Gößweinstein: Gerade noch beschlussfähiger Gemeinderat beschließt Haushalt 2019 einstimmig

Von Thomas Weichert

GÖSSWEINSTEIN

Einstimmig verabschiedete der Marktgemeinderat am Dienstagabend den rund 12 Millionen Euro schweren Haushaltsplan für dieses Jahr den Geschäftsstellenleiter Peter Thiem mangels eines Kämmerers erstellt hatte. Zur eigentlich wichtigsten Sitzung des Jahres waren allerdings nur acht der 16 Marktgemeinderäte erschienen. Inklusive Bürgermeister Hanngörg Zimmermann (BMG) war somit gerade noch die Beschlussfähigkeit des Marktgemeinderates gegeben.

Die Haushaltsberatung musste wegen des Brands eines erntereifen Elefantengrasfeldes bei Moschendorf kurzzeitig unterbrochen werden. (Siehe Berichterstattung.) Vor der Beschlussfassung zur Genehmigung der Haushaltssatzung und des Stellen- und Investitionsplans war Markgemeinderat Dietmar Winkler (CSU) zwar noch eingetroffen, machte aber auf dem Absatz gleich wieder kehrt als er von dem Brand erfuhr, da Winkler auch Kommandant der Feuerwehr Behringersmühle ist. Als einziger hatte Bernhard Vogel für die SPD-Fraktion eine Haushaltsrede vorbereitet. Vogel sprach von einem ambitionierten Haushalt mit 23 Projekten von denen jedes einzelne notwendig und teilweise schon überfällig sei. „Der Haushalt ist gut durchdacht und der Zustimmung wert, ich wünsche euch aber viel Glück bei der Umsetzung“, so Vogel abschließend. Zuvor verwies er aber darauf das man die Südumgehung von Gößweinstein über den Finsterweg nicht verdrängen dürfe, da die Bürger diese wollen. Angesichts großer Projekte in den nächsten Jahren müsse mit Steuerentlastungen für die Bürger noch gewartet werden, so Vogel. Zweiter Bürgermeister Georg Bauernschmidt (SPD) das der Haushalt dem angepasst sei, was man auch umsetzten wolle und könne. Nicht vernachlässigen dürfe man die lange überfällige Renovierung des Lehrwohnhauses am Steinernen Beutel, so Bauernschmidt. Laut Vogel wurde dazu einmal mit Kosten von 250.000 Euro gerechnet. „Wenn wir das noch länger in die Zukunft schieben, wird es teurer werden“, so Vogels Prognose. Georg Rodler (CSU) bat die Verwaltung in Zukunft transparenter mit dem Stellenplan umzugehen. Ansonsten befand auch Rodler das der Haushalt gut ist und betonte, das man viel erreicht habe wenn man alles anpacke was drin steht. Zustimmung kam auch von Rainer Polster für die Freien Wähler und drittem Bürgermeister Manfred Eckert für die CSU. Eckert dankte der Verwaltung die mangels Kämmerer heuer überfordert sei. Eine Darlehensaufnahme ist heuer nicht vorgesehen weshalb der Haushaltsplan genehmigungsfrei ist. Heuer sollen 410000 Euro an Schulden getilgt werden. Dadurch soll die Verschuldung des Marktes von rund 4 auf rund 3,6 Millionen Euro sinken. Vom letzten Jahr ist noch eine Rücklage in Höhe von rund 2,3 Millionen Euro vorhanden von der rund 1,7 Millionen Euro für die Deckung des diesjährigen Haushalts verwendet werden sollen. Deshalb können heuer auch die Investitionen von rund 3,4 Millionen Euro ohne Neuverschuldung geschultert werden. Die dann noch zu verbleibende Rücklage in Höhe von 580000 Euro soll in den Folgejahren für den Rathaus- und Turnhallenneubau verwendet werden. Für den Finanzplanungszeitraum bis 2022 ist eine Schuldenerhöhung von rund 4 Millionen Euro prognostiziert. Ob diese Verdoppelung des Schuldenstands bis dahin jedoch tatsächlich eintritt, wird sich erst bei den Haushaltsberatungen der Folgejahre zeigen. So sind im Finanzplanungszeitraum zum Beispiel für den Rathausneubau 4 Millionen Euro eingeplant. Hierzu wird allerdings davon ausgegangen, das bei einer Nutzung der Kirche für das Pfarramt im Pfarrhaus ein wesentlich geringerer Investitionsbedarf für ein neues Rathaus ergibt. Wie Bürgermeister Zimmermann betonte birgt der Finanzplan noch viele Unwägbarkeiten.

Haushalt Markt Gößweinstein 2019 in Zahlen:

Gesamthaushalt: 11.779.600 Euro

Verwaltungshaushalt: 7.409.700 Euro

Vermögenshaushalt: 4.369.900 Euro

Kreditaufnahme: 0,00 Euro

Zuführung vom Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt: 878.000 Euro

Freie Finanzspanne: 468.000 Euro

Schuldenstand Ende 2019: 3.594.000 Euro

Pro-Kopf-Verschuldung Ende 2019: 894 Euro

Schuldenreduzierung in 2019: 410.000 Euro


Die wichtigsten Ausgaben:


Investitionen: 3.380.000Euro

Kreisumlage: 1573000Euro

Personalkosten: 1.517.000 Euro

Kindergärten: 790.000 Euro

Schule: 465.000 Euro


Die wichtigsten Einnahmen:

Schlüsselzuweisungen des Freistaats Bayern: 1.601.000 Euro

Einkommenssteuer: 2.132.000 Euro

Grundsteuer: 516.000 Euro

Gewerbesteuer: 500.000 Euro


Die vier größten Investitionen 2019:

Straßenbau Hartenreuth-Leutzdorf: 1.069.000 Euro

Anteil Versammlungsstätte Schulsporthalle: 341.000 Euro

Umstellung Straßenbeleuchtung auf LED: 270.000 Euro

Neubau Feuerwehrhaus Leutzdorf: 200.000 Euro


Steuerhebesätze:

Grundsteuer A + B: 480 von Hundert

Gewerbesteuer: 380 von Hundert