Gemeinderat Obertrubach verabschiedet 6,9 Millionen Euro schweren Etat

Von Thomas Weichert

OBERTRUBACH

„Der Haushalt 2020 ist das Beste, was in der aktuellen Situation machbar war“, resümierte Bürgermeister Markus Grüner zum Abschluss seiner Haushaltsrede. Eigentlich hätte der Etat 2020 noch vom alten Gremium verabschiedet werden sollen. Wegen der Ungewissheiten durch die Corona-Pandemie hatte sich der Rat jedoch entschlossen, die Haushaltsverabschiedung zu vertagen um verlässlichere Zahlen zu bekommen.


Die Trubachtalstraße Höhe Trubachquelle. Hier wird der Platz an der Quelle und der Gehsteig Richtung Wolfsberg heuer noch gepflastert. Dafür stehen noch 75.000 Euro als Ausgaben im Plan

Finanziell viel verändert hat sich seitdem allerdings nicht. Lediglich bei den geschätzten Gewerbesteuereinnahmen wurde der Ansatz vorsichtig nach unten korrigiert. Nahm die Gemeinde letztes Jahr noch 425.000 Euro an Gewerbesteuern ein, stehen jetzt 350.000 Euro im Plan. Eigentlich wollte Grüner nur noch 300.000 Euro ansetzen. Nach dem Signal der Bayerischen Staatsregierung, das Kommunen Gewerbesteuerausfälle wegen der Corona-Krise ausgeglichen bekommen sollen, konnte man aber 50.000 Euro mehr ansetzen. Was dann tatsächlich an Gewerbesteuer reinkommen wird, muss sich aber erst zeigen. Für Grüner ist klar, das der Lockdown wegen des wirtschaftlichen Einbruchs erhebliche Auswirkungen auf die Steuereinnahmen, such für die Kommunen, haben wird. Er sieht trotz des beschlossenen Konjunkturprogramms noch sehr viele finanzielle Fragezeichen. Größere Projekte wird die Gemeinde in diesem Jahr daher nicht angehen, jedoch vorbereiten. Grüner bat um Verständnis das man wegen der Corona-Krise in diesem jahr etwas zurückhaltender mit der Erfüllung von Wünschen sein müsse. Vor allem auch mit dem Wissen das heuer noch über 1,5 Millionen Euro für die Dorferneuerung in Wolfsberg bezahlt werden müssen. Der Gesamthaushalt von 6,9 Millionen Euro fällt heuer um fast eine Millionen Euro niedriger aus als letztes Jahr. Die Dorferneuerung in Wolfsberg ist bis auf den Dorfplatz, der noch eine Wiese ist, so gut wie abgeschlossen. Allerdings muss noch der Westflügel der Schule saniert und unerwartet die Kinderkrippe erweitert werden. Auch wenn es finanziell eng werden könnte, brauche man heuer nach gegenwärtiger Planung keine neuen Kredite. Die Verschuldung soll sich laut Plan sogar um 63.000 Euro auf 375.165 Euro zum Jahresende verringern. Dies entspricht dann nur noch einer Pro-Kopf-Verschuldung von 171 Euro. Damit steht Obertrubach im Vergleich zu allen Landkreisgemeinden sehr gut da, weil dieser Wert im Durchschnitt bei knapp 800 Euro liegt. Erfreulich auch für die Bürger, das es keine Erhöhungen bei den Grund- und Gewerbesteuern geben wird. Angesichts der zu erwartenden Entwicklung der Steuereinnahmen werde sich der Rat jedoch Ende des Jahres mit diesem Thema befassen müssen, so der Rathauschef. Da in der Kindertagesstätte St. Marien die Kinderkrippe wegen 12 Neuanmeldungen aus allen Nähten platzt und der Platz nicht mehr ausreicht, entschloss sich der Rat einstimmig Mietcontainer neben dem Kindergartengebäude aufzustellen. Dafür stehen heuer 175.000 Euro im Plan, wofür es einen Staatszuschuss in Höhe von 30.000 Euro geben soll. Einig war man sich das die Container nur eine Übergangslösung sein können und so schnell wie möglich mit den Planungen für einen Anbau begonnen werden muss. Höchstens für drei Jahre, besser kürzer, sollen die Container gemietet werden. Hinzu kommt noch die Möblierung für die Container die rund 25.000 Euro kosten wird, die aber dann auch in einem festen Anbau weiterhin genutzt werden kann. Damit entsprach der Rat voll und ganz dem Antrag der katholischen Kirchenstiftung St. Laurentius. Größte Baumaßnahme in Obertrubach selbst wird die Platzgestaltung mit Gehsteigpflasterung an der Trubachquelle bis zum Ortende Richtung Wolfsbach sein. Dafür stehen noch 75.000 Euro im Plan, für die Gesamtmaßnahme der Trubachtalstraße werden aber auch noch 200.000 Euro an Zuschüssen erwartet. Für den Breitbandausbau sind heuer 175.000 Euro eingeplant, abzüglich 25.000 Euro an Fördergeldern. Für die Schulsanierung sind Ausgaben von 150.000 Euro vorgesehen. Dafür gibt es allerdings 125.000 Euro als Zuschuss wieder zurück. Erfreulich ist auch das der Verwaltungshaushalt mit einem Überschuss in Höhe von 258.000 Euro abschloss. Dieses Geld kann man für Investitionen nun dem Vermögenshaushalt zuführen.

Haushalt 2020 der Gemeinde Obertrubach in Zahlen

Gesamthaushalt: 6.900.000 Euro
Verwaltungshaushalt: 3.525.000 Euro
Vermögenshaushalt: 3.375.000 Euro
Kreditaufnahme: 0 Euro
Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt: 257.950 Euro
Schuldenstand Ende 2020: 375.165 Euro;
Pro-Kopf-Verschuldung Ende 2020: 171 Euro

Die wichtigsten Ausgaben:
Investition Dorferneuerung Wolfsberg (Bauabschnitte 1 und 2): 2.430.000 Euro
Kreisumlage: 890.000 Euro
Personalkosten (inkl. Personalnebenkosten): 675.000 Euro

Die wichtigsten Einnahmen:
Schlüsselzuweisungen des Freistaats Bayern: 845.000 Euro
Einkommenssteuer und Umsatzsteuerbeteiligung: 1.115.000 Euro
Staatliche Förderung für Dorferneuerung Wolfsberg: 1.875.000 Euro

Steuerhebesätze:
Grundsteuerhebesatz A: 380 v. H.
Grundsteuerhebesatz B: 380 v. H.
Gewerbesteuerhebesatz: 350 v. H.