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Leo
Beiträge: 65 | Punkte: 74 | Zuletzt Online: 05.04.2019
Name
Leo
Beschäftigung
Investigative Schnüffelei unter Behördenteppichen, APO gegen Bürokratur und Politfilz
Hobbies
Grantln, Sesselfurzer tratzn,
Wohnort
Mi´gau
Registriert am:
13.11.2018
Geschlecht
männlich
Status
im Unruhestand
    • Leo hat einen neuen Beitrag "Pirkelmann schaltet sich in Leupser Wasserstreit ein" geschrieben. 05.04.2019

      Das SMUV hat am 04. 04. bestätigt, dass die Förderung nach RzWas 2018 für den Ringleitungsschluss Bodendorf > Kaltenthal und Anschluss von Leups und Trockau an die Fernleitung NICHT zu beanstanden sei.
      Der bay. ORH prüft allerdings weiter; falls er zu einem anderen Ergebnis käme wäre es zu spät, dann wären die Baukosten längst angefallen. Die dann unsubventionierten Baukosten müssten voll auf den Wasserpreis umgelegt werden; nur so eine runde Million - Peanuts?
      Es bleibt spannend!

    • Leo hat einen neuen Beitrag "Pirkelmann schaltet sich in Leupser Wasserstreit ein" geschrieben. 30.03.2019

      Ich gehe davon aus, dass man bei der Juragruppe meine Posts mitliest. Deshalb halte ich es nicht für kontraproduktiv meine persönliche Vorstellung einer Problemlösung des Leupser Wasserstreits offenzulegen und hier einen konstruktiven Einigungsvorschlag zu unterbreiten:
      ---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
      Nach dem nun so nach und nach die Stellungnahmen des SMUV und der LfU, SMII und StMJ und anderer kompetenter Behörden eintrudeln, scheint sich unübersehbar deutlich abzuzeichnen:
      1. Die Ultimative Aufforderung des ZwV-Werkleiters die Quellgrundstücke müssten übereigneit werden war rechtlich "nicht korrekt". Sein Anspruch ist mit der Überlassung (i.S.d. § 598 BGB u. ff.) zur unentgeltlichen Nutzung gem. § 4 (7) der ZwV-Satzung erfüllt.
      Unangenehme Folge: Dadurch wäre dann unabweisbar der Betrugstatbestand durch arglistige Täuschung erfüllt.
      2. Der gegenleistungslose Übereignungsbeschluss der Stadtverwaltung bezüglich der Quellgrundstücke war, weil ohne Rechtsgrundlage und Erforderlichkeit, sowie entgegen einem Veräußerungsverbot im WR-Bescheid, rechtsfehlerhaft.
      Folge: Der Verfasser der Beschlussvorlage wäre dem Tatvorwurf der Amtsuntreue durch Beihilfe dabei ausgesetzt.
      3. Der ZwV hat nicht die hoheitliche Befugnis, entgegen einem unbefristeten Bescheid, eine WV-Anlage per Verbandsbeschluss aufzulassen, dieser hoheitliche Verwaltungsakt ist dem LRA vorbehalten.
      Der Auflassungsbeschluss ist rechtsfehlerhaft
      4. Der neue Förderbescheid von 2018 bezieht sich ausdrücklich auf ein "ZWEITES STANDBEIN" als REDUNDANTE Versorgung (heißt. nur bei Störfällen oder Wasserknappheit). Eine Auflassung der ortsnahen Primärversorgung i.S.d. § 50 (2) WHG wäre subventionserheblich und würde die Rückforderung gewährter Fördermittel auslösen.
      5. Die Verweigerung der UIG-Auskunft ins Betriebstagebuch nehmen zu dürfen fällt beim VG durch: Das Gesetz sieht eine Bedingung zur Beiziehung zweier Parteianwälte dafür NICHT vor!
      6. Die noch anstehende Unterlassungsklage geht ins Leere; das AG hat schon bei der vorausgegangenen Klage am 25. 03. in aller Deutlichkeit festgestellt, dass sich eine Körperschaft öffentlichen Rechts auch unangenehmer Kritikstellen muss, ohne die Meinungsfreiheit einschränken zu lassen und daraus Ansprüche herleiten zu können.
      Alles in Allen: Ein erheblicher Imageschaden für den ZwV in der Öffentlichkeit und großer Vertrauensverlust in den Versorger ist - wenn diese Verfahren alle öffentlich ausgetragen werden - unabwendbar!
      --------------------------------------------------------------------------------------
      Dabei könnte man das Problem mit Einsichtsbereitschaft und Vernunft unkompliziert, nichtöffentlich, leise und unauffällig aus der Welt schaffen:

      Der ZwV baut mit dem neuen Förderprogramm RzWas seine 5 km Ringleitungsverbindung und die 200 m Anschlussstrecke ans Netz Leups.

      Es wird zwischen den Parteien (ohne Anspruch auf Vollständigkeit meines Vorschlags) vertraglich vereinbart:
      a) dass die Leupser Quellen WR-Bescheid gemäß DAUERHAFT die bewährte ortsnahe PRIMÄRVESORGUNG i. S. d. § 50 (2) WHG BLEIBEN und die Fernleitungsanbindung nur als Redundanz für Ausnahmesituationen genutzt wird.
      b) der Fassungsbereich umgehend nach d.a.a.R.d.T. eingezäunt wird.
      c) der ZwV die strikte Einhaltung der TwVO und EigenüberwachungsVO und den Leupsern jährliche Einsichtnahme ins Betriebstagebuch zusichert.
      d) Die Quellgrundstücke ins Eigentum der Stadt Pegnitz rücküberführt werden, wie es der WR-Bescheid als Schutzauflage mit Veräußerungsverbot beinhaltet.
      Im Gegenzug könnten die Lepser - wenn der ZwV alle bisher aufgelaufenen Verfahrens- u. Anwaltskosten übernimmt - die Rücknahme aller anstehenden Klagen zusichern und auf Anzeigen wg. Betrug gg. den Werkleiter und Haushaltsuntreue gg. den Verwaltungsleiter verzichten.
      --------------------------------------------------------------------------------------
      Es erscheint mir leider ausgeschlossen so eine Vereinbarung mit dem Werk- und involvierten Verwaltungsleiter zu erreichen.
      Hier sehe ich im Interesse des ZwV- und des Ansehens kommunaler Selbstverwaltungsinstitutionen Bgm. Pirkelmann und Bgm. Raab und andere unbefangene Verwaltungsräte, sowie auch den Landrat und die Regierungspräsidentin als redliche Vermittler gefordert.
      Sollte die aufgezeigte Chance eines "Verhandlungsfriedens" nicht einen ernsthaften Einigungsversuch wert sein?

    • Leo hat einen neuen Beitrag "Pirkelmann schaltet sich in Leupser Wasserstreit ein" geschrieben. 29.03.2019

      Jetzt wird mir die neuerdings beim ZwV-Werkleiter zu beobachtende Nervosität erklärbar! Die StA hat den ZwV sicher - längst bevor ich nun informiert wurde - zu einer Erklärung zu den aktuellen Vorwürfen aufgefordert.
      --------------------------------------------------------------------------------------
      OStA Dr.Stühler, Gensta Bamberg teilte mir heute unter Az.: 220 Zs 194/19 mit, dass gegen die Juragruppenverantwortlichen bei der StA-Hof unter Az.: 190 Js 2496/19
      ein Ermittlungsverfahren wg. Subventionsbetrug – Zeitraum vor 2017 (RzWas 2013 – 2016 und nach RzWas 2018) eingeleitet wurde.
      Mögliche Folgen für den ZwV durch die unterschiedlichen Fälle:
      a) Anträge vor 2017 "interkommunale Zusammenarbeit",
      falls vollendeter Subventionsbetrug nachweisbar, soweit nicht verjährt: Verfahrenseinstellung unwahrscheinlich
      b) Neuer Antrag 2018, falls "Härtefall" nicht vorliegt:
      Wieder Rücknahme des Förderantrags, diesmal 900´000,- €, als Voraussetzung, dass die StA-Hof erneut einstellen kann.
      -------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
      Ich könnte mir immer noch vorstellen, dass sich Bgm. Pirkelmann in seiner ZwV-Funktion (ohne den einsichtsunfähigen Werkleiter) mit den Leupser Wasserrebellen einigen könnte, um zumindest die anstehenden vier VG-Klagen und eine Unterlassungsklage beim AG-BT zu vermeiden.

      Bezüglich der o.g. Ermittlungen sollte sich für den Hofjuristen des ZwV - unabhängig davon - auch ein Weg finden die Einstellung des Ermittlungsverfahrens der Hofer StA zu erreichen.

    • Leo hat einen neuen Beitrag "Pirkelmann schaltet sich in Leupser Wasserstreit ein" geschrieben. 28.03.2019

      Es kann für verunsicherte Bürger nützlich sein, die richtigen Fragen an die richtigen Behörden zu stellen. Um so mehr wenn man die Ansprechpartner kennt. ;-)

      Das UiG und VIG stellen zudem sicher, auch zeitnah korrekte Antworten zu bekommen:
      UIG-Anfrage an die LfU zur abschließenden Klärung ob die ultimative Übereignungsaufforderung des ZwV bezüglich der Leupser Quellgrundstücke rechtens war, oder die Tatbestandsmerkmale eines Betrugs durch arglistige Täuschung erfüllt.
      ------------------------------------------------------
      Anfrage an die LfU (SMUV)

      Sehr geehrter Herr Pavlovic!
      Danke für ihre rasche und kompetente Antwort.
      Für einen in "Verwaltungsdeutsch" ungeübten Leser könnte leider der Eindruck entstanden sein, dass Sie (unbeabsichtigt) zum Ausdruck brachten, dass die "grundsätzliche" Erwerbspflicht nach dem LfU-Merkblatt auch dann anzuwenden ist, wenn sich das Grundstück bereist seit langer Zeit im öffentlichen Eigentum (hier der versorgungspflichtigen Kommune) befindet und beim Beitritt zum Zweckverband diesem (i.S.d. §§ 598 BGB u. ff.) gemäß dessen Satzung § 4 (7) unentgeltlich überlassen (heißt NICHT: "übereignet") wurde.
      Dadurch hat der ZwV bereits seit 1978 die alleinige volle Verfügungsgewalt eines "Besitzers auf Dauer der ZwV-Zugehörigkeit" erlangt, wodurch Eingriffe Dritter - wie vom Gesetzgeber gewollt - sicher ausgeschlossen sind.
      Würden Sie mir zustimmen, dass unter DIESEN Voraussetzungen aus dem VGH-Urteil KEINE Übereignungspflicht herausinterpretierbar ist, sondern die darin zitierten ausnahmsweisen Abweichungstatbestände greifen?
      1. Können Sie daher meine Rechtsauffassung bestätigen, dass es in diesen Fall keine Erwerbspflicht geben kann?
      2. Der ZwV hat erstmalig 2016 und dann zuletzt 2018 die Auflassung der WV auf den Quellgrundstücken beschlossen. Schließt das nicht die behauptete Erwerbserforderlichkeit ohnehin - als nicht plausibel begründbar - definitiv aus?
      3. Im WR-Bescheid für die WV ist als wasserrechtliche Schutzauflage in Abs. III d festgeschrieben: "Grundstücke müssen dauerhaft in Eigentum der Kommune verbleiben". Das ist ein faktisches Veräußerungsverbot! Steht dieses nicht auch und zusätzlich einer gegenleistungslosen Übereignung entgegen?
      Danke für zeitnahe Rückmeldung.
      Mit freundlichen Grüßen
      Leopold Mayer

    • Leo hat einen neuen Beitrag "Pirkelmann schaltet sich in Leupser Wasserstreit ein" geschrieben. 28.03.2019

      Schnakenstich oder Zeckenbiss?
      ------------------------------------------------------
      Anfrage an: Staatsanwaltschaft Hof
      Verwendete Gesetze:
      Verbraucherinformationsgesetz (VIG)
      Umweltinformationsgesetz Bayern (BayUIG)
      Antwortfrist:
      Bis 27. April 2019 = in 4 Wochen,
      Zusammenfassung der Anfrage:
      Können Sie bitte bestätigen, dass Sie aufgrund eines Hinweises z. Zt. prüfen, ob die Förderanträge des ZwV-Juraguppe nach RzWas 2013 und 2016 "interkommunale Zusammenarbeit" und nach RzWas 2018 "Härtefall" - bezüglich subventionserheblicher (Falsch-)Angaben/-berechnungen (un)beanstandbar sind?

    • Leo hat einen neuen Beitrag "Pirkelmann schaltet sich in Leupser Wasserstreit ein" geschrieben. 28.03.2019

      Satire, oder doch nahe an der Realität?
      -----------------------------------------------------------------------------------------
      Der legitime „Leupser Wasserstreit“ um die WR-Bescheid gemäße Erhaltung der ortsnahen, autonomen Quellwasserversorgung i. S. des WHG (= übergeordnetes Bundesrecht!) wurde anfänglich von der Presse als Sturm im Wasserglas abgetan. Dass diese „Petitesse“ das Potential hatte sich zu einer Provinzposse zu entwickeln, wollte keiner der Verantwortungsträger in der Stadtverwaltung, beim Wasserversorger und den Aufsichtsbehörden erkennen. Weil der ursächlich für die Auseinandersetzung Verantwortliche sich dabei mit der Sensibilität und Einsichtsfähigkeit eines spanischen „toro de lidia“ (Kampfstier) in die Arena stürzte, hat sich inzwischen daraus zwar keine Seeschlacht, aber eine schmutzige Schlammschlacht entwickelt. Dass aber asymmetrische Konflikte auch für Großmächte heutzutage nicht mehr zu gewinnen sind, sollten der Versorger und die verbündeten Behörden schon seit den Teutoburger Wald, Tirol, Indochina, Vietnam und spätestens seit Afghanistan eingesehen haben!
      An dieser obligatorischen Einsicht fehlt es leider bisher noch elementar. Hoffentlich sind die noch offenen Verwaltungsgerichtsentscheidungen hilfreich, dass sie doch noch zu dieser gelangen!
      Ich erlaube mir zu spekulieren: Durch die Nadelstiche der Pikadores wird der „toro de lidia“ (lies: Kampfstier) blind vor Wut und stürzt sich auf das, ihm vom Matador hingehaltene, rote Tuch > den scharfen Degen dahinter sieht er nicht. Ergebnis: Er endet wie alle Kampfstiere im Sand der Arena und kommt zur Fiesta auf dem Grill!
      Venceremos Amigos!
      Der Matador und seine Picadores dürfen sich dann hinter "Freiheitshelden" wie Arminius der Cherusker, Aterix & Obelix, Andreas Hofer, Fidel Castro, Che Guevera, Ho Tschi Minh und den Taliban in die Galerie der „Moskitos, die Elefanten Widerstand leisteten“ einreihen.
      Ein schöner Traum, aber vielleicht lässt ihn eine unabhängige Justiz durch faire Verhandlungsführung wahr werden?
      – Die Hoffnung stirbt zuletzt (auch wenn sie letztlich doch stirbt). -
      Das wäre dann zwar nur eine relativ unbedeutende (weil bloß regionale) Niederlage für Amigokungelei und Bürokratur (lies: Diktatur der Bürokraten), aber ein vertrauensbildender Sieg für rechtsstaatlichen Verwaltungsvollzug, statt Resignation und Erstarrung in der "Jurasumpf-Filzokratie". 😉
      [[File:78f45e22f96f01dfaa1c0078be610add--margarete-quotes.jpg|none|auto]]
      |addpics|n3a-9-babb.png,n3a-a-5dc8.jpg|/addpics|

    • Leo hat einen neuen Beitrag "Pirkelmann schaltet sich in Leupser Wasserstreit ein" geschrieben. 26.03.2019

      Inzwischen trudeln tröpfchenweise über > fragdenstaat.de < Informationen aus dem SMUV und von der LfU ein, die inhaltlich "nicht so ganz" den Wunschvorstellungen des ZwV-Werkleiters und seiner Verbündeten in Behörden und Kommunalpolitik entsprechen dürften. :-(
      Bei Pro Leupser Quellwasser kommen sie dagegen gut an und machen Hoffnung für den weiteren Verlauf des Wasserstreits beim VG-Bayreuth. :-)
      Es bleibt spannend, bis Mitte April stehen noch ein halbes Dutzend Antworten aus. ;-)

    • Leo hat einen neuen Beitrag "Pirkelmann schaltet sich in Leupser Wasserstreit ein" geschrieben. 26.03.2019

      Im Letzten Absatz des bemüht objektiven Beitrags von Herrn Bartsch kann man lesen*:
      "Wie es hieß sind beim VG-BT noch weitere Klageanträge anhängig. Ob es tatsächlich zu Verhandlungen kommt ist offen."
      Die Klagen sind von VG angenommen, der Streitwert ist festgestellt und der Prozesskostenvorschuss fristgerecht entrichtet worden.
      Hier stellt sich schon die Frage an Herrn Bartsch, von wem er einen Hinweis hat der seine geäußerten Zweifel gegründet, wenn selbst der betroffenen Klägerseite "pro Leupser Quellwasser" keine derartige Information vorliegt
      Käme sie aus dem VG (was ich für seeehr unwahrscheinlich halte!), müsste man wegen dieser Indiskretion leider Befangenheit befürchten.
      Käme sie vom Zweckverband wäre es wohl eher Zweckoptimismus als seriöse Information! Wie (un)genau dieser mit dem Inhalt seiner Informationen nimmt, ist inzwischen mehrfach aufgedeckt worden.
      [[File:Unbenannt.png|none|auto]]

      * Was man leider NICHT zu lesen bekam war, dass der Richter die im Klageantrag des ZwV enthaltene Forderung nach "Schmerzensgeld und Schadensersatz", sowie die überhöhte Streitwertvorstellung der Kläger mit deutlichen Worten verworfen hat. Auch diese Info gehört m.E. zu seriöser Berichterstattung über einen Vergleich. Der Leser sollte erkennen können, welche Zugeständnisse BEIDE Seiten machen mussten.

    • Leo hat einen neuen Beitrag "Pirkelmann schaltet sich in Leupser Wasserstreit ein" geschrieben. 25.03.2019

      Heute wurde im Amtsgericht Bayreuth über die Unterlassungsklage des ZwV-Juragruppe gegen „Pro Leupser Quellwasser e.V.“ verhandelt.
      Faktisch ein Unentschieden, im Ergebnis ein knapper Punktsieg für „Pro Leupser Quellwasser“. Wer will kann es auch anders interpretieren, bilde sich jeder seine eigene Meinung.

      Dem erfahrenen Richter gelang es mit souveräner Verhandlungsführung, den zunächst abgeneigten Klägeranwalt zu überzeugen, dass sein diesbezüglich erkennbar nicht so einsichtsbereiter Mandat einem Vergleich zustimmen solle. Nach einer eingeräumten Verhandlungspause gelang dies auch.

      Mit der festgeschriebenen Kostenaufteilung können sich beide Parteien abfinden.

      Pro Leups verpflichtet sich die Assoziation zu Pippi Langstrumpf auf der Webseite aus den beklagten Beiträgen zu entfernen.
      Pro Leups darf auch nicht weiter behaupten, dass die Sachverhaltsdarstellung des Werkleiters „wissentlich falsch“ war.
      Pro Leups darf aber nach wie vor eine eigene, davon abweichende - richtigstellende - Sachverhaltsdarstellung verbreiten.
      Damit können die Leupser nach Bekundung der beimTermin gut vertretenen Vorstandschaft gut klarkommen.

      Nicht erfüllt wurden dagegen die Erwartungen des Klägers, der noch im Winter in Waischenfeld bei einer Pressekonferenz erklärt hatte, „er bekomme nun, weil der die Leupser wegen des Inhalts ihres Homepage-Beitrags verklagt habe, von denen Schadensersatz und Schmerzensgeld“.
      Der ZwV-Werkleiter wird sich nun damit abfinden müssen, dass der Richter diese Seifenblasenvorstellung mit „leisem Knall“ platzen ließ. Seiner unterschwelligen, aber erkennbaren Absicht den Widerstand der Leupser über Kostenbelastung zu brechen, ist er mit diesem Vergleich jedenfalls keinen Schritt näher gekommen.
      Dass er persönlich kein Schmerzensgeld bekommt dürfte ihn dabei am meisten schmerzen.

      Kein Grund zum feiern, aber Grund genug für die Leupser, um heute beim Gradlbräu zum Fastenbrechen einzukehren.

    • Leo hat einen neuen Beitrag "Pirkelmann schaltet sich in Leupser Wasserstreit ein" geschrieben. 09.03.2019

      Akzeptiert!
      Auch wenn ich mich dieses Eindrucks leider nicht so leicht erwehren kann! Ungeprüft übernommene Falschdarstellungen zu veröffentlichen ist m. E. journalistisch unprofessionell.

    • Leo hat einen neuen Beitrag "Pirkelmann schaltet sich in Leupser Wasserstreit ein" geschrieben. 08.03.2019

      Die Überschrift stimmt leider NICHT mehr!
      Der ZwV und die Stadt Pegnitz verweigern zu dem zweifelhaften Grundstücksdeal die Auskunft nach dem UIG! Deshalb sind nun auch Feststellungsklagen anhängig. Ob sich daraus dann Verpflichtungsklagen herleiten lassen wird sich zeigen.

      Interessanter könnte auch eine Antwort aus der Landtagsverwaltung sein: Wenn sich neue Sachverhalte ergeben, können auch abgeschlossene Petitionen wieder aufgenommen werden. Das ist der Fall, die Leupser Wasserrebellen können mit Kopien des Schriftwechsels für die Ministeriumsstellungnahme beweisen, dass das LRA wissentliche Falschangaben zum Sachverhalt gemacht hat. Das Landtagsamt hat diese neue Beweislage anerkannt. Ein neuer Termin wird öffentlich sein und die Petenten können zu einer mündlichen Anhörung anwesend sein. - HaHü und sein Pressevertreter Brand haben sich evtl. doch etwas zu früh gefreut.

      Interessant dürfte auch eine Auskunft der Reg. v. Ofr. sein: Es ist nach Kommunalrecht möglich, dass künftig nicht nur Bgm. und Stadträte als Verbandsräte des ZwV benannt werden, sondern auch Vertrauensleute der Bürger der Mitgliedskommunen und Ortsteile.
      Eine solche "vertrauensbildende Maßnahme" könnte durchaus zu häufigerer Hinterfragung der Beschlussvorlagen des Werkleiters und geändertem Abstimmungsverhalten führen.

      Nicht nur einige Entscheidungen des VG, sondern auch Rückmeldungen aus SMUV, SMII, SMJ, und nachgeordneten Behörden stehen noch aus. Es bleibt spannend, warten wir´s ab!

      Übrigens: Das LRA-UWB hat schriftlich erklärt, die Wasserbücher lägen dort NICHT vor! Das WWA hat erklärt man kenne sie nicht, sie würden nur "anlassbezogen" geprüft, dazu habe es bisher keinen Anlass gegeben. Wer lügt denn nun die Behörden oder der ZwV-Werkleiter?
      Übrigens wenn die Bücher so akribisch geführt wären wie die Presse nach Einsicht verkündet hat, hätte doch auffallen müssen, dass es darin keine Eintragungen über die nach der EigenüberwachungsVO monatlich vorgeschriebene Kontrolle des Fassungsbereichs gibt, der Wr-Bescheid widrig seit dem Juragruppenbeitritt immer noch uneingezäunt ist?

    • Leo hat einen neuen Beitrag "Pirkelmann schaltet sich in Leupser Wasserstreit ein" geschrieben. 22.02.2019

      Achdung (Real-)Sadire aus dem Jurasumbfland
      --------------------------------------------------------------------------------------
      Heude am 22.2. namidogs um 2 h 22 finded vor dem Pengazer Rodhaus eine große Gala- & Brungsidzung der Faschingsvereine und Karnevalclubs der Region schdadd.
      Anloss is die feierliche Verleihung der Narrenkabbn an Schdaddverwaldung und -Räde, un bsunders a des „guldnen Nosnrings am Gänglband“ für den Bürgermaschdr, durch seine Illuminenz Delfin den erschdn und dessen Grosskanzler HaHü dem Vorledschdn von der Juragrubbe eGmbH *) sdadd.
      Damid werd die bsundere Grosszügigkeit der geehrten ausgezeichnet, die wertvolle Bürgerrundschdügge mit Quelln und Wasserversorchungsanlogn – einfach so, ohne Erforderlichkeid und rechtsgrundlos – der Juragrubbn übereichned ham, obwohl die Schdadd doch selm so knabb dro is, dass se auf 1,2 Mülliona „Haushaldssdüdzung“ aus Münchn hoffen muss.
      „Hano, wer gud schmierd der fährd hal a bsunners gud“ – (oder ned - san die a ungschmierd so bled gwen?).
      Danoch gehd‘s mit Big Band–Begleidung aufm Greuzwech aunfn Karnevalienberch zur Residenz aufm Diannafelsen. Dord gibds dann zur Labung der erschöbfdn Bilcher 2 Stundn un 22 Minudn lang Freibier aus alle Hähna. „Dianator“, das Schdargbier für Abgehärdede und Widerstandsfähige: Aus gnallhardem Jurabrunnawasser gebraud, mit feinwürzigem Aroma von Agrarchemierüggschdänd und dezent nidradgehopft. => Ma sogd zwor: „Freibier schadd nie niemand nix“, wenn doch – dann wors bloss des ledschde Seidla. Drum dringns hald aans wenger, a wenn`s heid umsundsd is.

      Broschd, dassd Grugel ned veroschd!
      A gwaaf, aquaa und Helaua
      *) "ehrenwerte Gesellschaft" mit beschränkter Haft 😉

      |addpics|n3a-7-5a64.jpg-invaddpicsinvv,n3a-8-1894.jpg-invaddpicsinvv|/addpics|

    • Leo hat einen neuen Beitrag "Pirkelmann schaltet sich in Leupser Wasserstreit ein" geschrieben. 21.02.2019

      ZwV-Verbandsräte und Aufsichtsbehörden aufgepasst!
      --------------------------------------------------------------------------------------
      Der neue Zuwendungsbescheid für die Juragruppe nach RzWas 2018 enthält SEHR fragile "Sollbruchstellen":

      1. Plötzlich soll nicht nur Leups, sondern (siehe Abs. 1) auch TROCKAU an die Fernleitung angeschlossen werden.
      2. Sowohl für den Anschluss von Leups als Trockau bedarf es nur weniger hundert Meter DN 100 mm bis zur Fernleitung. Dadurch kann keine Kostensumme von 1 Mio. entstehen!
      3. Die angeblich so wichtige Ringleitungsverbindung Bodendorf -Kaltenthal (die mit 5,7 km DN 200 mm den Löwenanteil der Kosten verursacht hätte) ist im neunen Förderbescheid plötzlich NICHT enthalten.
      4. Die neuen Förderrichtlinien sind auf Härtefälle abgestellt. Kann die Juragruppe, so solvent wie sie der Werkleiter in den Jahresberichten darstellt (2018 angeblich 180´000,- € Einnahmenüberschuss), überhaupt korrekt als Härtefall gefördert werden?

      Wäre es da nicht im Sinne ALLER Wasserkunden und Steuerzahler, wenn die StA und der bay. ORH ermitteln würden wo soviel mehr öffentliche Mittel versickern, als die Baukosten ungünstigsten Falls ausmachen können?

      Ein neuer Fall "Gorch Fock" - Havarie im Jurasumpf?

    • Leo hat einen neuen Beitrag "Pirkelmann schaltet sich in Leupser Wasserstreit ein" geschrieben. 22.01.2019


      Richtigstellung
      --------------------
      UNGERN, aber um der Korrektheit Willen, teile ich hier mit:
      1. Verfahren Quellgrundstücksübereignung gg. Werkleiter Hümmer eingestellt,
      2. Verfahren Beihilfe u. Amtsuntreue gg. Verwaltungsleiter Lauterbach eingestellt
      3. Verfahren Beihilfe u. Begünstigung gg. Kommunalaufsicht Fick und weitere Bedienstete des LRA eingestellt.

      4. Die StA-Hof ermittelt gg. Verantwortliche des ZwV und einen Bediensteten des WWA bisher unbeirrt hartnäckig weiter.
      5. Der ORH prüft, unter Miteinbeziehung der Ermittlungsergebnisse der StA-Hof weiter.
      "Lass diesen Krug an mir vorübergehen …. "
      |addpics|n3a-4-48d7.jpg-invaddpicsinvv,n3a-5-466d.jpg-invaddpicsinvv,n3a-6-01e7.jpg-invaddpicsinvv|/addpics|

    • Leo hat einen neuen Beitrag "Pirkelmann schaltet sich in Leupser Wasserstreit ein" geschrieben. 14.01.2019

      Glückauf Narren sparten nur aus Mitleid mit Kritik an der Obrigkeit, nicht weil man sie "katholisch gemacht" hat:

      Pegnitzer Galasitzung 2.0
      Bgm. Raab muss im Kloster Sozialstunden ableisten, um Buße zu tun weil er ohne Grund und Not wertvolle städtische Quellgrundstücke an die Juragruppe verschenkt hat. Lauterbrach muss ihn als Laienbruder begleiten und sich kasteien lassen.
      Leupser Quellwasser für Gradl Bier - dafür kämpfen ALLE hier!
      Müsst er denn vom Dianafelsen heraus, wär des Hümmers größter Graus, ……… die StA pfeift als Schiri: "AUS" !
      Künftig Gradlbräu-Boykott für alle ZwV-Verbandsräte und strenges Fasten bei 3 Liter Jurawasser täglich.
      Für Thümmler künftig bei allen öffentlichen Anlässen Jurawasser statt Alkoholica: Als harter Selbstversuch, dass es besser sei als weiches Leupser Quellwasser.
      Ole HaHü !

    • Leo hat einen neuen Beitrag "Pirkelmann schaltet sich in Leupser Wasserstreit ein" geschrieben. 13.01.2019

      Wie wäre es denn, wenn jemand die wichtigsten Verbandsräte der Juragruppe direkt anschreiben und objektiv informieren würde?

      Z.B.: "Nach dem gegenwärtig erkennbaren Stand der Ermittlungen der StA-Hof und des ORH erscheint es äußerst unwahrscheinlich, dass die Ringleitung Bodendorf > Kaltenthal (schon 2015 vom SMUV abgelehnt!), bzw. der vorgeschobene Alibianschluss der RV-Leups nach Bodendorf gefördert wird.
      Müsste nicht, wenn die vom Werkleiter erwarteten 500´000,- € Zuschuss wegfallen, erneut beraten und beschlossen werden, ob das Millionenprojekt auch ohne Fördermittel gebaut werden soll, oder ob es nicht entschieden wirtschaftlicher wäre auf den 'Zwangsanschluss' von Leups zu verzichten?"


      Verbandräte die verantwortungsbewusst mit dem Mitteln ihrer Kunden (die müssen das ja über den Wasserpreis und Anschlussgebühren finanzieren) - die auch ihre Wähler sind - umgehen, könnten kaum nochmals für Auflassung der nicht beanstandbaren ortsnahen Versorgung Leups und deren Fernleitungsanschluss stimmen!

      Schade, dass "Stärke antrinken" dem gesunden Menschenverstand mehr schadet, als es dem durstigen Körper nützt!

    • Leo hat einen neuen Beitrag "Pirkelmann schaltet sich in Leupser Wasserstreit ein" geschrieben. 30.12.2018

      Hallo Wasserfreunde!

      Es gäbe da noch eine Chance für die Leupser: Stadträte und -rätinnen, die erneut gewählt werde möchten könnten in öffentlicher Sitzung einen förmlichen einen Antrag stellen, kommunalaufsichtlich prüfen zu lassen ob die rechtsgrundlose, gegenleistungsfreie und Bescheid widrige Übereignung der Quellgrundstücke ein rechtsfehlerfreier oder ein rechtsfehlerhafter Beschluss war.
      Des Weiteren, ob durch den erheblichen dadurch verursachten Vermögensschaden der Tatbestand der Amtsuntreue erfüllt wurde.
      Es wurden „unbezahlbare“ Quellgrundstücke mit Wasserrechten der WV-Leups, Trockau (im Lindenhardter Forst, in Zips und Troschenreuht, …… verschenkt, ohne dass es dafür eine Erforderlichkeit gab!
      a) Weder nach WHG, BayWG, noch nach der Juragruppensatzung ist es erforderlich dem ZwV Grundstücke zu übereignen, damit er die ihm übertragene Versorgungspflicht wahrnehmen kann.
      b) Im Fall Leups fehlt es auch an der Erforderlickeit, weil zum Übereignungszeitpunkt längst die Auflassung der ortsnahen WV von der Juragruppe längst beschlossen war.
      c) Der Übereignung steht im Fall Leups im rechtswirksam fortbestehenden WR-Becheid die Schutzauflage eines Veräußerungsverbots* entgegen! – Darüber kann sich die Stadt nicht eigenmächtig hinwegsetzen!
      d) Die WV-Trockau wird seit vielen Jahren aus dem Lindenhardter Forst versorgt und wurde aufwändig renoviert, ohne dass es erforderlich war die Quellgrundstücke zu übereignen.
      e) Bei den andern Gemeinden ist die Lage ähnlich
      Die Räte und die Rechtsaufsicht mögen bedenken: Mit der Übereignung gibt die Stadt Pegnitz nicht nur erhebliche Vermögenswerte auf, sie beraubt sich selbst jeder Chance in Zukunft jemals wieder aus der Juragruppe auszuscheiden und die Wasserversorgung selbst zu übernehmen, weil sie nie wieder über die Quellgrundstücke verfügen kann!
      Die Schutzauflage in Abs III des unbefristeten WR-Bescheids „Veräußerungsverbot“ ist also absolut berechtigt und war vom damaligen LRA Pegnitz seeehr viel weitsichtiger als die Stadträte es bei ihrem Beschluss 2017 waren.

      Schreibt damit alle Instanzen an welche immer ihr kennt,
      macht damit öffentlich alle Pferde scheu
      und bringt das – über wen auch immer - in den Kommunalwahlkampf ein!
      Räte die so verantwortungslos gegen ihren Diensteid handeln dürfen nicht länger Verantwortung in ihren Kommunen tragen.
      Viel Glück und guten Rutsch*
      (*für einige darf er gern als Bauchlandung enden!)

    • Leo hat einen neuen Beitrag "Pirkelmann schaltet sich in Leupser Wasserstreit ein" geschrieben. 24.12.2018

      Prost auf ruhige Feiertage,
      mit samtig weichem Waldquellwasser (ohne Rückstände von Agrarchemie und Düngemitteln) � soviel, dass man Christbaumbrände löschen, Schwimmbecken füllen und Brunnen sprudeln lassen könnte
      - und dessen wertvollstem Veredelungsprodukt > bekömmlich süffigem Leupser Gradlbräu !!!
      [url=https://addpics.com/i/744281545645398942/n3a-2-85a3.jpg][img]https://addpics.com/files/thumbs/n3a-2-85a3.jpg[/img

      Zum Neuen Jahr wünsche ich euch, dass ihr durch Silvestrknüller aus eurer Selbstgerechtigkeit geweckt werdet und ernüchtert erkennt auf welch dünnem Eis ihr euch befindet.
      Obacht! Kein Spezinetzwerk ist so engmaschig geknüpft, dass sich nicht eine Lücke findet durch die man schlüpfen könnte. - gerade die unterschätzten �Kleinen� sind dafür prädestiniert!
      M.f.G.
      Leo
      |addpics|n3a-1-6530.jpg,n3a-2-85a3.jpg-invaddpicsinvv,n3a-3-b00e.jpg|/addpics|

    • Leo hat einen neuen Beitrag "Pirkelmann schaltet sich in Leupser Wasserstreit ein" geschrieben. 21.12.2018

      Zumindest beim Ersuchen um Einsicht ins Betriebstagebuch haben das WWA und die Untere Wasserbehörde des LRA abgesagt und auf die Juragruppe verwiesen.
      Dass gegen diese eine VG-Klage anhängig ist, weil sie eben diese Auskunft (trotz öffentlich anderer Darstellung) verweigert > wird dort ignoriert; auch dass die Ämter gem. UIG selbst auch auskunftspflichtig sind.

      Ich will aber auch nicht die guten Nachrichten nicht verschweigen:
      Gruppenleiter der StA-BT Götz hat mir die abschließende Einstellung der Verfahren gg. Hr. Hummer (Betrug), Lauterbach (Untreue) und Fick (Begünstigung) eingestellt.
      So weit so gut, oder auch nicht, Je nach Perspektive

      Die, je nach Perspektive, weniger guten Nachrichten sind:
      Die StA-Hof ermittelt weiter gg. Hümmer/Thümler vom ZwV und Helfer Löwl, WWA.
      Die StA-BT musste die Ermittlung wg. falscher Anschuldigung gegen mich auf Intervention des Gensta-BA wieder aufnehmen. Die Chancen für den Denunzianten (wer kennt nicht den passenden Spruch dazu?) dürften schlecht stehen.

      So könnte jeder bekommen was er sich zu Weihnachten wünscht, das Neue Jahr wird´s zeigen ;-)
      Meine besten Wünsche zu einem friedlichen Weihnachtsfest und für ein gerechteres Neues Jahr (wem immer das mehr nützt).

    • Leo hat einen neuen Beitrag "Pirkelmann schaltet sich in Leupser Wasserstreit ein" geschrieben. 12.12.2018

      Je mehr ich drüber nachdenke wie Bgn. Pirkelmann das gemeint haben könnte, wird mir klar was er von den Kollegen in diesem Gremium hält und wen er dafür als geeignet befindet:
      Wenn "RECHTSCHAFFENE unerwünscht" sind, wären dann nicht im Umkehrschluss Opportunisten mit "dehnbarem, oder degeneriertem Gewissen" erwünscht, weil die besser zum Rest der Verwaltungsräte passen würden?
      Die FW-Kreistagsfraktion hat für diese Position H. Hümmer vorgeschlagen, en Schelm wer Schlimmes dabei denkt?

Empfänger
Leo
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