Gemeinderat Unterleinleiter verabschiedet Etat 2017

Von Thomas Weichert

UNTERLEINLEITER
Einstimmig und ohne große Diskussion verabschiedete der Gemeinderat Unterleinleiter den rund 2,6 Millionen Euro schweren Etat 2017 sowie den Investitionsplan für die Folgejahre. Neben der Sanierung der Grundschule, die insgesamt rund 763000 Euro kostet, ist die größte Investition in diesem Jahr das neue Feuerwehrauto LF 10 für die Feuerwehr Unterleinleiter für dessen Aufbau und Beladung noch 245000 Euro bezahlt werden müssen. Das neue Feuerwehrauto wird während einer Feierstunde am Gerätehaus am 26. Mai ab 16.30 Uhr offiziell in Dienst gestellt.


Neben der Schulsanierung ist das neue Feuerwehrauto LF 10 für die FF Unterleinleiter heuer die größte Investition.

Abzüglich der Fördermittel aus dem kommunalen Investitionsprogramm und mit Finanzausgleichmitteln des Freistaats beträgt der Eigenanteil der Gemeinde für die Schulsanierung noch rund 140000 Euro. Für das neue Feuerwehrfahrzeug gibt es einen Staatszuschuss in Höhe von 85200 Euro. An Kredittilgungen müssen heuer 83900 Euro zur weiteren Schuldenreduzierung bezahlt werden. Dieser Betrag wäre auch die gesetzlich vorgeschriebene Mindestzuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt die trotz aller Klimmzüge heuer aber nicht erreicht werden kann und laut Plan nur bei 41300 Euro liegt. Der Grund dafür sind vor allem hohe Rückzahlungen von Gewerbesteuereinnahmen der letzten Jahre die zum Glück durch eine Entnahme aus der Rücklage in Höhe von 106000 Euro aufgefangen werden können. Bis zum Jahresende hat die Gemeinde dann nur noch 9500 Euro auf der hohen Kante. Kämmerer Wolfgang Krippel zeigte sich dennoch zuversichtlich und betonte, das die Gemeinde Unterleinleiter in den Folgejahren 2018 bis 2020 wieder einen finanziellen Spielraum haben wird und die Rücklage wieder ansteigen wird.

Die Kernbotschaft des Kämmerers

Die Gewerbesteuereinnahmen hat Krippel in diesem Jahr mit 0 Euro veranschlagt. Was jedoch nicht heißt das gar keine Gewerbesteuern mehr eingenommen werden, oder es keine gewerbsteuerpflichtigen Betriebe mehr in Unterleinleiter gibt. Kernbotschaft dazu sei, dass die Schlüsselzuweisungen des Freistaats ab 2018 wegen den Rückzahlungen der Gewerbesteuern jedoch deutlich ansteigen. Laut Krippel habe sich die Finanzlage der Gemeinde wegen sparsamer und wirtschaftlicher Haushaltsführung in den letzten Jahren stark verbessert. Die Pro-Kopf-Verschuldung aller 1243 Gemeindebürger vom Säugling bis zum Greis liegt erstmals unter dem Wert des Landesdurchschnitts vergleichbar großer Kommunen. Erfreulich auch, das aller Voraussicht nach auch in den nächsten Jahren keine neuen Kredite aufgenommen werden müssen und die Verschuldung weiter abgebaut werden kann. Ab nächstem Jahr könne auch wieder die Mindestzuführung erreicht und neue Rücklagen gebildet werden, zeigte sich der Kämmerer zuversichtlich. Sorgen bereitet dem Gemeinderat lediglich das Wasserleitungsnetz, das an vielen Stellen marode ist. So kam es in jüngster Zeit zu zahlreichen Rohrbrüchen, wie Bürgermeister Gerhard Riediger anschaulich mit Lichtbildern davon berichtete. Ernst König (DWG) brachte es hier aber auf den Punkt. Stehen größere Maßnahmen an so müsse man die Bürger durch Verbesserungsbeiträge oder höhere Gebühren eben zu Kasse bitten. Denn sowohl die Wasserversorgung als auch die Abwasserentsorgung sind kostendeckende Einrichtungen die nicht die Gemeinde, sondern die Bürger bezahlen müssen.

Neuer Spielplatz Am Dürrbrunn

Weitere größere Investition in diesem Jahr ist neben der Schule und dem Feuerwehrfahrzeug der neue Spielplatz „Am Dürrbrunn“ mit 17500 Euro, der am 20 Mai eingeweiht werden kann. Hierzu gab es jedoch eine großzügige Spende eines Ehepaars aus Unterleinleiter und weitere Spenden von Firmen und Privatleuten. 16000 Euro gingen für den neuen Spielplatz insgesamt als Spenden ein. Für den Bauhof sind 18000 Euro veranschlagt, 15000 Euro kostet ein neuer Rasentraktor. Mit 5000 Euro beteiligt sich die Gemeinde an den Planungskosten für die Kindertagesstätte der Kirche und die Mauer am Schützenhaus kostet 4300 Euro. 10000 Euro sind für die neue Gebührenkalkulation der Entwässerung eingeplant, 5000 Euro für die Gebührenkalkulation der Wasserversorgung und 2000 Euro für die Bestandsaufnahme der Wasserversorgung durch die Stadt Ebermannstadt. Mit 500 Euro beteiligt sich Unterleinleiter am Landkreis-Projekt „Wasserwiese“. Weitere Tagesordnungspunkte waren einige private Bauvorhaben von einer Photovoltaikanlage bis hin zu einem Wohnhausanbau denen durchwegs einstimmig zugestimmt wurde.


Haushalt Gemeinde Unterleinleiter 2017 in Zahlen:

Gesamthaushalt: 2.632.400 Euro
Verwaltungshaushalt: 1.916.100 Euro
Vermögenshaushalt: 716.300 Euro
Kreditaufnahme: 0,00 Euro
Zuführung vom Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt: 41.300 Euro
Schuldenstand Gemeinde Ende 2017: 732.397 Euro
Schuldenstand anteilig für Schulverband Ebermannstadt: 327.824 Euro
Pro-Kopf-Verschuldung Ende 2017: 853 Euro

Die wichtigsten Ausgaben:

Sanierung Schule: 300.000 Euro
Feuerwehrauto FF Unterleinleiter: 245.000 Euro
Personalkosten: 280.300 Euro
Betriebskostenzuschüsse Kindertagesstätten: 257.200
VG-Verwaltungsumlage: 190.800 Euro
Schulverbandsumlage: 65.900 Euro
Kläranlage Ebermannstadt: 70.000 Euro
Tilgungen: 83.000 Euro
Kreisumlage: 437.000 Euro

Die wichtigsten Einnahmen:

Schlüsselzuweisungen des Freistaats Bayern: 396.500 Euro
Einkommenssteuer: 640.000 Euro
Grundsteuer B: 98.000 Euro
Zuschuss Freistaat für Kindertagesstätten: 141.000 Euro
Kanalgebühren: 105.000 Euro
Wasserversorgungsgebühren: 80.200 Euro

Der Bericht im Fränkischen Tag: http://www.infranken.de/regional/forchhe...;art216,2627558