Marktgemeinderat Gößweinstein verabschiedet Haushalt 2018 einstimmig

Von Thomas Weichert

GÖSSWEINSTEIN

Einstimmig und ohne Diskussion verabschiedete der Marktgemeinderat den rund 10 Millionen Euro schweren Etat 2018 und die Finanzplanung für die nächsten Jahre. Von der CSU/JuF-Fraktion hatten sich allerdings vier Räte entschuldigt. Selbst Bürgermeister Hanngörg Zimmermann (BMG) zeigte sich während der Sitzungspause überrascht davon, das er vorberatene Haushaltsplan ohne jegliche Haushaltsrede durchgewunken wurde.

Auch dem zuvor schriftlich eingereichten Antrag von Jürgen Kränzlein (SPD), im nächsten Jahr 50.000 Euro für ein Nachnutzungskonzept des alten Rathauses vorzusehen, wurde ohne Beratung zugestimmt. Kränzlein könnte sich anstelle des alten Rathauses ein Bürgerhaus vorstellen. Wichtig sei es dafür Gelder bereit zu stellen um eventuell Fördermittel dafür beantragen zu können, so Kränzlein. Die 100.000 Euro, die heuer im Plan für die Ortsumgehung von Gößweinstein stehen, hielt Kränzlein zwar als zu hoch angesetzt – 30.000 Euro hätten nach seiner Meinung dafür auch gereicht – kann aber auch damit Leben da diese heuer aller Voraussicht nach ohnehin nicht ausgegeben werden. Man dürfe dem Bürgermeister am Ende des Jahres aber dann auch nicht vorhalten, dass das Eine oder Andere nicht umgesetzt wurde, betonte Kränzlein. Er dankte dem Mitgliedern des Finanzausschusses für die gute Vorberatung. An der Sache mit der Chronik des Marktes sollte man dran bleiben, so Kränzlein. Peter Helldörfer (CSU) wünschte sich, das die Anregungen aus dem Ausschuss zeitnah im Gemeinderat oder dem entsprechendem Gremium behandelt werden. Dies gelte auch für die Ortsumgehung, so Helldörfer. Der Haushaltsplan selbst ist an sich genehmigungsfrei, da keine neuen Schulden gemacht werden sollen. Im Gegenteil: Bis zum Jahresende sollen die Schulden des Marktes um rund 473.000 Euro reduziert werden. Wenn es nach Plan geht sinken die Schulden unter die 4 Millionen Euro Grenze. Trotz hoher Investitionen in den Folgejahren für das Rathaus, die Schulturnhalle oder die Ausweisung von Bau- und Gewerbegebieten sollen die Schulden bis 2021 um weitere 208.000 auf dann rund 3,5 Millionen Euro sinken. Entgegen der Prognose von letztem Jahr hat sich die finanzielle Entwicklung im Verwaltungshaushalt verschlechtert, da die Zuführung zum Vermögenshaushalt um rund 170.000 Euro geringer ausfällt. Grund dafür ist eine um diesem Betrag geringer ausfallende Schlüsselzuweisung des Freistaats. Dennoch bleibt heuer für Investitionen noch eine freie Finanzspanne von rund 322.000 Euro übrig. Nach dem Ergebnis des Jahresabschlusses 2017 ist die Rücklage auf rund 2 Millionen Euro angewachsen. 941.000 werden daraus zur Deckung des diesjährigen Haushalts entnommen. Die dann noch verbleibenden rund 1,1 Millionen Euro werden dann in den nächsten Jahren für den Rathaus- und Turnhallenbau benötigt. Größte Investition in diesem Jahr ist der Neubau des Feuerwehrhauses in Behringersmühle für das 250.000 Euro vorgesehen sind. Für die zwei neuen Plätze in Wichsenstein sollen 125.000 Euro ausgegeben werden und für den neuen Wohnmobilstellplatz am Gößweinsteiner Waldfriedhof 113.000 Euro. Trotz wesentlich besserer Haushaltsprognose als in den vergangenen Jahren mahnen Geschäftsleiter Peter Thiem und Kämmerer Marco Linhardt zur Sparsamkeit. Denn der Schuldenstand des Marktes liege immer noch erheblich über dem Landesdurchschnitt vergleichbarer Gemeinden. Oberste Priorität sollte daher der weitere Schuldenabbau sein. Im Finanzplanungszeitraum bis 2021 sei der Markt daher weiterhin auf die Stabilisierungshilfe des Freistaats angewiesen.


Haushalt Markt Gößweinstein 2018 in Zahlen:
 
Gesamthaushalt: 10.005.900 Euro
Verwaltungshaushalt: 7.003.100Euro
Vermögenshaushalt: 3.002.800 Euro
Kreditaufnahme: 0,00 Euro
Zuführung vom Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt: 717.000 Euro
Freie Finanzspanne: 322.000 Euro
Schuldenstand Ende 2015: 3.973.000 Euro
Pro-Kopf-Verschuldung Ende 2018:988 Euro
Schuldenreduzierung in 2018: 473.00 Euro
 
Die wichtigsten Ausgaben:
 
Investitionen: 2.842.000 Euro
Kreisumlage: 1.498.000 Euro
Kreditzinsen: 130.000 Euro
 
Personalkosten: 1.458.000 Euro
 
Kindergärten: 660.000 Euro
Schule: 446.000
 
Die wichtigsten Einnahmen:
 
Schlüsselzuweisungen des Freistaats Bayern: 1540000 Euro
Einkommenssteuer: 2.001.000 Euro
Grundsteuer: 518.000 Euro
Gewerbesteuer: 600.000 Euro
 
Größte Investitionen 2018:
 
Feuerwehrhaus Behringersmühle 250.000 Euro
 
Dorferneuerung Wichsenstein: 125.000 Euro
 
Wohnmobilstellplatz: 113.000 Euro
 
Rathaus: 100.000 Euro
 
 
Steuerhebesätze:
 
Grundsteuer A + B: 480 von Hundert
Gewerbesteuer: 380 von Hundert