ISEK-Prozess startet mit Bürgerbeteiligung am 19. April in Obertrubach

Von Thomas Weichert

OBERTRUBACH

Während der Gemeinderatssitzung am Mittwochabend befassten sich die Obertrubacher Gemeinderäte unter mit dem Neuerlass einer Feuerwehrsatzung sowie der Feuerwehrkostensatzung. In beiden Fällen bestand aufgrund neuer staatlicher Vorgaben Anpassungs- und Aktualisierungsbedarf.

So werden in der Feuerwehrsatzung Bestimmungen zu internen Wahlen und Wahlverfahren aufgenommen, während in der Feuerwehrkostensatzung eine vom Bayerischen Gemeindetag angeratene Neujustierung der Kostensätze vorgenommen wurde. Bürgermeister Markus Grüner (CSU) betonte, dass für Einsätze und Tätigkeiten, die unmittelbar der Rettung oder Bergung von Menschen und Tieren dienen, natürlich kein Kostenersatz erhoben werde, für das Ausrücken der Wehren nach missbräuchlicher Alarmierung oder Fehlalarmen hingegen schon. Beiden Satzungen stimmte der Gemeinderat geschlossen zu.

ISEK-Prozess startet wegen Corona online

In diesem Jahr wird ein sogenanntes „Integriertes städtebauliches Konzept“ (ISEK) für die Gemeinde Obertrubach erarbeitet werden (wir berichteten), das die Entwicklungsziele der Gemeinde für die nächsten zehn bis 15 Jahren festschreiben soll. Bürgermeister Grüner unterstrich nochmals die Bedeutung des Engagements aller Gemeindebürger, die herzlich eingeladen und freundlich aufgefordert seien, sich und ihre Ideen in diesem Prozess einzubringen. „Die Bürgerbeteiligung ist ein zentrales Element eines jeden ISEKs. Nachdem wir viele Potentiale in unserer Gemeinde beheimaten, würden wir uns sehr freuen, wenn sich möglichst viele Bürger konstruktiv an der Erstellung des ISEKs und damit an der Zukunft ihrer und unserer Heimat beteiligen. Wir möchten die Bedarfe und die Wünsche der Bevölkerung so gut es geht berücksichtigen“, so der Rathauschef. Die Auftaktveranstaltung für die Bürger und mit den Bürgern wird nun aus den bekannten Gründen online stattfinden müssen. Am Montag, den 19. April von 18.30 Uhr bis 20.30 Uhr möchten die beauftragten Planungsbüros Meinungen, Vorstellungen, Bedarfe und Ideen der Bevölkerung aus der gesamten Gemeinde hören und und mit ihnen besprechen. Die Teilnahme ist mit einem internetfähigen Computer, Tablet oder Smartphone möglich. Falls kein Mikrofon und kein Lautsprecher vorhanden sind, kann zusätzlich per Telefon als Mikrofon- und Lautsprecherersatz teilgenommen werden. Eine Kamera ist nicht zwingend notwendig. Alle Infos zur Auftaktveranstaltung inklusive des Links zur Veranstaltung können der neuen Gemeindehomepage unter der Rubrik „Aktuelles“ oder direkt der ISEK-Themenseite entnommen werden.

Immer noch "Corona-Ausgangssperre" für Landratsamtsmitarbeiter

Die erneut auf der Tagesordnung stehende Vorstellung der Sozialraumanalyse musste wieder verschoben werden. Diesmal auf unbestimmte Zeit weil die Mitarbeiter des Landratsamts nach wie vor wegen der Corona-Pandemie keine Außentermine bei Gemeinderatssitzungen wahrnehmen dürfen. Zur Festsetzung der Kreisumlage teilte Grüner mit das die Gemeinde Obertrubach heuer 936 076 Euro an den Landkreis überweisen muss. Trotz der vom Kreistag beschlossenen Senkung der Kreisumlage um einen halben Prozentpunkt muss Obertrubach im Vergleich zum Vorjahr 46 556 Euro mehr an den Landkreis abführen. Weiterhin informierte Grüner das von einer Firma acht Kanaldeckel im Gemeindegebeit angehoben und zwei Schieberkappen erneuert werden mussten. Dem Förderantrag zur Beschaffung von Lehrerdienstgeräten für die Grundschule in Bärnfels wurde entsprochen. Die Gemeinde erhält 3000 Euro zur Anschaffung dieser Geräte. Nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionskosten für technische Maßnahmen zum Infektionsschutz erhält die Gemeinde außerdem knapp 1 100 EUR für die Desinfektionsmittelspender für den katholischen Kindergarten Sankt Marien.