Kontroverse Diskussionen über die Ehrungssatzung des Marktes Gößweinstein - Bronzemedaille nun auch für Nicht-Gößweinsteiner

Von Thomas Weichert

GÖSSWEINSTEIN
Erneut stand eine Änderung der erst im November neu erlassenen Satzung über Ehrungen und Auszeichnungen verdienter Bürgerinnen und Bürger des Marktes Gößweinstein auf der Tagesordnung der jüngsten Marktgemeinderatssitzung bei der es eigentlich nur darum ging, die Worte „Bürger des Marktes Gößweinstein“ bei der Verleihung der bronzenen Bürgermedaille durch das Wort „Persönlichkeiten“ zu ersetzen.

Es ging also nur um eine redaktionelle Änderung der Satzung, die eigentlich ohne große Diskussion abgehakt hätte werden können. Doch weit gefehlt, denn bekanntermaßen ist man im Gremium sehr diskussionsfreudig. Laut Sitzungsvorlage ist der Verwaltung erst nach dem Neuerlass der Ehrungssatzung aufgefallen, dass die niedrigste Auszeichnung nur an Bürger der Gemeinde, alle höherwertigen bis hin zur Ehrenbürgerschaft, jedoch auch an Nichtbürger des Marktes verliehen werden kann. Laut Georg Lang (CSU) sei beim Ersterlass der Satzung jedoch ganz bewusst darauf verzichtet worden das auch Nichtbürger des Marktes Gößweinstein die Bürgermedaille in Bronze erhalten können. Dies hätte damals die erste Satzungskommission so entschieden. Davon wussten jedoch alle anderen Markträte nichts mehr. Die neue Satzungskommission, der Lang nun nicht mehr angehörte, hatte sich mit dieser Frage auch nicht befasst, sondern nur damit wie nun ganze Gruppen oder Vereine geehrt werden können. Lang sprach sich außerdem für die Schaffung einer weiteren Ehrung in Form einer Anerkennungsurkunde aus . Denn die bronzene Bürgermedaille werde nach seiner Meinung inzwischen zu inflationär verliehen. „30 Bürger auf einen Schlag damit zu ehren ist wie Kamellen ins Volk schmeißen“, so Lang. Außerdem stimme die Verhältnismäßigkeit nicht wenn jemand für 25 Jahre Beisitzertätigkeit in einem Verein mit der gleichen Auszeichnung geehrt wird wie ein Schulleiter der zwei Schulen gebaut hat. „Ich wäre dankbar, wenn wir das in der nichtöffentlichen Sitzung beraten“, fiel Jürgen Kränzlein (SPD) Lang ins Wort.

Ehrungsstau ?

Georg Bauernschmidt (SPD) meinte, das es ja bekannt sei das ein gewisser Ehrungsstau vorhanden ist. „Es geht nur darum diesen Formfehler zu beseitigen“, meinte Rainer Polster (FW). „Das ist kein Formfehler“, konterte jedoch Lang wieder. „Es ist unlogisch eine niedrigere Ehrung nur für Gößweinsteiner, höhere aber auch an Auswertige zu vergeben“, beharrte Polster auf dem Formfehler. „Es ist kein Fehler gemacht worden und grundsätzlich habe ich ein anderes Verständnis wie man mit solchen Geschichten umgeht“, gab Lang zurück. „Man muss sich im Gemeinderat klar sein, was man im Gemeinderat beschließt“, mahnte Geschäftsleiter Peter Thiem nun. „Wir vollziehen lediglich das Ergebnis der Kommission“, nun Kränzlein, der Diskussion über die Ehrungsgrundlagen nach wie vor nichtöffentlich diskutieren wollte. „Der Georg war bei der neuen Kommission gar nicht dabei“, stellte Daniela Drummer (FW) fest und betonte, dass die neue Kommission sich nur damit befasste wie man auch Vereine ehren könne und nicht nur Einzelpersonen. Nach Drummers Meinung werde es immer schwieriger Menschen für ein Ehrenamt zu begeistern. Auch habe man in den letzten Jahren viel zu wenige Ehrenamtliche geehrt. „Wir möchten dem Bürger damit einfach Danke sagen“, so die Lehrerin.

Ausführungsbestimmungen noch einmal ändern ?

Lang gab nicht nach. „Ich kann nicht verstehen das die Richtlinien so aufgeweicht werden und man einem Beisitzer die gleiche Ehrung gibt wie einem Schulleiter der zwei Schulen gebaut hat“, wiederholte Lang nochmals. „Wenn wir zu diesem Punkt die Kuh vom Eis bringen wollen, müssen wir uns mit den Ausführungsbestimmungen befassen. Und zwar damit, wer für was geehrt wird“, so nun Peter Helldörfer (CSU). „Es ist allein die Frage ob es ein redaktionelles Versehen war oder gewollt, das die bronzene Medaille nur Bürger der Gemeinde bekommen können“, nun wieder Kränzlein, der bat, nur darüber abzustimmen. Reinhold Hutzler (FW) platzte nun der Kragen. Er stellte den Antrag auf Abstimmung nach der Geschäftsordnung. Dagegen stimmte nur Lang. Zweiter Bürgermeister Bauernschmidt lies dann abstimmen. Alle außer Lang waren dafür das die bronzene Bürgermedaille nun auch an Nicht-Gößweinsteiner verliehen werden kann. Helldörfer beantragte danach, das sich die Ehrungskommission nun mit den Grundlagen der einzelnen Ehrungen befassen und beraten soll, ob eine weitere Ehrung eingeführt wird. Man kann sich somit schon jetzt auf die nächste Diskussion zur Ehrungssatzung freuen.