Gößweinstein: 14,5 Millionen Etat einstimmig verabschiedet

Von Thomas Weichert

GÖSSWEINSTEIN

Lob von allen Seiten gab es für Bürgermeister Hanngörg Zimmermann (BMG), Geschäftsleiter Peter Thiem und Kämmerer Johannes Merz während der Marktgemeinderatssitzung als es um die Verabschiedung des Haushaltsplanes 2020 ging. Einstimmig stimmten die Räte dem rund 14,5 Millionen Euro schweren Gesamthaushalt zu der heuer im Vermögenshaushalt Investitionen in die Infrastruktur von rund 4,5 Millionen Euro vorsieht.

Eine Darlehensaufnahme ist heuer nicht vorgesehen, im Gegenteil. Die Schulden von rund 3,6 Millionen Euro sollen trotz der hohen Investitionen bis zum Jahresende auf 3 Millionen Euro reduziert werden. Zum aktuellen Zeitpunkt ist der Markt Gößweinstein sogar schuldenfrei, weil sich in der allgemeinen Rücklage rund 4 Millionen Euro befinden. Aus dieser werden heuer jedoch rund 2,4 Millionen Euro zur Deckung des Haushalts verwendet um die anstehenden Investitionen ohne Kreditaufnahme schultern zu können. Somit verbleiben dann noch rund 1,6 Millionen Euro in der Rücklage die in den Folgejahren insbesondere für den Umbau des Pfarrhauses zum Rathaus benötigt werden. Nächstes Jahr ist jedoch eine Kreditaufnahme in Höhe von rund 700000 Euro und 2022 dann eine weitere mit rund 2 Millionen Euro vorgesehen um vor allen Dingen den Rathausneubau ermöglichen zu können. Ende des Jahres 2022 würde nach aktueller Prognose der Schuldenstand dann bei rund 4 Millionen Euro liegen. Danach sollen die Schulden wieder sukzessive abgebaut werden und bis Ende 2023 wieder auf dem Schuldenstand von Anfang 2020 mit rund 3,6 Millionen Euro zurückgeführt werden. Dies deshalb weil in den Folgejahren auch Kredittilgungen geleistet werden und somit die Nettokreditaufnahme in den Jahren 2021 und 2022 nur bei rund 950000 Euro liegt. Der diesjährige Haushaltsplan ist genehmigungsfrei weil keine neuen Schulden gemacht werden. Bürgermeister Zimmermann legte ein umfangreiches Investitionsprogramm vor das vom Architektenwettbewerb zum Pfarrhausumbau zum Rathaus über erhebliche Investitionen in den Brandschutz, der Versammlungsstätte in der neuen Doppelturnhalle, Dorferneuerungsmaßnahmen in Wichsenstein, einem Multifunktionsplatz in Gößweinstein, neuen Spielplätzen in Behringersmühle, Kleingesee und Gößweinstein, dem barrierefreien Umbau des Haus des Gastes, dem Anschluss kommunaler Gebäude an das geplante Nahwärmenetz, der Erschließung des Gewerbegebiets bei Bösenbirkig, Straßenbeleuchtungen in Behringersmühle, Etzdorf, Türkelstein und Unterailsfeld und als heuer größte Maßnahme den Straßenneubau zwischen Hartenreuth und Leutzdorf mit rund 1,7 Millionen Euro beinhaltet, vor. Hinzu kommen noch zahlreiche weitere Maßnahmen wie noch zusätzlich die Straßenbaumaßnahmen im Zuge der Wasserleitungsneuverlegung in Gößweinstein durch die Wiesentgruppe, die den Verwaltungshaushalt im Vergleich zu letztem Jahr um rund 275000 Euro erhöhen. Die größte Herausforderung laut Zimmermann wird heuer die Koordination der einzelnen Beschaffungen und Bauphasen sein. Finanziell habe sich der Markt als Stabilisierungsgemeinde in den vergangenen Jahren strikt an den Konsolidierungskurs gehalten. Deshalb konnte auch für die großen anstehenden Infrastrukturmaßnahmen ein wesentlicher Teil der Rücklagen gebildet werden. Als erster Redner meldete sich für die SPD-Fraktion Bernhard Vogel zu Wort der um Zustimmung bat und erklärte, dass man noch nie so weit vom „es passiert nichts in Gößweinstein“ entfernt war als zur Zeit. Den Plan bezeichnete Vogel als „gute Grundlage für das neue Gremium, dass damit seine Arbeit ab Mai ohne Verzögerung aufnehmen könne. Neben den herausragenden Projekten wie Versammlungsstätte, Straßenbau Leutzdorf-Hartenreuth, Rathaus, Fernwärme und Sanierung in Gößweinstein ist für die SDP die Sanierung des Straßennetzes, die Ausstattung der Feuerwehren und der Ausbau der Versorgungsinfrastruktur nicht weniger wichtig, sogar notwendig, so Vogel. FWG-Chefin Daniela Drummer lobte das Gößweinstein eine der ersten Gemeinden im Landkreis ist die den Haushalt bereits unter Dach und Fach hat. Trotz wunderbarer Projekte stehe man mit den Füßen fest auf dem Boden und wolle sich nicht übernehmen, so die Konrektorin. Die längste Rede hatte Ex-Bürgermeister Georg Land (CSU) vorbereitet der nicht für die CSU, sondern als Marktgemeinderat sprach. Lang betonte das die finanzielle Situation des Marktes seit Gründung der Großgemeinde noch nie so gut war wie heute. Deshalb, so Lang, sind die Voraussetzungen für die Schaffung von Infrastruktureinrichtungen noch nie so gut wie jetzt. Die Unterstützung des Bürgermeisters seitens seiner Vertreter und des gesamten Marktrates war selten so groß wie in den vergangenen sechs Jahren, so Lang. Erstmals in der Geschichte des Marktes schuf ein Bürgermeister auch eine Stelle für eine persönliche Assistentin. Dennoch konnte noch immer keine „artgerechte“ Unterbringung für die Verwaltungsmitarbeiter geschaffen oder das Verkehrskonzept für Gößweinstein erstellt werden. Auch sei noch keine Maßnahme der Stadtsanierung, um den Ortskern attraktiver zu machen, durchgeführt und kein neues Baugebiet trotz Nachfrage Bauwilliger ausgewiesen worden. Auch wurde noch keine der sanierungsbedürftigen Gemeindeverbindungsstraßen saniert und den versprochenen Breitbandausbau wollte Lang „gar nicht ansprechen“. Lang geht davon aus das der Zeitplan zum Pfarrhausumbau zu Rathaus nicht realistisch ist und sich die beiden Vertragspartner bei dann hoffentlich ehrlich ermittelten Kosten überlegen müssen, ob sie dieses Projekt stemmen können. „Insgesamt scheint mir der Haushalt überfrachtet, so dass auch in diesem Jahr sicherlich nur ein Teil umgesetzt werden wird“, so Lang, der jedoch auch zustimmte. Konrad Schrüfer (FWG) sparch von einer „klasse Vorbereitung“ und betonte, dass man nun sehe was man alles erreichen könne, wenn sich die Fraktionen einig sind. Tw

Die wichtigsten Haushaltszahlen:

Gesamthaushalt: 14.436.300 Euro
Verwaltungshaushalt: 7.685.200 Euro
Vermögenshaushalt: 6.751.100 Euro
Kreditaufnahme: 0,00 Euro
Zuführung vom Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt: 629.000 Euro
Freie Finanzspanne: 273.000 Euro
Schuldenstand Ende 2020: 3.003.000 Euro
Pro-Kopf-Verschuldung Ende 2020: 745 Euro
Kredittilgung in 2020: 356.000 Euro (ordentliche Tilgung)
Zusätzlich Sondertilgung: 235.000 Euro
 
Die wichtigsten Ausgaben:
 
Investitionen: 4.552.000 Euro
Kreisumlage: 1.583.000 Euro
Personalkosten: 1.607.000 Euro
Kindergärten: 930.000 Euro
Schule: 501.000 Euro
 
Die wichtigsten Einnahmen:
 
Schlüsselzuweisungen des Freistaats Bayern: 1.721.000 Euro
Einkommenssteuer: 2.156.000 Euro
Grundsteuer: 531.000 Euro
Gewerbesteuer: 650.000 Euro
 
Die vier größten Investitionen 2020:
 
Anteil Versammlungsstätte an der Sporthalle: 301.000 Euro
Ausbau GVS Hartenreuth – Leutzdorf: 1.703.000 Euro
Breitbandausbau: 353.000 Euro
Anschaffung  von drei Feuerwehrfahrzeugen: 261.000 Euro
 
Steuerhebesätze:
 
Grundsteuer A + B: 480 von Hundert
Gewerbesteuer: 380 von Hundert