Aus den Ausschüssen des Stadtrates Pegnitz

Von Thomas Weichert

PEGNITZ

Im Sitzungssaal des alten Rathauses tage zunächst der Werkausschuss Freizeitpark/Windpark und anschließend der Verwaltungsrat des Dienstleistungsunternehmens des Stadtrates. Bürgermeister Wolfgang Nierhoff (PEG) bezeichnete die zu fassenden Beschlüsse im öffentlichen Sitzungsteil als „Pro-Formaangelegenheit.“

Im Werkausschuss ging es darum Empfehlungsbeschlüsse für den Stadtrat zu fassen der dann die Entlastung der Jahresabschlüsse für die Jahre 2015 bis 2017 erteilen soll. Versäumnisse aus der Vergangenheit noch unter Nierhoffs Vorgänger hatten dazu geführt das für diese Jahre die Jahresabschlüsse durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV) erst Anfang diesen Jahres geprüft wurden und der Prüfungsbericht den Stadträten daher erst in der Juli-Sitzung vorgestellt werden konnte. Im Jahr 2015 schrieb der Eigenbetrieb „Freizeitpark/Windpark“ einen Verlust von rund zwei Millionen Euro, 2016 dann von rund 2,3 Millionen Euro und 2017 von weiteren rund 1,9 Millionen Euro. Hauptsächlich ausschlaggebend für das millionenschwere „Draufzahlgeschäft“ ist das Cabriosol. Die Bilanzsummen für diese drei Jahre lagen zwischen rund 49 Millionen Euro und 46 Millionen Euro. Die Verluste werden über die allgemeine Rücklage ausgeglichen, heißt es in der Sitzungsvorlage. Elvira Looshorn (FW) erklärte das sie nicht zustimme, weil sie dem alten Vorstand keine Entlastung erteilen werde. „Ich konnte es nicht nachvollziehen, denke aber schon das es passt“, so Looshorn die auch bemängelte da an der Sitzungsladung die Sitzungsvorlagen nicht mit verschickt wurden. Dem entgegnete der Rathauschef des es aktuell nicht um eine Entlastung des Vorstands gehe, sondern lediglich ein Empfehlungsbeschluss zu fassen sei. Außerdem habe ein Steuerberater die Zahlen erstellt. Walter Kurz (PEG) verwies darauf das die Stadträte die Sitzungsunterlagen dazu schon einmal erhalten haben. „So was wird nicht wieder passieren, das jahrelang nichts gemacht wurde. Wir können auch nichts dafür und müssen es nun ausbaden“, erklärte Kurz. Wie Nierhoff sagte, gehe es nun um die „Heilung des Ganzen.“ Looshorn und ihre Fraktionskollegin Heike Lindner-Fiedler verweigerten dennoch ihre Zustimmung zum Empfehlungsbeschluss an den Stadtrat. Ebenso wie bei der nachfolgenden Sitzung des Verwaltungsrats des Dienstleitungsunternehmens bei dem für die gleichen Jahre keine Verluste entstanden sind. Hierzu gab es keine weitere Diskussion.