragruppe nach RzWas 2018 enthält SEHR fragile "Sollbruchstellen":

1. Plötzlich soll nicht nur Leups, sondern (siehe Abs. 1) auch TROCKAU an die Fernleitung angeschlossen werden.
2. Sowohl für den Anschluss von Leups als Trockau bedarf es nur weniger hundert Meter DN 100 mm bis zur Fernleitung. Dadurch kann keine Kostensumme von 1 Mio. entstehen!
3. Die angeblich so wichtige Ringleitungsverbindung Bodendorf -Kaltenthal (die mit 5,7 km DN 200 mm den Löwenanteil der Kosten verursacht hätte) ist im neunen Förderbescheid plötzlich NICHT enthalten.
4. Die neuen Förderrichtlinien sind auf Härtefälle abgestellt. Kann die Juragruppe, so solvent wie sie der Werkleiter in den Jahresberichten darstellt (2018 angeblich 180´000,- € Einnahmenüberschuss), überhaupt korrekt als Härtefall gefördert werden?

Wäre es da nicht im Sinne ALLER Wasserkunden und Steuerzahler, wenn die StA und der bay. ORH ermitteln würden wo soviel mehr öffentliche Mittel versickern, als die Baukosten ungünstigsten Falls ausmachen können?

Ein neuer Fall "Gorch Fock" - Havarie im Jurasumpf?

#56 Juragruppe mit hohem Unterhaltungswert von Leo 22.02.2019 12:22

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Achdung (Real-)Sadire aus dem Jurasumbfland
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Heude am 22.2. namidogs um 2 h 22 finded vor dem Pengazer Rodhaus eine große Gala- & Brungsidzung der Faschingsvereine und Karnevalclubs der Region schdadd.
Anloss is die feierliche Verleihung der Narrenkabbn an Schdaddverwaldung und -Räde, un bsunders a des „guldnen Nosnrings am Gänglband“ für den Bürgermaschdr, durch seine Illuminenz Delfin den erschdn und dessen Grosskanzler HaHü dem Vorledschdn von der Juragrubbe eGmbH *) sdadd.
Damid werd die bsundere Grosszügigkeit der geehrten ausgezeichnet, die wertvolle Bürgerrundschdügge mit Quelln und Wasserversorchungsanlogn – einfach so, ohne Erforderlichkeid und rechtsgrundlos – der Juragrubbn übereichned ham, obwohl die Schdadd doch selm so knabb dro is, dass se auf 1,2 Mülliona „Haushaldssdüdzung“ aus Münchn hoffen muss.
„Hano, wer gud schmierd der fährd hal a bsunners gud“ – (oder ned - san die a ungschmierd so bled gwen?).
Danoch gehd‘s mit Big Band–Begleidung aufm Greuzwech aunfn Karnevalienberch zur Residenz aufm Diannafelsen. Dord gibds dann zur Labung der erschöbfdn Bilcher 2 Stundn un 22 Minudn lang Freibier aus alle Hähna. „Dianator“, das Schdargbier für Abgehärdede und Widerstandsfähige: Aus gnallhardem Jurabrunnawasser gebraud, mit feinwürzigem Aroma von Agrarchemierüggschdänd und dezent nidradgehopft. => Ma sogd zwor: „Freibier schadd nie niemand nix“, wenn doch – dann wors bloss des ledschde Seidla. Drum dringns hald aans wenger, a wenn`s heid umsundsd is.

Broschd, dassd Grugel ned veroschd!
A gwaaf, aquaa und Helaua
*) "ehrenwerte Gesellschaft" mit beschränkter Haft 😉

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#57 RE: Juragruppe ist weiterhin gesprächsbereit von Leo 08.03.2019 23:13

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Die Überschrift stimmt leider NICHT mehr!
Der ZwV und die Stadt Pegnitz verweigern zu dem zweifelhaften Grundstücksdeal die Auskunft nach dem UIG! Deshalb sind nun auch Feststellungsklagen anhängig. Ob sich daraus dann Verpflichtungsklagen herleiten lassen wird sich zeigen.

Interessanter könnte auch eine Antwort aus der Landtagsverwaltung sein: Wenn sich neue Sachverhalte ergeben, können auch abgeschlossene Petitionen wieder aufgenommen werden. Das ist der Fall, die Leupser Wasserrebellen können mit Kopien des Schriftwechsels für die Ministeriumsstellungnahme beweisen, dass das LRA wissentliche Falschangaben zum Sachverhalt gemacht hat. Das Landtagsamt hat diese neue Beweislage anerkannt. Ein neuer Termin wird öffentlich sein und die Petenten können zu einer mündlichen Anhörung anwesend sein. - HaHü und sein Pressevertreter Brand haben sich evtl. doch etwas zu früh gefreut.

Interessant dürfte auch eine Auskunft der Reg. v. Ofr. sein: Es ist nach Kommunalrecht möglich, dass künftig nicht nur Bgm. und Stadträte als Verbandsräte des ZwV benannt werden, sondern auch Vertrauensleute der Bürger der Mitgliedskommunen und Ortsteile.
Eine solche "vertrauensbildende Maßnahme" könnte durchaus zu häufigerer Hinterfragung der Beschlussvorlagen des Werkleiters und geändertem Abstimmungsverhalten führen.

Nicht nur einige Entscheidungen des VG, sondern auch Rückmeldungen aus SMUV, SMII, SMJ, und nachgeordneten Behörden stehen noch aus. Es bleibt spannend, warten wir´s ab!

Übrigens: Das LRA-UWB hat schriftlich erklärt, die Wasserbücher lägen dort NICHT vor! Das WWA hat erklärt man kenne sie nicht, sie würden nur "anlassbezogen" geprüft, dazu habe es bisher keinen Anlass gegeben. Wer lügt denn nun die Behörden oder der ZwV-Werkleiter?
Übrigens wenn die Bücher so akribisch geführt wären wie die Presse nach Einsicht verkündet hat, hätte doch auffallen müssen, dass es darin keine Eintragungen über die nach der EigenüberwachungsVO monatlich vorgeschriebene Kontrolle des Fassungsbereichs gibt, der Wr-Bescheid widrig seit dem Juragruppenbeitritt immer noch uneingezäunt ist?

#58 RE: Juragruppe ist weiterhin gesprächsbereit von Thomas 09.03.2019 00:21

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Zitat von Leo im Beitrag #57
[u]- HaHü und sein Pressevertreter Brand haben sich evtl. doch etwas zu früh gefreut.


Dazu nur mal eine Anmerkung meinerseits. Herr Brand ist hier in unserem Forum ebenfalls Mitglied und keinesfalls ein Pressevertreter eines gewissen "HaHü", sondern ein Journalist einer unabhängigen und überparteilichen Zeitung. Mutmaßungen einer Parteilichkeit eines unabhängigen und freien Journalisten bitte ich daher zukünftig hier zu unterlassen. Ansonsten müsste ich als Betreiber dieser Plattform eine Zensur vornhemen, was ich aus Gründen der Meinungsfreiheit nur sehr ungern machen würde.

#59 RE: Juragruppe ist weiterhin gesprächsbereit von Leo 09.03.2019 07:47

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Akzeptiert!
Auch wenn ich mich dieses Eindrucks leider nicht so leicht erwehren kann! Ungeprüft übernommene Falschdarstellungen zu veröffentlichen ist m. E. journalistisch unprofessionell.

#60 Juragruppe willigt, nach anwaltlicher Beratung, in Vergleich ein! von Leo 25.03.2019 15:41

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Heute wurde im Amtsgericht Bayreuth über die Unterlassungsklage des ZwV-Juragruppe gegen „Pro Leupser Quellwasser e.V.“ verhandelt.
Faktisch ein Unentschieden, im Ergebnis ein knapper Punktsieg für „Pro Leupser Quellwasser“. Wer will kann es auch anders interpretieren, bilde sich jeder seine eigene Meinung.

Dem erfahrenen Richter gelang es mit souveräner Verhandlungsführung, den zunächst abgeneigten Klägeranwalt zu überzeugen, dass sein diesbezüglich erkennbar nicht so einsichtsbereiter Mandat einem Vergleich zustimmen solle. Nach einer eingeräumten Verhandlungspause gelang dies auch.

Mit der festgeschriebenen Kostenaufteilung können sich beide Parteien abfinden.

Pro Leups verpflichtet sich die Assoziation zu Pippi Langstrumpf auf der Webseite aus den beklagten Beiträgen zu entfernen.
Pro Leups darf auch nicht weiter behaupten, dass die Sachverhaltsdarstellung des Werkleiters „wissentlich falsch“ war.
Pro Leups darf aber nach wie vor eine eigene, davon abweichende - richtigstellende - Sachverhaltsdarstellung verbreiten.
Damit können die Leupser nach Bekundung der beimTermin gut vertretenen Vorstandschaft gut klarkommen.

Nicht erfüllt wurden dagegen die Erwartungen des Klägers, der noch im Winter in Waischenfeld bei einer Pressekonferenz erklärt hatte, „er bekomme nun, weil der die Leupser wegen des Inhalts ihres Homepage-Beitrags verklagt habe, von denen Schadensersatz und Schmerzensgeld“.
Der ZwV-Werkleiter wird sich nun damit abfinden müssen, dass der Richter diese Seifenblasenvorstellung mit „leisem Knall“ platzen ließ. Seiner unterschwelligen, aber erkennbaren Absicht den Widerstand der Leupser über Kostenbelastung zu brechen, ist er mit diesem Vergleich jedenfalls keinen Schritt näher gekommen.
Dass er persönlich kein Schmerzensgeld bekommt dürfte ihn dabei am meisten schmerzen.

Kein Grund zum feiern, aber Grund genug für die Leupser, um heute beim Gradlbräu zum Fastenbrechen einzukehren.

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