Marktgemeinderat Gößweinstein: In Bösenbirkig soll ein Gewerbegebiet entstehen
Von Thomas Weichert
GÖSSWEINSTEIN Eine Baufirma will sich voraussichtlich in Bösenbirkig ansiedeln. Genauer gesagt vor Bösenbirkig an der vorbeiführenden Staatsstraße zwischen Gößweinstein und Siegmannsbrunn und der Ortsverbindungsstraße zwischen Bösenbirkig und Sachsendorf. Das ging aber bisher nicht, da die 9000 Quadratmeter große Fläche, die auf drei Grundstücke verteilt ist, im Flächennutzungsplan des Marktes als Ackerland ausgewiesen ist. Der Gemeinderat schaffte nun die Voraussetzungen dafür, dieses Gebiet als Gewerbeflächen umzuwidmen.
Eigentlich stand dieses Thema gar nicht auf der Tagesordnung der jüngsten öffentlichen Sitzung, sondern sollte zunächst nichtöffentlich behandelt werden. Peter Helldörfer (CSU) wollte zunächst den Grund dafür wissen. Denn Ausweisungen von Gewerbegebieten seien grundsätzlich öffentlich zu behandeln, so Helldörfer. Aufklärung kam von Marktgeschäftsstellenleiter Peter Thiem. Es gehe dabei um Grundstücksfragen, so Thiem. Und diese seien eben nichtöffentlich zu behandeln. „Ich bin gespannt was wir dann im nichtöffentlichen Teil diskutieren wollen was im nichtöffentlichen Teil anzusiedeln ist“, ließ Helldörfer jedoch nicht locker. Bürgermeister Hanngörg Zimmermann (BMG) entschied dann kurzerhand diesen Tagesordnungspunkt in die öffentliche Sitzung zu nehmen. Dem stimmten alle zu. Als es dann um die Beratung ging meinte Helldörfer zwar, dass dieses Gebiet auf einer Hochfläche liege und von weither einsehbar sei. Doch dies sei das Gewerbegebiet in der Nachbargemeinde Pottenstein ja schließlich auch. Jürgen Kränzlein (SPD) betonte, dass die Notwendigkeit zur Ausweisung eines Gewerbegebiets in Gößweinstein besteht. Habe man doch keine Gewerbeflächen mehr anzubieten. Die Meinung im Rat war dann einhellig pro Ausweisung eines Gewerbegebiets vor Bösenbirkig Dazu soll nun zunächst der Flächennutzungsplan geändert werden um dann einen Bebauungsplan zur Ausweisung von Gewerbeflächen aufstellen zu können. Die Grundstückseigentümer hätten bereits einen Verkauf ihrer landwirtschaftlichen Flächen an die Gemeinde signalisiert, hieß es. Bürgermeister Ziummermann soll nun mit den Grundstückseigentümern Verkaufsverhandlungen führen.
Bei der Dorferneuerung entscheidet die TG
Zu Beginn der Sitzung hatte Georg Lang (CSU) das Protokoll der letzten Sitzung moniert. Denn da stand er als unentschuldigt abwesend drin. Wie Lang jedoch betonte habe er am nächsten Tag im Rathaus angerufen und erklärt, dass er unerwartet verhindert war. Daraufhin erklärten Zimmermann und Thiem das sie nichts davon wüssten, das sich Lang entschuldigt hätte. Bernhard Vogel (SPD) meinte, dass das Protokoll eben eine Momentaufnahme sei und Lang eben zum Zeitpunkt der Sitzung noch nicht entschuldigt war. Lang war es schließlich egal, dennoch soll das Protokoll geändert werden. Zur Dorferneuerung in Wichsentsein gab Zimmermann bekannt das sich die Teilnehmergemeinschaft (TG) geeinigt habe den Schulplatz für 123000 Euro und den Festplatz für rund 193000 Euro neu zu gestalten. Insgesamt müsse sich der Markt Gößweinstein als Grundstückseigentümer beider Plätze mit rund 95000 Euro beteiligen. Die Pläne dafür wurden in Wichsenstein bereits am 27. Oktober letzten Jahres während einer Bürgerversammlung vorgestellt. „Ich erwarte das Entscheidungen darüber im Gemeinderat stattfinden“, so Peter Helldörfer (CSU) hierzu. Denn am Ende werde in Wichsenstein etwas gebaut was nicht den Vorstellungen des Gemeinderats entspricht. Und dies noch dazu auf Grundstücken die der Gemeinde gehören. Von Thiem wurde er jedoch eines Besseren belehrt. Die Gemeinde sei lediglich Zuschussgeber, zu entscheiden was gemacht wird habe die TG zur Dorferneuerung. Zimmermann verwies außerdem darauf, dass die Gemeinderäte schließlich die Möglichkeit gehabt hätten, bei der Bürgerversammlung in Wichsenstein dabei zu sein. Diese wurde aber von den meisten nicht genutzt. Außerdem könnten alle Gemeinderäte die Pläne dafür im Ratsinformationssystem einsehen. Auf dem ehemaligen Schulplatz soll unter anderem auch ein Kinderspielplatz und ein Pavillon errichtet werden.
Balthasar-Neumann-Musiktage
Weiterhin informierte Zimmermann, das Gößweinstein bis zum Jahresende kostenloses „Schnuppermitglied“ im Bayerischen Städtetag ist und man nächstes Jahr entscheiden will, ob man Vollmitglied wird. Weiterhin gab der Rathauschef bekannt, dass an vier Konzerttagen vom 19. bis 22. Oktober erstmals die Balthasar-Neumann-Musiktage in der Basilika und im Fürstensaal des Pfarramtes stattfinden werden. Erwartet werden dazu etwa 1500 Konzertbesucher. Dieses Event soll in den Folgejahren seine Fortsetzung finden, so Zimmermann. In der Mittelschule Gößweinstein gehen die energetischen Sanierungsmaßnahmen voran. Derzeit werden Abbruch- Dachisolierungs-, Flaschner- und Dämmarbeiten durchgeführt und der Austausch der Fenster ist nach Pfingsten geplant. In der Schulverbandsversammlung am 26. Juni sollen dann die Sonnenschutz- und Trockenbauarbeiten vergeben werden. Aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung gab Zimmermann bekannt das für den Bauhof ein Krananhänger für rund 70000 Euro angeschafft wird. Den Auftrag dafür erheilt die Henne-Nutzfahrzeug GmbH aus Nürnberg. Für den Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehren wurde die Frist zur Bezahlung nach Zustellung des Bescheids an den Zahlungspflichtigen von einem auf zwei Monate verlängert.