Gößweinstein: Zoff im Gemeinderat

Von Thomas Weichert

GÖSSWEINSTEIN

Unter dem letzten Tagesordnungspunkt „Anfragen“ musste Bürgermeister Hanngörg Zimmermann (BMG) harsche Kritik in mehrfacher Hinsicht vom politischen Gegner einstecken. Zunächst kritisierte Peter Helldörfer (CSU) das die Homepage des Marktes nicht auf dem aktuellen Stand sei, später warf er Zimmermann Untätigkeit vor was zu einem Stillstand der Gemeindeentwicklung geführt hätte und schließlich wollte Georg Lang auch noch wissen, ob die Gemeinde angesichts von nach Lang geschätzten fast 2 Millionen Euro auf dem Konto bald „Strafzinsen“ an die Bank zahlen muss.

Die Sache mit den „Strafzinsen“ sollte eigentlich im nichtöffentlichen Sitzungsteil behandelt werden. Geschäftsstellenleiter Peter Thiem erklärte auf Langs Frage jedoch: „Dieses Damoklesschwert könnte uns treffen.“ Die Kritik gegen Zimmermann der Reihe nach: Helldörfer kritisierte zunächst das auf der Homepage der Gemeinde noch die Termine für die Weihnachtsmärkte in Kleingesee, Wichsenstein und Gößweinsein vom letzten Jahr, nicht aber die aktuellen von heuer, stehen. „Dass erachte ich als eine Schande für den Markt“, so Helldörfer. Zimmermann entschuldigte dies mit Krankheitsgründen der Mitarbeiter, die die Homepage pflegen. Sogar die Vertretung sei nun auch noch krank geworden. Daher werde man bei der nächsten Haushaltsberatung über die Erhöhung des Personals reden müssen, so Zimmermann. Dies jedoch lies auch Jürgen Kränzlein (SPD) nicht gelten. „Eine Homepage die nicht aktuell ist, können wir uns sparen“, so Kränzlein, der Vorschlug, einem externen Computerexperten einen Stundenlohn zu zahlen um den Internetauftritt auf dem neusten Stand zu halten. Dann fragte Helldörfer, ob man nicht endlich den Flächennutzungsplan ändern wolle, denn die Gemeinde brauche dringend Bauland um Zuzüge zu ermöglichen. Weiterhin kritisierte Helldörfer, dass das Ebermannstädter Freibad ein Defizit von rund 359000 Euro eingefahren hat, wodurch die Gewerbesteuer für den Markt Gößweinstein geringer ausfällt. „Wir schließen unser Bad und finanzieren andere Bäder“, so Helldörfer, der dies nicht länger hinnehmen will. Georg Lang fuhr mit weiterer Kritik gegen Zimmermann fort. Von der letzten Bürgerversammlung in Leutzdorf am Tag zuvor hätte er sich mehr erwartet. So einen Rückblick von Zimmermann auf das abgelaufene Geschäftsjahr. Der fehlte komplett, kritisierte Lang, der die Bürgerversammlungen nur für eine Fragestunde der Bürger ansieht. Außerdem vermisst Lang die Protokolle der Bürgerversammlungen und die nachfolgende Behandlung von Bürgeranfragen und -anträgen im Gemeinderat. Dann wollte Lang wissen wie der Kassenstand der Gemeinde ist und brachte das Thema der „Strafzinsen“ auf`s Tablett. „Du bist Rechenschaft über das Geld der Bürger schuldig“, so Lang in Richtung Zimmermann. Trotz aller Angriffe blieb Zimmermann erstaunlich ruhig, fragte Lang dann aber doch, ob er früh mit dem Vorsatz aufgestanden sei, in der Sitzung „rumzukrakeelen“. Dies wiederum stieß Lang sauer auf der Zimmermann kritisierte weil dieser seine Wortmeldungen als „krakeelen“ bezeichnete. Und zu Helldörfers Kritik wegen dem Stillstand entgegnete Zimmermann, das ihn dieser vorher hätte anrufen können um dies zu besprechen. „Das ist doch bitte nicht das Niveau mit dem wir uns hier unterhalten wollen“, so Zimmermann. Nun sprang Rainer Polster (FW) für Zimmermann in die Bresche. „Ich bewundere den Bürgermeister das er in sachlichem Ton antwortet“, so Polster, der Langs Wortmeldungen als „populistische Ausrufe“ bezeichnete. Und zwar immer dann wenn die Presse dabei sei um den politischen Gegner zu treffen. „Wir hätten dich schon x-mal in die Pfanne hauen können“, warf nun Polster Lang mit Blick auf dessen Amtszeit als Bürgermeister vor. In den dreieinhalb Jahren in denen Zimmermann nun Bürgermeister ist, habe man laut Polster in Gößweinstein vieles vorangebracht. So die Einführung der Tempo-30-Zone durch Gößweinstein, die Dorferneuerung in Wichsenstein, beim Hallenbad und beim Rathaus wo sich auch was täte und jüngst beim Spatenstich für das Feuerwehrhaus in Behringersmühle und der Broschüre „Lernen und Leben in Gößweinstein, Das es mit dem Breitbandausbau nicht so recht vorangeht sei zudem nicht die Schuld des Bürgermeisters, sondern die der Staatsregierung, so Polster. Helldörfer konterte: 90 Prozent von dem was in Zimmermanns Amtszeit bisher gemacht wurde gehe auf Beschlüsse des alten Gremiums unter Lang zurück, so Helldörfer, der Polster aufforderte bei der Realität zu bleiben. Was die Baulandausweisung betrifft habe man in der Tat einen Stillstand, bekräftigte Helldörfer. „Wie viele Millionen haben wir in den letzten dreieinhalb Jahren ausgegeben ?“ Fragte Zimmermann in die Ratsrunde und betonte das man gerne darüber reden kann, dass es zu wenig war was in seiner Amtszeit gemacht wurde. Nicht aber darüber das seither Stillstand herrsche.

Der Bericht im Fränkischen Tag: http://www.infranken.de/regional/forchhe...;art216,3051609