Konstituierende Sitzung Gemeinderat Leutenbach

Von Thomas Weichert

Leutenbach

Zu Beginn der konstituierenden Gemeinderatssitzung bot der wiedergewählte Bürgermeister Florian Kraft allen Gemeinderatsmitgliedern eine zukünftige gute Zusammenarbeit an. Sein Wahlergebnis habe ihn sehr gefreut, gibt im Rückendeckung und gleichzeitig sei es Anerkennung für die Arbeit der letzten sechs Jahre. Sein Dank galt auch seinem Gegenkandidaten Roland Schmitt für den fairen Wahlkampf.



Nach seiner Antrittsrede vereidigte Kraft die sieben neuen Mitglieder des Gemeinderats. Diese sind Karsten Römer (FWG), Matthias Galster (WVO), Ulrich Galster (FWG), Alexander Kaul (FWG), Jochen Kubik (Wählergruppe Ortsspitz/Seidmar), Roland Schmitt (WVO) und Ulrike Götz (FWG). Einstimmig sprach sich der Rat dafür aus, das wieder zwei neue Bürgermeisterstellvertreter gewählt werden. Für das Amt des neuen zweiten Bürgermeisters schlug Christian Maltenberger (FWG) Igor Lamprecht (FWG) vor. Lamprecht habe schon Erfahrung in seiner bisherigen Funktion als dritter Rathauschef, so Maltenberger. Raimund Dörfler (WVE) schlug Roland Schmitt aus Oberehrenbach als Gegenkandidaten vor da dieser als erster Bürgermeister kandidiert und einen fairen Wahlkampf geführt hatte. Beide signalisierten die Wahl anzunehmen. Für Schmitt stimmten neun Räte, für Lamprecht vier. Auch bei der Wahl zum 3. Bürgermeister gab es eine Kampfabstimmung. Alexander Kaul (FWG) schlug zunächst erneut Lamprecht vor, der jedoch nun ablehnte. Kaul erklärte sich dann selbst bereit für dieses Amt zu kandidieren. Reinhard Weber (WVE) schlug Bernd Held (WVE) vor, der dann auch mit neun Stimmen zum neuen dritten Bürgermeister gewählt wurde. Mit einer Gegenstimme beschloss der Rat das die bisherige Geschäftsordnung bis auf Weiteres weitergelten soll. Raimund Dörfler (WVE) hatte sich gewünscht das bei Bauanträgen den Gemeinderäten künftig nicht nur die Flurnummer, sondern auch der Name des Bauwerbers bekannt gegeben wird. Um bei Unstimmigkeiten mit dem Bauherren sprechen zu können. Dies, so VG-Verwaltungsrat Klemens Denzler sei aus Gründen des Datenschutzes jedoch nicht zulässig. Außerdem sei es für die Beurteilung eines Baugesuchs irrelevant wer der Bauherr ist. Dörfler bestand jedoch darauf und meinte, dass man den Namen des Bauherrn ja nicht im Gemeindeblatt veröffentlichen müsse, sondern nur den Räten bekannt geben sollte. Ob dies künftig möglich ist soll nun die Rechtsaufsicht im Landratsamt Forchheim klären. Unterschiedliche Auffassungen gab es dann auch nach welchem Wahlverfahren die Ausschussplätze besetzt werden. Reinhard Weber sprach sich gegen das d`Hondtsche Verfahren aus, Raimund Dörfer war für das Sainte-Lagué/Schepers-Verfahren. In der Geschäftsordnung sei dies bisher nicht geregelt, so Denzler, der informierte dass man bisher nach dem ausgeglichenen Verfahren nach Hare-Niemeyer verfahren sei. Dabei blieb es dann auch einstimmig. Dem vorberatendem Bau-, Umwelt- und Waldausschuss gehören künftig Bürgermeister Kraft, Karsten Römer, Ulrich Galster, Alexander Kaul, Christian Maltenberger, Bernd Held, Matthias Galster, Roland Schmitt und Jochen Kubik an. Den gemeindlichen Rechnungsprüfungsausschuss bilden Alexander Kaul, Matthias Galster und Jochen Kubik als Vorsitzender. In den Schulverbad Kirchehrenbach entsendet die Gemeinde Leutenbach als geborenes Mitglied Bürgermeister Kraft der im Verhinderungsfall von seinem Stellvertreter Schmitt vertreten wird und in den Schulverband Ehrenbürg wird der Rathauschef und Ulrike Götz entsendet wenn die Nachbargemeinde Kunreuth mit zwei Vertretern aus Leutenbach einverstanden ist. Die Entschädigung des ersten Bürgermeisters bleibt wie bisher bei 3638,35 Euro plus einer Fahrtkostenpauschale von 150 Euro pro Monat. Ebenso einstimmig sprach sich der Rat für 278,69 Euro Entschädigung für den zweiten und 116,10 Euro für den dritten Bürgermeister aus. Nach dem Vorschlag der Verwaltung sollte die Sitzungsgeldpauschale für die Gemeinderäte von 25 Euro auf 30 Euro erhöht werden. Dies lehnte der Rat mit Hinweis auf die Krisenzeit jedoch ab. Angesichts der Corona-Pandemie fragte Karsten Römer nach ob für die Schule Desinfektionsmittel bereit stünden. Laut Kraft sei für die Schule ein Desinfektionsgerät für den Eingangsbereich bestellt, aber noch nicht geliefert worden. Auch für die Feuerwehr sollen Desinfektionsmittel bestellt werden. tw