GÖSSWEINSTEIN: Kommt ein Bürgerbegehren zum Ausbau des Finsterwegs ?

Von Thomas Weichert

GÖSSWEINSTEIN

Ferdinand Haselmeier lässt in Sachen „Finterwegausbau“ nicht locker. Im Rahmen der Bürgerfragestunde während der jüngsten Marktgemeinderatssitzung fragte Haselmeier ob der noch die Hoffnung haben könne, das sein entsprechender Antrag dazu irgendwann behandelt werde. Dem gab Bürgermeister Hanngörg Zimmermann (FW) zurück, das Haselmeiers Antrag bereits im Haupt- und Finanzausschuss behandelt wurde in diesem Jahr 15.000 Euro für Planungskosten für den Finsterweg im Haushalt eingestellt wurden. Dies stellte Haselmeier nicht zufrieden, da er seinen Antrag an den gesamten Marktgemeinderat gerichtet hatte. Deshalb sei sein Antrag nicht richtig behandelt worden. Geschäftsstellenleiter Peter Thiem betonte dazu, das nicht jeder Bürger das Recht habe, das sein Antrag im Gemeinderat behandelt wird. Intern sei bereits vereinbart, dass Haselmeier nach der Gemeinderatssitzung eine schriftliche Antwort zu seinem Antrag bekommen werde. Wie Haselmeier betonte hätte er jedoch vorher darüber informiert werden müssen, das sein Antrag nicht behandelt werde. Zimmermann brauch die weitere Diskussion ab und fragte, ob es weitere Fragen aus dem Zuhörerbereich gäbe. Dies war nicht der Fall. Wie Haselmeier gegenüber unserer Zeitung nach der Sitzung erklärte, werde offenbar mit zweierlei Maß gemessen. So wurde in der Sitzung am 15. Dezember über einen Antrag eines Bürgers zu Geschwindigkeitsbegrenzungen in Leutzdorf beraten und beschlossen, sein Antrag wurde jedoch nicht einmal auf die Tagesordnung gesetzt, ohne ihn über Hinderungsgründe zu informieren. Im übrigen sei sein Schreiben vom 4. Januar nicht als "Bürgerantrag" gedacht gewesen, sondern als Erinnerung an den noch nicht vollzogenen Antrag aus der Bürgerversammlung aus dem Jahr 2021. Obwohl der Gemeinderat mit 8:7 Stimmen bereits 2021 beschlossen hatte, dass über den Ausbau des Finsterweges im Zuge der Beratungen zum Vermögenshaushalt 2022 beraten werden sollte, erfolgte dies nicht. „Auf meine Nachfrage erklärte Bürgermeister Zimmermann am 28. Juli 2022 jedoch, dass ein entsprechender Gemeinderatsbeschluss zum Ausbau des Finsterweges vorliege, was jedoch nicht zutreffend ist“, so Haselmeier.

Auch wenn der Finanzausschuss empfohlen hatte, Planungskosten für ein Ingeniurbüro in Höhe von 15.000 Euro in den Haushalt 2023 aufzunehmen, ist mit einer kurzfristigen Lösung und Verbesserung der Verkehrsverhältnisse am Finsterweg nicht zu rechnen“, sagt Haelmeier Eine Alternative als Ortsumleitung im Zuge der Kanalbaumaßnahme sei nun damit nicht gegeben. Haselmeier überlegt nun, sich an die Rechtsaufsicht am Landratsamt zu wenden oder gar ein Bürgerbegehren zum Ausbau des Finsterwegs zu starten. .