Marktgemeinderat Gößweinstein verabschiedet Rekordhaushalt einstimmig

Von Thomas Weichert

GÖSSWEINSTEIN

Einstimmig und mit Lob von allen Seiten an die Verwaltung brachte der Marktgemeinderat im Pfarrzentrum den Rekordhaushalt 2021 auf den Weg dessen Haushaltspaket insgesamt rund 16,5 Millionen Euro schwer ist. Trotz der heuer geplanten Investitionen von rund 6,2 Millionen Euro ist der Etat genehmigungsfrei weil keine neuen Schulden gemacht werden. Sogar rund 1 Millionen Euro sollen als Sondertilgung der Kredite geleistet werden.

Über die geplanten Investitionen im Vermögenshaushalt und die Ein- und Ausgaben im Verwaltungshaushalt berichteten wir bereits ausführlich. Größte Investition in diesem Jahr, wenn es denn so kommt, ist der Neubau der Kindertragesstätte des Johannischen Sozialwerks mit 2 Millionen Euro. Daran müsste sich der Markt Gößweinstein mit rund 500 000 Euro beteiligen. Größte Einzelmaßnahme ist der Anteil des Marktes für die Versammlungsstätte der neuen Sporthalle in Höhe von 650 000 Euro und die drei Feuerwehrfahrzeuge für die Wehren Gößweinstein und Kleingesee stehen mit insgesamt 742 000 Euro im Plan. Für das Feuerwehrwesen insgwsamt rund 860 000 Euro. Aus der allgemeinen Rücklage von rund 5,3 Millionen Euro werden rund 4 Millionen entnommen, um die Investitionen schultern zu können. Der Schuldenstand des Marktes soll sich trotz der hohen Investitionen bis zum Jahresende von rund 3 Millionen Euro auf rund 1,7 Millionen Euro reduzieren. Da noch rund 1,3 Millionen Euro in der allgemeinen Rücklage verbleiben, ist der Markt so gut wie schuldenfrei. Sogar im Finanzplanungszeitraum bis 2024 ist trotz des geplanten Umbaues des Pfarrhauses zum Rathaus eine weitere Schuldenreduzierung in Höhe von 682 000 Euro vorgesehen. Durch den Erhalt der Stabilisierungshilfe in den beiden letzten Jahren in Höhe von insgesamt 1,4 Millionen Euro kann die Pro-Kopf-Verschuldung bis zum Jahresende unter den Landedurchschnitt (580 Euro) auf rund 404 Euro gesenkt werden. Dennoch werden die Realsteuern nicht gesenkt und bleiben auf dem realtiv hohen Niveau von 480 Prozentpunkten für die Grundsteuer und 380 für die Gewerbesteuer. Das die Zeit für eine Steuersenkung noch nicht reif sei, betonte SPD-Sprecher Bernhard Vogel. Denn es stehen in den nächsten Jahren, vor allem für den Rathausneubau, noch große Ausgaben bevor. Deshalb sei es aus Sicht der SPD-Fraktion richtig die Hebesätze für die kommunalen Steuern noch nicht zu senken. Die Feuerwehren werden laut Vogel auf ein „Rekordniveau“ ausgestattet, die Versammlungsstätte kann kommen und der neue Kindergarten auch. Wichtig für Vogel ist auch das Höhenschwimmbad, zum einen aus touristischer Sicht und zum anderen, weil es für die Gößweinsteiner eine „Herzensangelegenheit „ sei. 150 000 stehen für das Freibad für Sanierungsarbeiten im Plan. Darüber berät der Arbeitskreis Freibad aber noch. Gut auch dass das Nahwärmenetz kommt und die Kommune dabei vorausgeht. Kritik kam von Vogel wegen der Südumgehung von Gößweinstein. Auf höherer Ebene sei sie nun zurückgestuft worden mit der Aussicht, nie mehr zu kommen. „Ich vermisse hier, dass vom Bürgermeister und der Verwaltung nicht Flagge gezeigt wird“ und statt dessen „aktives Warten“. Vogel forderte bei der Umsetzung des Plans mit zeitgemäßer Technik gerüstet zu sein. CSU/FuJ-Fraktionschef Maimilian Sebald sprach wegen Corona von einem Haushalt der „Ungewissheiten“. „Wie werden sich die Steuereinnahmen, der Tourismusbereich entwickeln und wird es noch weiterhin attraktive Förderungen von Bund uns Land geben“, fragte Sebald. Und welche Unvorhersehbarkeiten begleiten kommunale Bauprojekte wegen Corona ? Für Sebald sind dies zentrale Fragen, die jetzt noch nicht beantwortet werden können. Gemeindliche Projekte deshalb aber übervorsichtig anzugehen, sei keine Option. Sebald forderte unverzüglich an der Digitalisierung der Marktverwaltung zu arbeiten. Denn Homeoffice werde eine zentrale Rolle einnehmen. Die Kostenentwicklung für den Pfarrhausumbau sah er als „ungewiss“ an. Denn noch vor Beginn der Bauausführung stiegen diese um eine halbe Millionen Euro auf 8,5 Millionen Euro an. Deshalb sei aus Sicht der CSU/JuF eine intensive Bauüberwachung absolut unerlässlich. Nicht das es dann so geht wie mit der Bayreuther Stadthalle oder dem Forchheimer Rathaus. Aufgrund der Corona-Situation bleibe alles ungewiss, so Sebald. „Corona hat alles schwierig gemacht“, stellte auch FW-Chefin Daniela Drummer fest. Der Haushalt sei jedoch das Ergebnis von vorausschauender wirtschaftlicher Arbeit und es gehe darum diesen umsetzbar aufzustellen. Sie forderte ihre Ratskollegen auf ein Zeichen zu setzen und einstimmig zuzustimmen. Was dann auch erfolgte.

Die wichtigsten Zahlen des Haushalts 2021 des Marktes Gößweinstein:

Gesamthaushalt: 16 508 000 Euro

Verwaltungshaushalt: 7.649 000 Euro

Vermögenshaushalt: 8 859 000 Euro

Kreditaufnahme: 0,00 Euro

Zuführung vom Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt: 710 000 Euro

Freie Finanzspanne: 402 000 Euro

Schuldenstand Ende 2020: 1 650 000 Euro

Pro-Kopf-Verschuldung Ende 2020: 404 Euro

Kredittilgung in 2020: 308 000 Euro (ordentliche Tilgung)

Zusätzlich Sondertilgung: 1 026 000 Euro



Die wichtigsten Ausgaben:

Investitionen: 6 200 000 Euro

Kreisumlage: 1 624 000 Euro

Die wichtigsten Einnahmen:

Schlüsselzuweisungen des Freistaats Bayern: 1 692 000 Euro

Einkommenssteuer: 2 105 000 Euro

Grundsteuer: 536 000 Euro

Gewerbesteuer: 600 000 Euro

Die drei größten Investitionen 2021:

Kindergarten Stempferhof : 2 000 000 Euro

Versammlungsstätte Sporthalle: 650 000 Euro

Anschaffung von drei Feuerwehrfahrzeugen: 742 000 Euro

Steuerhebesätze:

Grundsteuer A + B: 480 von Hundert

Gewerbesteuer: 380 von Hundert