Gößweinstein: 2,8 Millionen Euro sollen heuer in Infrastruktur investiert werden

Von Thomas Weichert

GÖSSWEINSTEIN
Über vier Stunden dauerte die Sitzung der Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses des Marktgemeinderats im Haus des Gastes zur Vorberatung des Vermögensetats 2017. Änderungen zum Verwaltungsvorschlag gab es bei dem rund 3,35 Millionen schweren Vermögenshaushalt allerdings kaum. Rund 2,8 Millionen Euro sollen heuer in Maßnahmen der Infrastruktur des Marktes investiert werden und dies ohne Kreditaufnahme. Eine neue Darlehensaufnahme wird jedoch voraussichtlich nächstes Jahr notwendig sein. Um alle Investitionen schultern zu können soll im Verwaltungshaushalt ein Überschuss von 735.000 Euro erwirtschaftet werden der dann dem Vermögenshaushalt zugeführt werden kann.

Punkt für Punkt gingen die Räte die neun Einzelpläne des Vermögenshaushalts während der Marathonsitzung durch und vor allem Ex-Bürgermeister Georg Lang (CSU) hinterfragte fast jede Haushaltsstelle bis ins Detail und machte Veränderungsvorschläge. Dies stieß bei seinen Ratskollegen aus allen Fraktionen öfters auf Unverständnis weil die Sitzung dadurch in die Länge gezogen wurde. Über das Rathaus und das Hallenbad wurde jedoch fast gar nicht diskutiert weil es zu diesen beiden Punkten am 13. Februar eine Sondersitzung des gesamten Marktgemeinderats geben wird. Für Lang war es fraglich wie es mit dem Rathaus weitergeht. Für eine Machbarkeitsstudie und den Architektenwettbewerb stehen dazu heuer 170.000 Euro als Ansatz im Plan, für den Erwerb des Gasthofes Rose samt Grundstück 350.000 Euro und als Zuschuss aus Mitteln der Städtebauförderung erwartet man dafür 394.000 Euro. Erst nächstes Jahr sind dann Baukosten für das Rathaus von 1,5 Millionen Euro und 2019 noch einmal mit 800.000 Euro eingeplant. Wie Bürgermeister Hanngörg Zimmermann (BMG) zum Rathaus erklärte, könne er jetzt noch nicht sagen wohin die Reise gehe.

Sondersitzung zum Rathaus und Hallenbad am 13. Februar

Eine Beschlusslage will er in den ersten dreio Monaten diesen Jahres jedoch hinbringen. Dazu eben auch die Sondersitzung am 13. Februar die abgewartet werden müsse. Das 350.000 Euro für den Erwerb des Gasthofes Rose im Plan stehen hielt Lang aus „verfahrenstaktischen Gründen“ für ungeschickt. „Geschickter wäre es gewesen hier einen anderen Betrag rein zu schreiben“, so Lang. Dies stieß im Rat und vor allem bei Marktgeschäftsleiter Peter Thiem auf Unverständnis. Denn die 350.000 Euro für den Erwerb sind bereits Beschlusslage beim Antrag auf Zuschüsse durch die Städtebauförderung. Die nächste Kritik von Lang kam bei den Unterhaltskosten für die Feuerwehren. Hier sind im Verwaltungshaushalt, der letzte Woche beraten wurde, rund 23.000 Euro vorgesehen. Nimmt man nun weitere Beschaffungskosten wie eine Wärmebildkamera oder Überjacken für Atemschutzgeräteträger dazu, seien es insgesamt aber rund 27.000 Euro. Außerdem kritisierte Lang das es für die Anschaffung der Wärmebildkamera für über 5.000 Euro keinen Gemeinderatsbeschluss gibt. Diese musste jedoch laut Thiem wegen des Zuschusse noch vor Weihnachten letzten Jahres angeschafft werden. Für den Bau eines Gerätehauses für die Feuerwehr Behringersmühle stehen heuer 175.000 Euro im Plan, nächstes Jahr weitere 75.000 Euro. Also 250.000 Euro für die Gemeinde da hier die Eigenleistung der Wehr schon abgezogen ist.

Gebälk in Leutzdorf wieder erholt ?

Nur 150.000 soll hingegen der Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Leutzdorf kosten. Allerdings erst nach 2020. Auch darüber wunderte sich Lang. „Ich bin überrascht wie schnell sich so ein Gebälk wieder erholt“, so Lang der sich erfreut zeigte dass die Leutzdorfer nun zufrieden sind wenn man in ihrem Ort nichts macht. Hierzu verwies Zimmermann jedoch auf die Sanierung des Dorfweihers in Leutzdorf die auch erst ab 2020 mit 30.000 Euro im Plan steht. Dies soll dann zusammen mit dem Gerätehaus eine kleine Dorferneuerungsmaßnahme in Leutzdorf werden. Außerdem erfuhren die Räte das die Feuerwehren bereits seit 1. Januar digital funken. Daneben bleibt allerdings der Analogfunk erhalten falls der Digitalfunk ausfällt, wie Dietmar Winkler (CSU), seines Zeichens auch Behringersmühler Feuerwehrkommandant, erklärte. Die Umstellung auf Digitalfunk kostet insgesamt 95.000 Euro, der Zuschuss dafür beläuft sich auf 25.000 Euro. An der Schaffung eines Stellplatzes für die BRK-Helfer vor Ort beteiligt sich der Markt mit 10.000 Euro.

Rathaus braucht neue Telefone

Eine Diskussion gab es dann auch wegen der dringend erforderlichen Neuanschaffung der Telefonanlage für das Rathaus für 7.000 Euro. Laut Thiem könnte es nämlich passieren dass man auf einmal keine Telefonverbindung mehr hat weil es für die alte Anlage kleine Ersatzteile mehr gibt. Georg Rodler (CSU) meinte ob es nicht besser sei, eine Telefonanlage zu mieten. So wie das Landratsamt auch. Er zweifelte auch daran dass man die Telefonanlage dann in ein neues Rathaus mitnehmen kann. Dies sei jedoch problemlos möglich, dazu Thiem. Nun sollen Angebote über den Kauf und die Miete einer Telefonanlage eingeholt werden. Als Zuschuss für die Weihnachtsbeleuchtung stehen 1.000 Euro im Plan. Auch dies kritisierte Lang, da es kein Zuschuss, sondern nur die Weiterleitung von Spendengeldern an die Arge Tourismus ist. Dies könne man in den Plan so aber nicht rein schreiben, so Thiem.