Gößweinstein: Der Haushaltsplan steht – Kostensteigerungen nicht ausgeschlossen

Von Thomas Weichert

GÖSSWEINSTEIN

Noch in diesem Jahr soll ein Architektenwettbewerb zum Umbau des katholischen Pfarrhauses zum Rathaus stattfinden. Dafür stehen heuer 100000 Euro im Plan des Vermögenshaushalts der am Donnerstagabend von den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses des Marktgemeinderates Punkt für Punkt vorberaten und am Ende als Beschlussempfehlung für den Gesamtgemeinderat verabschiedet wurde.

Baubeginn für den Pfarrhausumbau soll dann im Jahr 2021 sein. Die Gesamtkosten werden auf rund 8 Millionen Euro geschätzt zu denen staatliche Zuschüsse in Höhe von rund 6,1 Millionen Euro erwartet werden. Vor 2022 wird diese Maßnahme jedoch nicht abgeschlossen sein, was ohnehin schon ein sehr sportlicher Zeitrahmen wäre. Georg Lang (CSU) hegte so seine Zweifel ob man mit den geschätzten Kosten angesichts weiter steigender Preise im Baugewerbe hinkommt. Außerdem hielt Lang den Zeitplan für unrealistisch und verwies darauf, dass man nun schon annähernd die doppelten Architektenkosten im Vergleich zum Rathausumbau im Gasthof Rose habe. Lang geht davon aus das es alleine schon ein Jahr dauert bis die Planung steht. „Es ist absehbar das wir den Zeitplan nicht einhalten können und wenn es sich mit der Preisentwicklung am Bau so fortsetzt kommen wir auch mit den Kosten nicht aus“, sagte Lang. „Die Vorstellung ist das wir nächstes Jahr mit den Baumaßnahmen beginnen können. Außerdem wissen wir jetzt den genauen Umfang noch nicht und nicht genau, über was wir reden“, entgegnete ihm Bürgermeister Hanngörg Zimmermann (BMG). Außerdem wunderte sich der Rathauschef das in der Bevölkerung Dinge aus nichtöffentlicher Sitzung diskutiert werden und diese Diskussionen noch dazu unsachlich seien. Auch die geplante Doppelturnhalle kommt angesichts der Kostensteigerungen im Baugewerbe teurer als geschätzt. Denn dazu fragte Lang nach ob die Kosten für die Versammlungsstätte, die der Markt Gößweinstein alleine tragen muss, schon aktualisiert wurden. Dem entgegnete Geschäftsleiter Peter Thiem das man diese Mehrkosten auch hätte wenn man keine Versammlungsstätte bauen würde. Außerdem sei der Turnhallenbau Sache des Schulverbands der darüber dann während der Schulverbandssitzung am 3. Februar beraten und entscheiden werde.

Erhebliche Investitionen in den Brandschutz

Erheblich investiert wird in diesem Jahr und im nächsten auch in das Feuerwehrwesen. So stehen heuer zum Beispiel 108000 Euro und im nächsten Jahr weitere 250000 Euro für die Anschaffung eines neuen Löschfahrzeugs LF 20 mit Katastrophenschutzausrüstung für die Stützpunktfeuerwehr Gößweinstein im Plan. Außerdem ein neues wasserführendes Tragkraftspritzenfahrzeug für die Feuerwehr Kleingesee inklusive Wechselladerboxen für 225000 Euro. Ebenfalls für die Feuerwehr Kleingesee ein neuer Mannschaftstransportwagen (MTW) für 58000 Euro. Über letzteres wunderte sich Bernhard Vogel (SPD) nicht schlecht. „Dafür bekomme ich ja einen Multi-Van“, meinte Vogel. Weitere 10000 Euro kostet eine neue Sirene für das Feuerwehrhaus in Stadelhofen, für Ausrüstungsgegenstände der Feuerwehren stehen heuer 14000 Euro im Plan für eine Außentreppe am Feuerwehrhaus Gößweinstein 10000 Euro, für eine Schlauchpflegeanlage 50000 Euro, für das Feuerwehrhaus in leutzdorf mit Sirene 102000 Euro und für das Feuerwehrhaus in Behringersmühle, ebenfalls mit Sirene, noch 35000 Euro. Allerdings wird heuer und im nächsten Jahr auch mit rund 1,3 Millionen Euro an Zuschüssen vom Freistaat für das Feuerwehrwesen gerechnet.

Süd-Umgehung in weiter Ferne

Kontrovers diskutiert wurde die geplante Naturparkmaßnahme zur Schaffung eines Genuss-Wanderwegs in Morschreuth. Dafür standen heuer 5000 Euro und 2022 weitere 10000 Euro im Plan. Bernhard Vogel will jedoch nicht mehr länger warten und diese Maßnahme noch heuer verwirklicht wissen und wollte dafür heuer 10000 Euro ansetzen. Zimmermann hielt dies für schlichtweg nicht machbar weil das Bauamt mit anderen Arbeiten völlig überlastet sei und den Zuschussantrag für den Naturpark nicht machen könne. „Es ist nicht schön wenn wir den Morschreuthern suggerieren das wir es machen, dann aber nicht machen können“, so Zimmermann. Lang beantragte schließlich noch heuer als Ausgaben 16000 Euro und als Einnahmen 8000 Euro für den Genuss-Wanderweg in den Plan zu schreiben und bekam damit mit 4 gegen 3 Stimmen recht. Ein weiterer Antrag von Lang Kosten für die Gößweinsteiner Südumgehung für 2021 in den Finanzplan zu schreiben, wurde jedoch mit 4 zu 3 Stimmen abgelehnt. Diese stehen nun erst in den Folgejahren nach 2023 mit 2 Millionen Euro im Plan. Für einen barrierefreien Umbau des Hauses des Gastes stehen heuer weitere 209000 Euro im Plan. Da ist aber noch fraglich ob dieses Jahr dafür der Zuschussbescheid noch käme. Das für eine Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße nach Moschendorf erst 2022 nur 20000 Euro vorgesehen sind, hielt Georg Rodler (CSU) für nicht tragbar. „Wenn man da mit dem Fahrrad oder einem Moped runter fährt bleibt man in den Löchern hängen“, so Rodler, der bereits dringenden Handlungsbedarf sah. Mit Asphalt sollte man zumindest jetzt schon die größten Löcher ausgießen, forderte Rodler. Dies sicherte ihm Zimmermann zu und Lang forderte die Hangstraße fachlich untersuchen zu lassen um festzustellen, was wirklich alles gemacht werden muss.