Marktgemeinderat Gößweinstein – Streit um Kostenexplosion bei Gehsteigbau in Kleingesee

Von Thomas Weichert

GÖSSWEINSTEIN

Der Bau eines 620 Meter langen provisorischen Fußwegs in Kleingesee kommt nun mehr als doppelt so teuer als der an eine Firma im September vergebene Auftrag mit einer Angebotssumme von rund 40.000 Euro. Inzwischen sind die Kosten auf rund 87.000 angestiegen und der Wegebau wurde nach einer fertiggestellten Fußweglänge von 435 Metern inzwischen gestoppt. Um nun fertig bauen zu können stand die Genehmigung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln auf der Tagesordnung der Marktgemeinderatssitzung.

Schuld an der enormen Kostenmehrung ist vor allem der Untergrund, der zuvor anders eingeschätzt wurde als er tatsächlich ist. Außerdem mussten sechs Straßenleuchten versetzt werden, was zuvor nicht so geplant war da der Fußweg um die bestehenden Lampen herum gebaut werden sollte. Dies erwies sich während der Bauarbeiten jedoch als nicht akzeptabel. Als erster meldete sich Bernhard Vogel für die SPD zu Wort. In der SPD-Fraktion herrscht die einstimmige Meinung dass der Fußweg nun zu ende gebaut werden müsse. Vogel kritisierte jedoch dass dem Rat die Kostenmehrungen nicht zeitnah mitgeteilt wurden. Überrascht sei er gewesen das drei Angebote verschiedener Firmen etwa gleich hoch lagen. „Die handwerkliche Kontrolle und die Bauausführung muss besser getaktet werden“, kritisierte Vogel in Richtung Bürgermeister und Verwaltung. Georg Lang (CSU) ist mit dem Provisorium so gar nicht einverstanden. Er fragte zunächst wie hoch denn die aktuelle Rücklage der Gemeinde ist. „2 Millionen Euro“, so die Antwort von Geschäftsführer Peter Thiem. Daraufhin Lang: „Ich bin nicht für die Art dieses Ausbaues. Macht lieber mal was Vernünftiges“, so Lang, der für einen Vollausbau mit Asphalt- anstatt Schotterdecke plädierte. Und für einen ordentlichen Bordstein, damit auch Rollstuhlfahrer den Fußweg nutzen können. Ein Vollausbau würde jedoch zusätzlich 91.000 Euro kosten. Denn dann müsste man auf 50 Zentimeter Tiefe ausgraben, so Thiem. „Wenn wir jetzt einen Vollausbau machen müssen wir wieder alles raus nehmen um tiefer zu kommen“, hielt Bürgermeister Hanngörg Zimmermann (BMG) jedoch dagegen. Laut Zimmermann wäre dies nun ein „Schildbürgerstreich“. „Das ist eine Maßnahme, wie sie im Grunde nicht laufen soll. Ohne Ingenieur und mit falschen Kostenschätzungen“, ließ Lang nicht locker. „Ehrlich, ich erinnere mich an die GV-Straße Kohlstein-Hungenberg. Wegen des tatsächlichen Untergrunds war hier auch ein höherer Aufwand erforderlich“, konterte Zimmermann in Erinnerung an Langs Amtszeit. In Kleingesee seien nun auch „bestimmte Dinge im Verlauf hinzugekommen.

Kein Indiz für Kostenmehrung

„Es gab keinen Indiz dafür dass die Kosten höher werden und es wurde auch nicht gepfuscht und getrickst“, wies Zimmermann Langs Kritik mit dem Verweis auf die Verkettung unglücklicher Umstände zurück. Nun betonte Jürgen Kränzlein (SPD) dass diese Maßnahme aus Sicherheitsgründen dringend notwendig ist. Kränzlein betonte das er nie den Eindruck hatte von der Verwaltung in irgend etwas getrieben worden zu sein. Es sei der große Verdienst des Bürgermeisters, dass es ihm gelungen ist in Kleingesse mit allen Grundstückseigentümern zu einer einheitlichen Lösung zu kommen, was, wie er gehört habe, in Kleingesee nicht üblich sei, so Kränzlein. „Das der Gehweg notwendig ist, steht außer Zweifel. Und weil er notwendig ist müsste er so hergestellt werden das ihn auch die Schwachen der Gesellschaft benutzen können“, wetterte nun Lang. Denn bei schlechtem Wetter könnten ihn Rollstuhl- und Rollatorfahrer oder Kinder mit Fahrrädern nun nicht nutzen und müssten auf der Straße gehen. „Es ist daher unsere Pflicht und Schuldigkeit es auch durchzusetzen, dass die Schwachen den Weg jederzeit nutzen können“, so Lang. „Was ist 2014 passiert ?“, wollte nun Kränzlein von Lang wissen.

2014 pleite

„Hatten wir 2014 das Geld dafür“, konterte Lang. Jetzt habe man aber 2 Millionen Rücklage, so Lang. Nun betonte Thiem, das man 2014 keine rechtliche Möglichkeit hatte den Gehweg in Kleingesee zu bauen. „Wenn man es ernsthaft gewollt hätte, hätte man diese rechtliche Möglichkeit schaffen müssen“, konterte Kränzlein. Denn der Widerstand in Kleingesse sei schon damals allen bekannt gewesen. Alle die damals verantwortlich waren, müssten sich diesen Vorwurf machen. Auch er, so Kränzlein. Reinhold Hutzler (FWG), er sich bisher nicht an der Diskussion beteiligt hatte, stellte nun den Geschäftsordnungsantrag auf Schluss der Debatte und Abstimmung. Fünf Räte, die sich noch zu Wort gemeldet hatten, waren dagegen, die Mehrheit jedoch für Hutzlers Antrag. Gegen die Stimme von Lang wurden die überplanmäßigen Ausgaben am Schluss genehmigt. Der Fußwegbau kann somit fortgesetzt werden.