Kontroversen um „Anfragen“ bie Gemeinderatssitzungen – Bald Corona-Schnellteststation in der Gemeinde Leutenbach – Werden Sitzungen künftig virtuell abgehalten ?

Von Thomas Weichert

LEUTENBACH

Eigentlich wollte Bürgermeister Florian Kraft (FWG) den Gemneinderäten und allen Besuchern der Gemeinderatssitzung am Montagabend im Pfarrsaal einen kostenlosen Corona-Schnelltest anbieten. „Ich habe aber leider keine mehr bekommen und werde es zur nächsten Sitzung versuchen“, waren Krafts erste Worte zu Beginn der Ratssitzung.


Sie kritisierten den Bürgermeister: Raimund Dörfler und Reinhard Weber. V.l.. Rechts Bürgermeister Florian Kraft. Fotos: Thomas Weichert

Weiter führte der Bürgermeister aus, dass das neue Hygienekonzept zu beachten sei, FFP-2 Maske getragen weden muss, die Maskenpflicht aber nicht am Sitzplatz bestehe. Die meisten der Räte trugen dann auch ihre Maske am Platz. Das Landratsamt hätte weiterhin darauf hingewiesen, das die Anzahl der Sitzungen verringert und die Sitzungszeit verkürzt werden sollte. Tagesordnungspunkte, die nicht von Dringlichkeit sind, sollten wegen des steigenden Infektionsgeschehens außerdem verschoben werden. „Falls möglich, denn im Amt wolle man auf Nummer sicher gehen“, so Kraft. Deshalb fand sich auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung zum wiederholten Mal nicht der vorher übliche letzte Tagesordnungspunkt „Anfragen und Anträge“. Diesen hatte Kraft als letzten Punkt in den anschließenden nichtöffentlichen Sitzungsteil verschoben und begründete dies mit dem Infektionsschutz. Reinhard Weber (WVE) passte diese Vorgehensweise gar nicht. Er beantragte auch im öffentlichen Teil Anträge der Gemeinderäte zu behandeln. „Das machen wir nicht“, gab ihm Kraft mit Verweis auf das Pandemiegeschehen zurück.

Antarg muss behandelt werden

„Ich habe einen Antrag gestellt das Wünsche und Anträge behandelt werden“, beharrte Weber jedoch auf Abstimmung zu seinem Antrag. Rückendeckung bekam er von Raimund Dörfler (WVE). „Du bist Gemeinderat und kein Geheimrat“, so Dörfler zu Bürgermeister Kraft. Froh sei man, das Kraft den Bürgermeister gemacht hat, so Dörfler, der auf die Geschäftsordnung des Gemeindrats verwies. Darin heißt es zum Thema „Anfragen“ das Gemeinderatsmitglieder in jeder Sitzung nach Erledigung der Tagesordnung an den Vorsitzenden Anfragen über solche Gegenstände richten können, die in die Zuständigkeit des Gemeinderats fallen und die nicht auf der Tagesordnung stehen. Dörfler verwies weiterhin darauf, das eine Aussprache über Anfragen in der Sitzung ja grundsätzlich nicht stattfinde. „Wo ist da das Problem, denn schließlich leben wir in einer Demokratie“, so Dörfler, der an die letzte Sitzung erinnerte bei der es acht Anfragen gab. Außerdem kritisierte Dörfler das die Geschäftsordnung nicht auf der Homepage der Gemeinde zu finden sei. Als er „Leutenbach Geschäftsordnung“ gegoogelt habe, sei er bei der Gemeinde Leutenbach in Baden-Württemberg rausgekommen. Kraft gab Dörfler wegen der Homepage, die demnächst von der Verwaltungsgemeinschaft Kirchehrenbach ohnehin überarbeitet werden soll, zwar recht, meinte aber das die Räte im Zeichen der Pandemie Anfragen zu Kleinigkeiten, wie einen lockeren Kanaldeckel oder Risse in einer Straße, auch schriftlich einreichen oder telefonisch stellen können. Er ließ aber schließlich über Webers Antrag abstimmen. Kraft und Igor Lamprecht (FWG) waren zunächst dagegen, das Anfragen in der öffentlichen Sitzung behandelt werden. Kurz darauf zog Lamprecht jedoch zurück, und war dafür. „Das ist mir zu dumm“, begründete Lamprecht seinen Sinneswandel. Verwaltungsangestellter Bernd Gebhard verwies nun darauf, das die Tagesordnung nach der Geschäftsordnung nur einstimmig geändert werden kann.

Ein Rat fehlte

Da Kraft nach wie vor dagegen war und Ratsmitglied Christian Maltenberger (FWG) entschuldigt fehlte, konnte Webers Antrag keinen Erfolg haben. Lamprecht verwies außerdem darauf, das die Gemeindeordung vom Freistaat geändert wurde und nun auch virtuelle Ratssitzungen möglich sind, wenn dies der Gemeinderat beschließt. Lediglich der Vorsitzende müsse körperlich im Sitzungssaal anwesend sein. Bei noch überschaubarer Dynamik der Virusausbreitung sollte man diesen Beschluss bei der nächsten Sitzung fassen, forderte Lamprecht und setzte in Richtung Kraft hinzu: „Lass uns auch einmal zeigen das wir als Gemeinde dynamisch sind.“ Kraft sagte zu sich bis zur nächsten Sitzung darüber Gedanken zu machen und einen entsprechenden Beschlussvorschlag dazu vorzubereiten. Weiterhin kündigte Kraft in Zusammenarbeit mit der Feuerwehr den Aufbau einer Corona-Schnellteststation in der Gemeinde Leutenbach an, die im Sportheim in Dietzhof eingerichtet wird. Erste Helfer seien bereits schon geschult worden und schon nach Ostern könnten sich die Gemeindebürger dann kostenlos testen lassen.


Der Bericht im Fränkischen Tag: https://www.infranken.de/lk/gem/forchhei...tie-art-5186851