Haushaltsberatungen Marktgemeinderat Gößweinstein

Von Thomas Weichert

GÖSSWEINSTEIN

Knapp vier Stunden berieten die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses im Haus des Gastes über den Verwaltungshaushalt des Marktes Gößweinstein für das Jahr 2017. Änderungen zum Verwaltungsvorschlag gab es aber am Schluss kaum. Der nun vor beratende Verwaltungsetat als Beschlussempfehlung für den Marktgemeinderat weicht lediglich um rund 16.000 Euro vom Verwaltungsvorschlag ab. Nächsten Mittwoch wird dann über den Vermögenshaushalt beraten. Dann wird es weit spannender werden da unter anderem der Rathausbau und die Neugestaltung des Marktplatzes zur Vorberatung ansteht.


Bei den Beratungen am Donnerstagabend ging es unter anderem um die Frage, ob für das Bauamt eine weitere Halbtagskraft eingestellt wird und was diese dann zu tun hätte. Bürgermeister Hanngörg Zimmermann (BMG) betonte dazu, das man die Stelle auf jeden Fall braucht. Für seinen Amtsvorgänger Georg Lang (CSU) war es die Frage wie qualifiziert die neue Halbtagskraft für das Bauamt sein soll. Reicht es wenn sie einfache Bürotätigkeiten verrichtet oder soll sie sich auch um Projekte wie zum Beispiel den Abwasserkataster kümmern können um den Bauamtsleiter zu entlasten ? Lang plädierte außerdem um eine Befristung von drei Jahren für den Arbeitsvertrag. Denn ein Jahr brauche eine neue Kraft schon um sich einzuarbeiten. „Wenn man dann sieht es bringt den Erfolg nicht, oder man muss doch eine qualifiziertere Kraft einstellen, hat man sich nicht langfristig gebunden“, so Lang. Zimmermann meinte dann, dass man die Stelle zunächst nur für ein Jahr befristen sollte. „Der Idealfall wären zwei Jahre“, so dazu dann Lang. „Hat sich die Person nicht bewährt, wollen wir uns von der Person trennen und nicht von der Stelle“, fragte Bernhard Vogel nach. Dies wurde ihm bestätigt. Zum Schluss wurde dieses Thema verschoben. Die Verwaltung soll nun zunächst prüfen wie qualifiziert die neue Bauamtskraft sein soll und wie eine Befristung der Stelle mit dem Arbeitsrecht vereinbar ist.

Sozialer Arbeitgeber

129 Seiten umfasst das Planwerk des Verwaltungshaushalts mit fast unzähligen Haushaltsstellen die anschließend Punkt für Punkt durchgekaut wurden. Dabei gab es einige erstaunliche Feststellungen. So fällt die Entschädigung für den zweiten und dritten Bürgermeister in Zukunft höher aus. Der Grund: Sie sind öfters im Amt um den ersten Bürgermeister zu vertreten als ihre Vorgänger dies noch unter Georg Lang waren. Um 2500 Euro teurer wird auch das Amtsblatt der Gemeinde. Dies deshalb weil eine Nachzahlung für die Austräger des Gößweinsteiner Gemeindeboten wegen der neuen Mindestlohnregelung ansteht. Erfreut stellte Lang dann auch fest das der Markt Gößweinstein ein vorbildlicher Arbeitgeber sei, da die Gemeinde keine Schwerbehindertenabgabe bezahlen muss. „Wir sind sozial eingestellt“, resümierte Lang dazu.

Ölquelle unter dem Rathaus ?

Das dringend ein neues Rathaus her muss weil im alten vieles kaputt ist, stellte sich anschließend wieder einmal heraus. Denn jetzt ist der unterirdische Öltank durchgerostet und das Landratsamt macht bereits Druck um den Schaden zu beheben. Es ist also bereits Gefahr in Verzug und es muss dringend gehandelt werden. Bis zur Verabschiedung des Haushalts 2017 kann hier nicht mehr gewartet werden. Die Reparatur des unterirdischen Öltanks würde 6000 Euro kosten, ein neuer oberirdischer und provisorischer Öltank im Rathaus hingegen nur knapp 4000 Euro. Die Räte entschieden sich für die günstigere Lösung, da das Rathaus ja ohnehin neu gebaut werden soll. Nächster „Stolperstein“ waren fehlende Planungskosten zum Bespiel für einen neuen Wohnmobilstellplatz. Hierzu wurden 3000 Euro bewilligt. 24.000 stehen heuer außerplanmäßig für dringend erforderliche Felssicherungsmaßnahmen im Plan über die der Gemeinderat dann am 30. Januar entscheiden wird. Lang wunderte sich dann über eine „Kostenexplosion“ für Ersatz- und Gerätebeschaffungen für die Ortsfeuerwehren. „Da standen 14.000 Euro drin, jetzt sind wir schon bei 23.000 Euro“, so Lang. Wie Marktgeschäftsführer Peter Thiem dazu jedoch erklärte, müssen neun Wochen Verdienstausfall für Feuerwehrleute bezahlt werden die Lehrgänge besuchen und hinzu kommen noch drei Führerscheine für Feuerwehrfahrzeuge die ebenfalls bezahlt werden müssen. „Wir brauchen diese Position um die Leute bei Laune zu halten“, meinte Vogel dazu, erntete damit aber Unverständnis. Wie Bürgermeister Zimmermann dazu betonte, seien die 23.000 Euro für die Feuerwehren gedeckelt. Die Kommandanten müssten sich daher untereinander absprechen um damit auszukommen.

Kinder sind lieb und teuer

Ansteigen wird auch die Umlage für die Grundschüler an den Schulverband Gößweinstein-Obertrubach. Und zwar von bisher 273.823 Euro auf 298.000 Euro. Weitere rund 300.000 Euro als Betriebskostenzuschuss gibt der Markt für die Kleinkinder in den drei Kindertagesstätten und Kinderkrippen aus. Hierzu war zu erfahren das die Krippenplätze auch in Zukunft ausreichen. Der Seniorenbeauftragte bekommt 1.500 Euro, für die Städtepartnerschaft mit Bad Schandau ist jedoch nichts vorgesehen. Aus der Ersparnis wegen der Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtungen werden 10.000 Euro in den Vermögenshaushalt verschoben um kleinere Projekte realisieren zu können. Für 2017 gibt es hier jedoch noch keine konkreten Maßnahmen. Lang plädierte dann dafür die alten Buden des Weihnachtsmarkts zu erneuern. Da man mit über 100.000 Euro Überschuss im Verwaltungshaushalt rechnet gäbe es dafür keinen besseren Zeitpunkt als jetzt. Zimmermann meinte jedoch dass die alten Buden noch in Ordnung sind und diese sogar leichter aufzustellen sind als die neuen. „Jetzt bin ich aber überrascht, weil man sich immer über die alten Buden beschwert hat. Das es reinregnet, zieht und sie schlecht aufzubauen sind“, so Lang verwundert. Schützenhilfe bekam Lang nun von Rainer Polster (FWG). „Das ästhetische Bild der neuen Buden sieht einfach besser aus“, so Polster der von einer neuen Standbetreiberin berichtet die beim letzten Weihnachtsmarkt bis Sonntagmittag nicht einmal ihre Standgebühren eingenommen hatte. Schließlich sei der Gößweinsteiner Weihnachtmarkt, der letztes Jahr sogar Bayerischen Fernsehen kam, eine touristische Attraktion. Für ein interaktives Zirkusprojekt des Kreisjugendrings in Morschreuth gibt der Markt 3000 Euro aus. Dies fand Polster klasse. 4500 Euro wurden zum Beispiel für die Caritas und die Dorfhelferinnenstation eingestellt und 2000 Euro als Zuschuss für die Sportvereine.

Neue Fenster für das Höhenschwimmbad

Im Freibad müssen heuer neue Fenster für rund 11.000 finanziert werden, 1000 Euro gibt der Förderverein Höhenschwimmbad dazu. Außerdem muss heuer auch entschieden werden wie es mit dem Hallenbad weitergeht. Georg Rodler (CSU) kritisierte das die Wanderwege im Ailsbachtal zugewachsen sind. „Geht da mit Zuschüssen gar nichts mehr“, wollte er wissen und meinte: „Tourismusmäßig ist das ein no go“. Rodler musste jedoch erfahren das die Zeiten vorbei sind in denen es noch Gelder für Entbuschungen gab. Laut Lang müsste aber auch das Umfeld bei der Nürnberger Kapelle dringend frei geschnitten werden. Dies sei jedoch Privatgrund, hieß es dazu. Für den Unterhalt von Freizeitanlagen, wozu auch Wanderwege zählen, wurde der Ansatz auf Vorschlag von Polster dann jedoch von 15.000 auf 20.000 Euro erhöht.



Bild: Noch eine alte Bude beim Weihnachtsmarkt, die des Frauenbunds Gößweinstein. Muss sie erneuert werden ?