Stadtrat Waischenfeld: Diskussionen um Investitionen

Von Thomas Weichert

WAISCHENFELD
3,9 Millionen Euro will die Stadt Waischenfeld heuer in den weiteren Ausbau der Infrastruktur investieren. Wenn alle Maßnahmen umgesetzt werden können, die im 4,3 Millionen Euro schweren Vermögenshaushalt stehen, dann würde die Neuverschuldung der Stadt dennoch nur geringfügig um rund 133000 Euro ansteigen. Wie Bürgermeister Edmund Pirkelmann (BBS) während der Vorberatung des Etats 2017 dazu betonte habe die Stadt in den letzten sechs Jahren 21,9 Millionen Euro investiert. Im gleichen Zeitraum seit 2012 steigt die Schuldenhöhe der Stadt jedoch nur von damals rund 5,7 auf nun 6,48 Millionen Euro an. Der Gesamtetat einschließlich Verwaltungshaushalt liegt heuer bei rund 9 Millionen Euro.

Für heuer ist eine Kreditaufnahme von rund 600000 Euro vorgesehen und die Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt liegt bei 676396 Euro. Diese könnte bei optimistisch gerechneter Gewerbesteuereinnahme von 500000 Euro aber noch höher ausfallen. Im Plan rechnet man bisher mit 425000 Euro an Gewerbesteuern. Größter Brocken der Investitionen ist heuer die energetische Sanierung des Grundschulgebäudes für die 975000 Euro angesetzt sind. Dafür sind dieses Jahr aber auch Fördermittel von 886500 Euro zu erwarten. Insgesamt kostet die Schulhaussanierung rund 1,5 Millionen Euro. Geschäftsleiter Alexander Dressel geht dafür mit einem Zuschusssatz von 70 bis 75 Prozent über Finanzausgleichsmittel aus. Der Breitbandausbau ist mit heuer 600000 Euro und im nächsten Jahr noch einmal mit 301000 Euro der zweitgrößte Investitionsposten. Rund 1 Millionen Euro kostet das schnelle Internet bis in jedes Haus, dafür bekommt die Stadt aber auch Zuschüsse von 912600 Euro. Eigenanteil der Stadt also rund 100000 Euro.

LED und Bierbrauerei kosten 900.000 Euro

Die Umrüstung der Straßenlampen auf die energiesparende LED-Technik ist mit 450000 Euro genau so teuer wie der Abbruch der maroden Polsterbrauerei in Nankendorf. Die Kanalbestandserfassung mit Kamerabefahrungen der Abwasserkanäle kostet insgesamt rund 330000 Euro von denen heuer 270800 fällig werden. Für den Grunderwerb in der Sutte im Rahmen der Stadtsanierung werden 107750 Euro ausgegeben, für ein neues Feuerwehrauto in Nankendorf 160000 Euro, für das Wechselladersystem der Feuerwehr Waischenfeld 276500 Euro, für energetische Pumpen und eine Schließanlage im Freibad 28000 Euro und ein neuer Radlader für den Bauhof schlägt mit 65000 Euro zu Buche. Nur um einige der wichtigsten Investitionen zu nennen. „Wir drehen wirklich große Räder in der Gemeinde“, betonte Pirkelmann und zog einen Vergleich mit der Stadt Bayreuth. Auf die Einwohnerzahl gerechnet hätten die Bayreuther jedoch im Vergleich zu Waischenfeld 90 Millionen Euro investieren müssen. Allerdings sind es nur 48 Millionen Euro, so Pirkelmann. In den letzten sechs Jahren habe man in Waischenfeld auch die Zukunftsaufgaben in Sachen Feuerschutz gelöst.

Doppelte Steuern für Fiffis ?

Weil es immer wieder zu erheblichen Verunreinigungen öffentlicher Flächen durch Hundekot kommt, sei zu überlegen die Hundesteuer zu verdoppeln, so Pirkelmann. Davon hielt Kurt Neuner (BBN) jedoch nichts. „Man kann nur an die Vernunft der Hundebesitzer appellieren“, so Neuner. Lothar Huß (FWSL) fürchtete, dass es missverstanden werden könnte wenn man die Hundesteuer verdoppelt. „Nächstes Jahr, wenn der Appell nicht fruchtet, kommt die Hundesteuer rauf. Dann können wir zumindest einen Mitarbeiter entschädigen der die Hinterlassenschaften wegmacht“, so Pirkelmann.

Bald keine Goldfische mehr im Dorfweiher ?

Ein Diskussionspunkt war auch der Dorfweiher in Heroldsberg der mit Fördermitteln im Zuge der Dorferneuerung saniert werden konnte, aber kein Wasser hält. Thomas Thiem (CSU) plädierte dafür 10000 Euro für den Dorfweiher mit einzuplanen um ihn mit einer Folie dicht zu kriegen. Baptist Knörl (WWL) lehnte es ab das sich die Heroldsberger an diesen Kosten beteiligen. Denn für die Dorferneuerung hatte die Dorfgemeinschaft einst schon selbst 127000 Euro aus eigener Kasse beigesteuert. Die Heroldsberger könnten sich höchstens mit Hand- und Spanndiensten an der Weihersanierung beteiligen. Herbert Neubauer (FWSL) fragte, ob man den Hüllweiher als Feuerlöschweiher deklarieren kann. Dann gäbe es vielleicht eine Förderung. Und Neuner verwies darauf das man im Bauhof einen Mitarbeiter habe der sich selbst einen großen Weiher vor seinem Privathaus angelegt hat. Macht es der Bauhof, könnte es vielleicht günstiger werden.


Der Dorfweiher in Heroldsberg, in dem viele Goldfische schwimmen, soll wasserdicht gemacht werden. Fotos: Thomas Weichert

Der Bericht in den Nordbayerischen Nachrichten: http://www.nordbayern.de/region/pegnitz/...ge=UGVnbml0eg==