Konstituiernde Sitzung Gemeinderat Obertrubach

Von Thomas Weichert

OBERTRUBACH

Große Harmonie herrsche während der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats der wegen der Corona-Pandemie in den Saal der Begegnungsstätte Sankt Elisabeth ausweichen musste damit der Sicherheitsabstand eingehalten werden konnte. Auch einige interessierte Bürger waren gekommen die dabei erlebten das fast alle Beschlüsse einstimmig gefasst wurden.



Auf Vorschlag von Bürgermeister Markus Grüner wurde Bernd Reichel (BU) ebenso einstimmig zum neuen zweiten Bürgermeister gewählt wie der bisherige zweite Bürgermeister Stefan Lang (CSU) zum neuen 3. Bürgermeister. Falls alle drei Bürgermeister ausfallen, was eher unwahrscheinlich ist, vertritt sie Hermann Frieser (FWG) als ältester Gemeinderat. So sieht es die neue Geschäftsordnung vor, die ebenfalls beschlossen werden musste. Einziger Streitpunkt waren darin die Festlegung der Verfügungsmittel des Bürgermeisters die bisher bei 2500 Euro für den Einzellfall lagen. Geschäftsführer Ulrich Meierhöfer, der die neue Geschäftsordnung humorvoll erläuterte schlug vor, die Verfügungsmittel des Bürgermeisters auf 10000 Euro zu erhöhen. Dies hätte besonders im Baubereich einen Vorteil wenn der Bürgermeister kurzfristig entscheiden müsse. Grundlage für die Erhöhung sei auch die Empfehlung des Gemeindetags. Roland Wölfel (BW-GO) plädierte zunächst für 5000 Euro. Dies sei eine Verdoppelung, so Wölfel. Der neue dritte Bürgermeister Stefan Lang sprach sich für 7500 Euro aus Bernhard Brütting (BW-GO) wollte als neuer Gemeinderat wissen wie oft es vorkommt das der Bürgermeister kurzfristig ohne Gemeinderatsbeschluss entscheiden müsse. „Bei großen Baustellen kommt das dauernd vor“, lies ihn Bürgermeister Grüner wissen und Meierhöfer ergänzte, das sich der Bürgermeister im luftleeren Raum noch nie bewegt habe. Wölfel schlug schließlich noch vor bei 5000 Euro zu bleiben wenn der Bürgermeister alleine entscheidet und auf 7500 Euro zu gegen wenn alle drei Bürgermeister entscheiden. Grüner lies zuerst über den Vorschlag von Lang abstimmen. Acht Räte waren für 7500 Euro, sieben dagegen. Anschließend ließ Grüner noch über den Kompromissvorschlag von Wölfel abstimmen. Mit sieben zu acht Stimmen wurde dieser abgelehnt. Somit kann der Bürgermeister und alleine über 10000 Euro ohne Gemeinderatsbeschluss in dringlichen Angelegenheiten entscheiden. Bei der Festlegung der Höhe des Sitzungsgelds folgte der Rat einstimmig der Verwaltungsempfehlung. Künftig wird nicht mehr mit 7,50 Euro je angefangener Stunde entschädigt, sondern pauschal mit 25 Euro pro Sitzung. Der Verdienstausfall pro Stunde wurde von 7,50 Euro auf 10 Euro erhöht. Diesen hat in der Vergangenheit jedoch noch nie jemand beantragt. Harmonisch und ohne Wortmeldung ging auch der Verwaltungsvorschlag durch als es um die Ehrenamtsentschädigung des ersten Bürgermeisters ging. Nachdem sein neuer Stellvertreter Bernd Reichel die Sitzungsleitung übernommen und Grüner selbst den Saal verlassen hatte wurde die Entschädigung von Grüner auf 4000 Euro brutto plus einer monatlichen Fahrtkostenpauschale von 190 Euro, wie bisher, festgesetzt. Dies sind 250 Euro mehr als in der letzten Periode. Ebenfalls einstimmig und ohne Diskussion erhält der zweite Bürgermeister 150 Euro und der dritte 100 Euro als monatliche Pauschale. .