Ahorntal: Hitzige Debatte zur Haushaltsverabschiedung

Von Thomas Weichert

KIRCHAHORN

Der Verabschiedung des rund 5,5 Millionen Euro schweren Etats ging im Gemeinderat Ahorntal eine hitzige Debatte voraus. Denn einige der Gemeinderäte fühlten sich nicht richtig oder zu spät informiert. Schon eingangs der Ratssitzung stellte Johannes Knauer (CWU) den Antrag auf Vertagung der Haushaltsverabschiedung, dem jedoch nicht stattgegeben wurde.


Noch müssen die Sitzungen des Gemeinderats im Feuerwehrhaus von Kirchahorn stattfinden. Foto: Thomas Weichert

Wie Knauer erklärte hatte er auch keine Zeit gehabt die Niederschrift der letzten Sitzung zu lesen die im Bürgermeister Gerd Hofmann erst am Samstag zuvor persönlich vorbei gefahren hatte. Auch eine Sitzung schon um 18.30 Uhr, oder die Bauausschusssitzung schon um 17 Uhr, anzusetzen, sei eine „unmögliche Zeit“, wetterte Knauer. Denn es gäbe schließlich auch Gemeinderäte die noch eine Landwirtschaft hätten oder ihre Frau im Krankenhaus besuchen müssten. Auch den Haushaltsplan, der erst am Freitagnachmittag in das Ratsinformationssystem eingestellt wurde, hätte er in dieser kurzen Zeit nicht durcharbeiten können. Außerdem sei der Haushalt sonst immer vorbesprochen wurden, so Knauer. „Ich sehe es auch so“, gab ihm Stephan Wickles (CWU) recht. „Bisher hatten wir den Haushalt immer in Papierform bekommen und ich drucke doch keine 200 Seiten aus“, schimpfte Wickles und beantragte, dass der Plan künftig wieder in Papier rausgeht.

"Haushaltspapier" keine Pflicht

„Der muss nicht in Papierform rausgehen und ich bin froh das wir wegen Personalengpass den Haushalt überhaupt machen konnten“, konterte Bürgermeister Hofmann mit dem Hinweis, das die Rechtsaufsicht am Landratsamt bereits bemängelt hat dass der Haushalt noch nicht beschlossen ist. „Der muss deshalb heute beschlossen werden“., so Hofmann mit Nachdruck. „Der Zeitpunkt an dem der Haushaltsplan abgegeben werden muss ist doch schon seit letztem Jahr bekannt“, setzte Wickles nach und fragte in die Runde, „warum man dies nun auf den letzten Drücker machen muss“. Außerdem sei ihm von einem Personalengpass in der Verwaltung nichts bekannt gewesen. Nur aus Zufall hätte er davon erfahren. Dies hätte man den Räten mitteilen müssen, so Wickles. „Da propagiert man Transparenz, doch die letzten zwei Mal war dies nicht der Fall“, monierte auch Manfred Herzing (FBA). Herzing konnte ebenfalls nicht nachvollziehen das man mit der Einladung keine Unterlagen bekommen habe.

Zeit zu kurz - Vertagung abgelehnt

Auch für Herzing war das Wochenende zu kurz um sich ausgiebig mit dem Haushalt zu befassen. Nun beantragte Matthias Brendel (CWU) die Beschlussfassung über den Haushalt auf die nächste Sitzung zu vertagen. Auch er hätte keine Zeit gehabt sich einzuarbeiten. Peter Thiem (FBA) zeigte sich überrascht das man dies nun wieder absetzen will und Stefan Neubig (FWA) nahm die Verwaltung in Schutz. Denn es habe einen „fachlichen Grund“ das der Plan so spät fertig wurde. So ist der Kämmerer erkrankt und noch ein weiterer Mitarbeiter. „Ich bin geschockt von der Polemik hier am Tisch“, meldete sich nun Geschäftsführer Thomas Förster zu Wort und verwies darauf, das der Haushalt doch im Finanzausschuss vorberaten wurde. Eine Verpflichtung, den Haushaltsplan per Post zu verschicken, bestehe zudem nicht, betonte Förster. Die Verwaltung habe ihre Arbeit gemacht obwohl sie mit zwei Mann unterbesetzt ist, so der Geschäftsleiter. Nun lies Bürgermeister Hofmann über Brendels Antrag auf Vertagung abstimmen. Dies wurde mit 9 :3 Stimmen abgelehnt. Lediglich Brendel, Wickles und Knauer waren für Vertagung. Gegen die Haushaltssatzung, den Haushalts-, Finanz- und Stellenplan stimmen dann nur noch Wickles und Knauer. Somit wurde der Etat 2018 genehmigt und einer Genehmigung durch das Landratsamt steht auch nichts entgegen da eine Kreditaufnahme nicht vorgesehen ist.

Der Bericht in den Nordbayerischen Nachrichten: http://www.nordbayern.de/region/pegnitz/...hluss-1.7809196