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#61 RE: Juragruppe willigt, nach anwaltlicher Beratung, in Vergleich ein! von Thomas 25.03.2019 17:50

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Zum Posting #60 von Leo nun auch der Bericht von meinem Kollegen Udo Bartsch: https://www.nordbayerischer-kurier.de/in...ff02dfaf53.html

#62 RE: Juragruppe ist weiterhin gesprächsbereit von Leo 26.03.2019 10:33

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Im Letzten Absatz des bemüht objektiven Beitrags von Herrn Bartsch kann man lesen*:
"Wie es hieß sind beim VG-BT noch weitere Klageanträge anhängig. Ob es tatsächlich zu Verhandlungen kommt ist offen."
Die Klagen sind von VG angenommen, der Streitwert ist festgestellt und der Prozesskostenvorschuss fristgerecht entrichtet worden.
Hier stellt sich schon die Frage an Herrn Bartsch, von wem er einen Hinweis hat der seine geäußerten Zweifel gegründet, wenn selbst der betroffenen Klägerseite "pro Leupser Quellwasser" keine derartige Information vorliegt
Käme sie aus dem VG (was ich für seeehr unwahrscheinlich halte!), müsste man wegen dieser Indiskretion leider Befangenheit befürchten.
Käme sie vom Zweckverband wäre es wohl eher Zweckoptimismus als seriöse Information! Wie (un)genau dieser mit dem Inhalt seiner Informationen nimmt, ist inzwischen mehrfach aufgedeckt worden.


* Was man leider NICHT zu lesen bekam war, dass der Richter die im Klageantrag des ZwV enthaltene Forderung nach "Schmerzensgeld und Schadensersatz", sowie die überhöhte Streitwertvorstellung der Kläger mit deutlichen Worten verworfen hat. Auch diese Info gehört m.E. zu seriöser Berichterstattung über einen Vergleich. Der Leser sollte erkennen können, welche Zugeständnisse BEIDE Seiten machen mussten.

#63 RE: Juragruppe ist weiterhin gesprächsbereit von Leo 26.03.2019 22:59

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Inzwischen trudeln tröpfchenweise über > fragdenstaat.de < Informationen aus dem SMUV und von der LfU ein, die inhaltlich "nicht so ganz" den Wunschvorstellungen des ZwV-Werkleiters und seiner Verbündeten in Behörden und Kommunalpolitik entsprechen dürften. :-(
Bei Pro Leupser Quellwasser kommen sie dagegen gut an und machen Hoffnung für den weiteren Verlauf des Wasserstreits beim VG-Bayreuth. :-)
Es bleibt spannend, bis Mitte April stehen noch ein halbes Dutzend Antworten aus. ;-)

#64 Juragruppe auf Kollisionskurs? von Leo 28.03.2019 13:03

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Satire, oder doch nahe an der Realität?
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Der legitime „Leupser Wasserstreit“ um die WR-Bescheid gemäße Erhaltung der ortsnahen, autonomen Quellwasserversorgung i. S. des WHG (= übergeordnetes Bundesrecht!) wurde anfänglich von der Presse als Sturm im Wasserglas abgetan. Dass diese „Petitesse“ das Potential hatte sich zu einer Provinzposse zu entwickeln, wollte keiner der Verantwortungsträger in der Stadtverwaltung, beim Wasserversorger und den Aufsichtsbehörden erkennen. Weil der ursächlich für die Auseinandersetzung Verantwortliche sich dabei mit der Sensibilität und Einsichtsfähigkeit eines spanischen „toro de lidia“ (Kampfstier) in die Arena stürzte, hat sich inzwischen daraus zwar keine Seeschlacht, aber eine schmutzige Schlammschlacht entwickelt. Dass aber asymmetrische Konflikte auch für Großmächte heutzutage nicht mehr zu gewinnen sind, sollten der Versorger und die verbündeten Behörden schon seit den Teutoburger Wald, Tirol, Indochina, Vietnam und spätestens seit Afghanistan eingesehen haben!
An dieser obligatorischen Einsicht fehlt es leider bisher noch elementar. Hoffentlich sind die noch offenen Verwaltungsgerichtsentscheidungen hilfreich, dass sie doch noch zu dieser gelangen!
Ich erlaube mir zu spekulieren: Durch die Nadelstiche der Pikadores wird der „toro de lidia“ (lies: Kampfstier) blind vor Wut und stürzt sich auf das, ihm vom Matador hingehaltene, rote Tuch > den scharfen Degen dahinter sieht er nicht. Ergebnis: Er endet wie alle Kampfstiere im Sand der Arena und kommt zur Fiesta auf dem Grill!
Venceremos Amigos!
Der Matador und seine Picadores dürfen sich dann hinter "Freiheitshelden" wie Arminius der Cherusker, Aterix & Obelix, Andreas Hofer, Fidel Castro, Che Guevera, Ho Tschi Minh und den Taliban in die Galerie der „Moskitos, die Elefanten Widerstand leisteten“ einreihen.
Ein schöner Traum, aber vielleicht lässt ihn eine unabhängige Justiz durch faire Verhandlungsführung wahr werden?
– Die Hoffnung stirbt zuletzt (auch wenn sie letztlich doch stirbt). -
Das wäre dann zwar nur eine relativ unbedeutende (weil bloß regionale) Niederlage für Amigokungelei und Bürokratur (lies: Diktatur der Bürokraten), aber ein vertrauensbildender Sieg für rechtsstaatlichen Verwaltungsvollzug, statt Resignation und Erstarrung in der "Jurasumpf-Filzokratie". 😉

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#65 Schlammschlacht um die Leupser Wasserversorgunggeht weiter. von Leo 28.03.2019 21:18

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Schnakenstich oder Zeckenbiss?
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Anfrage an: Staatsanwaltschaft Hof
Verwendete Gesetze:
Verbraucherinformationsgesetz (VIG)
Umweltinformationsgesetz Bayern (BayUIG)
Antwortfrist:
Bis 27. April 2019 = in 4 Wochen,
Zusammenfassung der Anfrage:
Können Sie bitte bestätigen, dass Sie aufgrund eines Hinweises z. Zt. prüfen, ob die Förderanträge des ZwV-Juraguppe nach RzWas 2013 und 2016 "interkommunale Zusammenarbeit" und nach RzWas 2018 "Härtefall" - bezüglich subventionserheblicher (Falsch-)Angaben/-berechnungen (un)beanstandbar sind?

#66 Schlammschlacht um die Leupser Wasserversorgung geht weiter. von Leo 28.03.2019 21:47

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Es kann für verunsicherte Bürger nützlich sein, die richtigen Fragen an die richtigen Behörden zu stellen. Um so mehr wenn man die Ansprechpartner kennt. ;-)

Das UiG und VIG stellen zudem sicher, auch zeitnah korrekte Antworten zu bekommen:
UIG-Anfrage an die LfU zur abschließenden Klärung ob die ultimative Übereignungsaufforderung des ZwV bezüglich der Leupser Quellgrundstücke rechtens war, oder die Tatbestandsmerkmale eines Betrugs durch arglistige Täuschung erfüllt.
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Anfrage an die LfU (SMUV)

Sehr geehrter Herr Pavlovic!
Danke für ihre rasche und kompetente Antwort.
Für einen in "Verwaltungsdeutsch" ungeübten Leser könnte leider der Eindruck entstanden sein, dass Sie (unbeabsichtigt) zum Ausdruck brachten, dass die "grundsätzliche" Erwerbspflicht nach dem LfU-Merkblatt auch dann anzuwenden ist, wenn sich das Grundstück bereist seit langer Zeit im öffentlichen Eigentum (hier der versorgungspflichtigen Kommune) befindet und beim Beitritt zum Zweckverband diesem (i.S.d. §§ 598 BGB u. ff.) gemäß dessen Satzung § 4 (7) unentgeltlich überlassen (heißt NICHT: "übereignet") wurde.
Dadurch hat der ZwV bereits seit 1978 die alleinige volle Verfügungsgewalt eines "Besitzers auf Dauer der ZwV-Zugehörigkeit" erlangt, wodurch Eingriffe Dritter - wie vom Gesetzgeber gewollt - sicher ausgeschlossen sind.
Würden Sie mir zustimmen, dass unter DIESEN Voraussetzungen aus dem VGH-Urteil KEINE Übereignungspflicht herausinterpretierbar ist, sondern die darin zitierten ausnahmsweisen Abweichungstatbestände greifen?
1. Können Sie daher meine Rechtsauffassung bestätigen, dass es in diesen Fall keine Erwerbspflicht geben kann?
2. Der ZwV hat erstmalig 2016 und dann zuletzt 2018 die Auflassung der WV auf den Quellgrundstücken beschlossen. Schließt das nicht die behauptete Erwerbserforderlichkeit ohnehin - als nicht plausibel begründbar - definitiv aus?
3. Im WR-Bescheid für die WV ist als wasserrechtliche Schutzauflage in Abs. III d festgeschrieben: "Grundstücke müssen dauerhaft in Eigentum der Kommune verbleiben". Das ist ein faktisches Veräußerungsverbot! Steht dieses nicht auch und zusätzlich einer gegenleistungslosen Übereignung entgegen?
Danke für zeitnahe Rückmeldung.
Mit freundlichen Grüßen
Leopold Mayer

#67 Ist die Juragruppe weiterhin gesprächsbereit? von Leo 29.03.2019 13:59

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Jetzt wird mir die neuerdings beim ZwV-Werkleiter zu beobachtende Nervosität erklärbar! Die StA hat den ZwV sicher - längst bevor ich nun informiert wurde - zu einer Erklärung zu den aktuellen Vorwürfen aufgefordert.
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OStA Dr.Stühler, Gensta Bamberg teilte mir heute unter Az.: 220 Zs 194/19 mit, dass gegen die Juragruppenverantwortlichen bei der StA-Hof unter Az.: 190 Js 2496/19
ein Ermittlungsverfahren wg. Subventionsbetrug – Zeitraum vor 2017 (RzWas 2013 – 2016 und nach RzWas 2018) eingeleitet wurde.
Mögliche Folgen für den ZwV durch die unterschiedlichen Fälle:
a) Anträge vor 2017 "interkommunale Zusammenarbeit",
falls vollendeter Subventionsbetrug nachweisbar, soweit nicht verjährt: Verfahrenseinstellung unwahrscheinlich
b) Neuer Antrag 2018, falls "Härtefall" nicht vorliegt:
Wieder Rücknahme des Förderantrags, diesmal 900´000,- €, als Voraussetzung, dass die StA-Hof erneut einstellen kann.
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Ich könnte mir immer noch vorstellen, dass sich Bgm. Pirkelmann in seiner ZwV-Funktion (ohne den einsichtsunfähigen Werkleiter) mit den Leupser Wasserrebellen einigen könnte, um zumindest die anstehenden vier VG-Klagen und eine Unterlassungsklage beim AG-BT zu vermeiden.

Bezüglich der o.g. Ermittlungen sollte sich für den Hofjuristen des ZwV - unabhängig davon - auch ein Weg finden die Einstellung des Ermittlungsverfahrens der Hofer StA zu erreichen.

#68 Juragruppe ist weiterhin gesprächsbereit? - Nicht nur reden, ergebnisorientiert verhandeln! von Leo 30.03.2019 21:17

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Ich gehe davon aus, dass man bei der Juragruppe meine Posts mitliest. Deshalb halte ich es nicht für kontraproduktiv meine persönliche Vorstellung einer Problemlösung des Leupser Wasserstreits offenzulegen und hier einen konstruktiven Einigungsvorschlag zu unterbreiten:
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Nach dem nun so nach und nach die Stellungnahmen des SMUV und der LfU, SMII und StMJ und anderer kompetenter Behörden eintrudeln, scheint sich unübersehbar deutlich abzuzeichnen:
1. Die Ultimative Aufforderung des ZwV-Werkleiters die Quellgrundstücke müssten übereigneit werden war rechtlich "nicht korrekt". Sein Anspruch ist mit der Überlassung (i.S.d. § 598 BGB u. ff.) zur unentgeltlichen Nutzung gem. § 4 (7) der ZwV-Satzung erfüllt.
Unangenehme Folge: Dadurch wäre dann unabweisbar der Betrugstatbestand durch arglistige Täuschung erfüllt.
2. Der gegenleistungslose Übereignungsbeschluss der Stadtverwaltung bezüglich der Quellgrundstücke war, weil ohne Rechtsgrundlage und Erforderlichkeit, sowie entgegen einem Veräußerungsverbot im WR-Bescheid, rechtsfehlerhaft.
Folge: Der Verfasser der Beschlussvorlage wäre dem Tatvorwurf der Amtsuntreue durch Beihilfe dabei ausgesetzt.
3. Der ZwV hat nicht die hoheitliche Befugnis, entgegen einem unbefristeten Bescheid, eine WV-Anlage per Verbandsbeschluss aufzulassen, dieser hoheitliche Verwaltungsakt ist dem LRA vorbehalten.
Der Auflassungsbeschluss ist rechtsfehlerhaft
4. Der neue Förderbescheid von 2018 bezieht sich ausdrücklich auf ein "ZWEITES STANDBEIN" als REDUNDANTE Versorgung (heißt. nur bei Störfällen oder Wasserknappheit). Eine Auflassung der ortsnahen Primärversorgung i.S.d. § 50 (2) WHG wäre subventionserheblich und würde die Rückforderung gewährter Fördermittel auslösen.
5. Die Verweigerung der UIG-Auskunft ins Betriebstagebuch nehmen zu dürfen fällt beim VG durch: Das Gesetz sieht eine Bedingung zur Beiziehung zweier Parteianwälte dafür NICHT vor!
6. Die noch anstehende Unterlassungsklage geht ins Leere; das AG hat schon bei der vorausgegangenen Klage am 25. 03. in aller Deutlichkeit festgestellt, dass sich eine Körperschaft öffentlichen Rechts auch unangenehmer Kritikstellen muss, ohne die Meinungsfreiheit einschränken zu lassen und daraus Ansprüche herleiten zu können.
Alles in Allen: Ein erheblicher Imageschaden für den ZwV in der Öffentlichkeit und großer Vertrauensverlust in den Versorger ist - wenn diese Verfahren alle öffentlich ausgetragen werden - unabwendbar!
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Dabei könnte man das Problem mit Einsichtsbereitschaft und Vernunft unkompliziert, nichtöffentlich, leise und unauffällig aus der Welt schaffen:

Der ZwV baut mit dem neuen Förderprogramm RzWas seine 5 km Ringleitungsverbindung und die 200 m Anschlussstrecke ans Netz Leups.

Es wird zwischen den Parteien (ohne Anspruch auf Vollständigkeit meines Vorschlags) vertraglich vereinbart:
a) dass die Leupser Quellen WR-Bescheid gemäß DAUERHAFT die bewährte ortsnahe PRIMÄRVESORGUNG i. S. d. § 50 (2) WHG BLEIBEN und die Fernleitungsanbindung nur als Redundanz für Ausnahmesituationen genutzt wird.
b) der Fassungsbereich umgehend nach d.a.a.R.d.T. eingezäunt wird.
c) der ZwV die strikte Einhaltung der TwVO und EigenüberwachungsVO und den Leupsern jährliche Einsichtnahme ins Betriebstagebuch zusichert.
d) Die Quellgrundstücke ins Eigentum der Stadt Pegnitz rücküberführt werden, wie es der WR-Bescheid als Schutzauflage mit Veräußerungsverbot beinhaltet.
Im Gegenzug könnten die Lepser - wenn der ZwV alle bisher aufgelaufenen Verfahrens- u. Anwaltskosten übernimmt - die Rücknahme aller anstehenden Klagen zusichern und auf Anzeigen wg. Betrug gg. den Werkleiter und Haushaltsuntreue gg. den Verwaltungsleiter verzichten.
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Es erscheint mir leider ausgeschlossen so eine Vereinbarung mit dem Werk- und involvierten Verwaltungsleiter zu erreichen.
Hier sehe ich im Interesse des ZwV- und des Ansehens kommunaler Selbstverwaltungsinstitutionen Bgm. Pirkelmann und Bgm. Raab und andere unbefangene Verwaltungsräte, sowie auch den Landrat und die Regierungspräsidentin als redliche Vermittler gefordert.
Sollte die aufgezeigte Chance eines "Verhandlungsfriedens" nicht einen ernsthaften Einigungsversuch wert sein?

#69 Juragruppe von Leo 05.04.2019 09:34

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Das SMUV hat am 04. 04. bestätigt, dass die Förderung nach RzWas 2018 für den Ringleitungsschluss Bodendorf > Kaltenthal und Anschluss von Leups und Trockau an die Fernleitung NICHT zu beanstanden sei.
Der bay. ORH prüft allerdings weiter; falls er zu einem anderen Ergebnis käme wäre es zu spät, dann wären die Baukosten längst angefallen. Die dann unsubventionierten Baukosten müssten voll auf den Wasserpreis umgelegt werden; nur so eine runde Million - Peanuts?
Es bleibt spannend!

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