#1 Aus dem Gemeinderat Unterleinleiter von Thomas 02.03.2020 17:53

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Aus dem Gemeinderat Unterleinleiter

Von Thomas Weichert

UNTERLEINLEITER

Der Bau eines Gartenhauses, die erste Änderung der Einbeziehungssatzung des kleinen Baugebiets „Im Baumgarten“, der Ausbau von Forstwegen und die Verlegung der Standorte der Bushaltestellen in der Schulstraße waren die Themen der jüngsten Gemeinderatssitzung.


Die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens mit isolierter Befreiung „Am Dürrbach 26“ war kein Problem. Problematischer wurde es dann aber mit einem Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses am nordwestlichen Ortsrand von Dürrbrunn, weil der Bauherr dort ein Gebäude mit Hanggeschoss mit einem Obergeschoss mit Flachdach errichten will. Einstimmig hatte der Gemeinderat dieses Vorhaben bereits befürwortet und dem Bauvorhaben einschließlich der Befreiung von den Festsetzungen der dort gültigen Einbeziehungssatzung auch hinsichtlich des Überbauens der Baugrenzen, der Dachform und der Dachneigung das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Also auch ein Flachdach genehmigt welches dort aber laut Bebauungsplan nicht zulässig ist. So einfach geht es aber nicht, meinte das Landratsamt als Genehmigungsbehörde, ersetzte das gemeindliche Einvernehmen und wies den Bauantrag wieder an den Gemeinderat zurück. Denn die beantragte Dachform und die Dachneigung verletzten die Planung, weshalb diesbezüglich eine Befreiung nicht so ohne weiteres erteilt werden könne. Um das Bauvorhaben in der beantragten Form genehmigen zu können, müssten vom Gemeinderat erst die planungsrechtlichen Voraussetzungen dafür geschaffen werden. Der Rat ist jedoch der Auffassung, das sich in 20 Jahren seit Gültigkeit des Bebauungsplans die gestalterischen Ansprüche der Bauherren verändert hätten. Bauamtsleiter Herbert Bloß hatte nun dem Gemeinderat vorgeschlagen das dort nun auch Flachdächer oder Pultdächer mit einer Neigung von 30 Grad zulässig sind. „Ich kann mich für diesen Vorschlag nicht erwärmen weil es bei Flachdächern keine Firstrichtung gibt“, meldete sich Ernst König (DWV) zu Wort. Der Jurist im Rat war der Meinung das sonst der gesamte Bebauungsplan nicht mehr gilt wenn man das so beschließe. „Denn dann bleibt von der Einbeziehungssatzung aus meiner Sicht nicht mehr viel übrig“, so König, der fürchtete dass dort ein Haus dann neun Meter hoch werden könnte wenn einer auch noch ein Pultdach draufsetzt. Dann hätte man eine exorbitante Wandhöhe die nich mehr zum dörflichen Charakter von Dürrbrunn passe, betonte König, der zudem seine Zweifel hatte ob ein Flachdach zum dörflichen Charakter passt. „Irgendwie müssen wir die Kuh vom Eis bringen“, meinte dann Bürgermeister Gerhard Riediger (NWG). Der Rat beschloss schließlich das planungsrechtliche Verfahren der Firstrichtung und der Wandhöhe zur näheren Festlegung an das Bauamt zurückzuverweisen und bis dahin die Entscheidung über den Bauantrag zu verschieben. Auf Antrag der Jagdgenossenschaft Unterleinleiter genehmigte der Gemeinderat einstimmig einen Gesamtzuschuss in Höhe von 12.489 Euro für bereits durchgeführte Wegesanierungsmaßnahmen an den Forstwegen „Hühnerlohe-Zweistaudenweg“ und dem Talweg „Muschat-Wegekreuz Eschlipp“ zu gewähren. Für den teilweisen Ausbau des Forstwegs „Hühnerlohe-Zweistaudenweg“ fielen auf einer Länge von 900 Metern Kosten in Höhe von 11.418 Euro an und für die Generalsanierung des Talwegs „Muschat-Wegekreuz Eschlipp 13.560 Euro. Uwe Knoll (FWG) merkte dazu an das der Zuschussantrag der Jagdgenossenschaft auf 50-prozentige Förderung eigentlich zu spät komme. Diesen brauche man künftig vor Beginn der Wegebaumaßnahmen damit man diese Kosten im Haushalt mit einplanen könne. Riediger will bei der nächsten Jagdversammlung darauf hinweisen. Bei einer Verkehrsschau hat das Landratsamt die Verlegung des Schulbuswartehäuschens aus Gründen der Schulwegsicherheit an die Ecke Sahrweg-Steinweg empfohlen. Dem stimmten die Räte zu, Für ein neues Schulbuswartehäuschen, das Riediger etwa auf 10000 Euro schätzt, sollen nun Angebote eingeholt werden. Er rechnet für mit einem Zuschuss von 50 Prozent. Das bisherige Wartehäuschen in der Schulstraße wird außerdem bleiben. Zum neuen 50 Meter hohen Mobilfunkmasten der Telekom AG am Wachknock oberhalb der Grundschule Unterleinleiter teile Bürgermeister Riediger nach einem Schreiben des Mobilfunkkonzerns nun mit das dieser Anfang dieser Woche in Betrieb gehen soll. Damit soll nun eine Leistung von 100 Mbits/s für das Surfen im Internet möglich sein. Wegen der vom Rat in der Vergangenheit schon mehrfach geforderten Wegeinstandsetzungen zum Maßten wird sich das Bauamt der VG Ebermannstadt mit der Telekom weiterhin auseinandersetzten. Reinhold Geck (NWG) stellte den Zeitplan der Inbetriebnahme in Frage. Denn nach seiner Information gäbe es dort noch gar keinen Stromanschluss. Zum Stand der Überarbeitung der Flächennutzungspläne für Dürrbrunn und Unterleinleiter informierte Bloß dass das Nürnberger Planungsbüro „Team 4“ momentan mit der Bearbeitung der Rückmeldungen der Träger öffentlicher Belange, der Auswertung der Luftbildaufnahmen und der Aktualisierung der Bebauungspläne beschäftigt ist. Mit dem neuen Gemeinderat soll dann ein Workshop dazu stattfinden. Zum Neubau der Kindertagesstätte St. Josef informierte Riediger das die Zustimmung der Regierung von Oberfranken nicht vor Herbst diesen Jahres zu erwarten sei. Kirche und Landratsamt hätten bereits zugestimmt. Nachdenken sollen die Räte auch über eine Partnerschaft von Unterleinleiter mit der italienischen Gemeinde Nave San Rocco im Trentino da sich zwischen den Musikern beider Orte eine gute Freundschaft entwickelt habe. Während der anschließenden nichtöffentlichen Sitzung wurde der Auftrag für eine Tiefbohrung eines neuen Brunnens für die Wasserversorgung Unterleinleiter vergeben. Bei einer Probebohrung im Dürrbachtal war man auf Grundwasser gestoßen. Die Tiefbohrung wird rund 150.000 Euro kosten.

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