Gößweinsteiner Marktgemeinderat nicht beschlussfähig

Von Thomas Weichert

GÖSSWEINSTEIN

Das gab es so schon lange nicht mehr: Der Marktgemeinderat war am Donnerstagabend im Pfarrzentrum nicht beschlussfähig, weil neun Mitglieder des Gremiums entschuldigt fehlten. Auch Bürgermeister Hanngörg Zimmermann (FW) hatte sich aus gesundheitlichen Gründen krank gemeldet und musste von Zweitem Bürgermeister Georg Bauernschmidt (SPD) vertreten werden. Da eine Beschlussfähigkeit nicht gegeben war, wurde für den 11. November eine zusätzliche Sitzung des Marktgemeinderates terminiert.

Die für diesen Tag geplante Sitzung des Tourismus- und Kulturausschusses wurde daher auf den 18. November verlegt. Dabei ist dann ein Rückblick auf das Jahr 2021 und eine Vorschau auf das Jahr 2022 mit etwaigen Haushaltsansätzen geplant. Zur Sitzung erschienen waren neben Bauernschmidt lediglich die Marktgemeinderätinnen und -räte Hans Heckel (CSU), Reinhold Hutzler (FW), Manfred Hänchen (CSU), Kerstin Hölzel (SPD), Carolin Keller (FW), Markus Neuner (BMG) und Dietmar Winkler (CSU). Weiter informierte Bauernschmidt das Bürgermeister Zimmermann ab 1. November bis einschließlich 14. November in Urlaub ist und er in dieser Zeit die Vertretung des Rathauschefs übernimmt.

Breitbandausbau verzögert sich

Zur Sitzung gekommen war ein Vertreter des Büros Corwese der trotz nicht gegebener Beschlussfähigkeit die inzwischen erfolgte Voruntersuchung der Markerkundung zum Breitbandausbau im Rahmen des bayerischen Förderprogramms „Gigabitrichtlinie (BayGibitR)“ vorstellte. Wie sich während der Präsentation zeigte würde bei einer vollumfänglichen Zustimmung des Rates für ausgearbeiteten Maßnahmen in Bezug auf die Breitbandversorgung im Marktgebiet ein weiterer Flickenteppich entstehen. Einige gewerbliche Anschlüsse sind in der Karte bisher auch nicht als solche markiert. Eine Überarbeitung sei deshalb gewünscht. Die Folge ist, dass eine erneute Teilmarkterkundung durchzuführen ist die noch einmal vier bis sechs Wochen dauern wird. Auf Grund der Fördersituation mit Inanspruchnahme der Härtefallregelung falle das Weglassen der Erschließung der gewerblich genutzten Grundstücke sowie einzelner Anwesen beim Eigenanteil des Marktes Gößweinstein aber kaum ins Gewicht. Insgesamt belaufen sich die Ausbaukosten auf rund 8,3 Millionen. Der Eigenanteil des Marktes beträgt 898.000 Euro. Der Fördersatz liegt somit 89 Prozent, erklärte der Planer.

Wird Forsthaus angeschlossen ?

Ob ein Anschluss des Forsthauses Schweigelberg sinnvoll ist, sei noch mit den Bayerischen Staatsforsten in Pegnitz abzuklären. Die Ausbauzeit wird ab etwaigen Vertragsabschluss mit dem Ausbauunternehmen auf mindestens drei Jahre geschätzt. Die anwesenden Marktgemeinderäte waren einhellig der Meinung, dass die vorgestellte Ausbauplanung vollumfänglich weiterverfolgt werden soll. Einen Beschluss konnten sie wegen Beschlussunfähigkeit jedoch dazu nicht fassen. Der Breitbandausbau im Rahmen des Höfeprogramms wurde wure bereits im August begonnen. Betroffen sind hier die Ortsteile Allersdorf, Geiselhöhe, Hartenreuth, Hühnerloh, Kohlstein, Leimersberg, Moritz (Tal), Moschendorf, Prügeldorf, Sachsendorf (ohne Straß-
hüll), Sachsenmühle, Stempfermühle und Wichsenstein (Heide).