Marktgemeinderat Gößweinstein: Helldörfer mahnt ISEK-Aktualisierung an - Orstkapellen nicht versichert

Von Thomas Weichert

GÖSSWEINSTEIN

Um weiterhin Zuschüsse aus Mitteln der Städtebauförderung zu bekommen muss der Markt Gößweinstein das „Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept“ (ISEK) aus dem Jahr 2010 aktualisieren. Laut Bürgermeister Hanngörg Zimmermann (BMG) sei die Konzeptaktualisierung in Arbeit. Marktgemeinderat Peter Helldörfer (CSU) geht dies allerdings zu langsam voran, wie er bei der jüngsten Marktgemeinderatssitzung monierte. Vor allem geht es Helldörfer um die Einbeziehung des Hallenbadareals in das Städtebauförderungsgebiet.

Wie Helldörfer während der Sitzung kritisch anmerkte sollte das Konzept eigentlich schon bis Juni dieses Jahres aktualisiert sein. Vor allem für das Hallenbadgrundstück könnte man den Aufwand dafür steuerlich geltend machen, so Helldörfer. Wie Bürgermeister Zimmermann auf Nachfrage unserer Zeitung dazu erklärte, habe der Marktgemeinderat noch seine Hausaufgaben hierzu zu erledigen. Zunächst müsse man erst einmal herausfinden was der Gemeinderat will. Bezüglich des Hallenbads und dessen Nachnutzung sei man mit verschiedenen Leuten im Gespräch. Daran und an der Konzeptaktualisierung arbeite die Verwaltung derzeit, so Zimmermann. Beraten werde das Ganze im Gemeinderat aktuell auch unter Ausschluss der Öffentlichkeit. „Sobald die Abstimmung im Rat erfolgt ist kommt es auch in die Öffentlichkeit“, so Zimmermann. Ein weiteres Thema unter Bekanntgaben war der Breitbandausbau. Mit dem Bundesprogramm ging es recht schleppend voran. Allerdings habe man nun bestätigt bekommen dass die eingereichten Unterlagen richtig waren und man nun in die Ausschreibung gehen kann. Zeitgleich wird von der Verwaltung auch geprüft ob man mit dem inzwischen neu aufgelegten Landesprogramm zum Breitbandausbau nicht besser fährt.

Kein Versicherungsschutz für Ortskapellen

Weiterhin informierte der Bürgermeister das für alle Ortskapellen, die auf Gemeindegrund stehen, kein Versicherungsschutz für den Schadensfall besteht. Auch keine Feuerversicherung. Georg Lang (CSU) regte dazu an über die Gemeinde Versicherungen für die Ortskapellen abzuschließen, da dies günstiger käme. „Die jeweilige Dorfgemeinschaft kann den Versicherungsbeitrag der Gemeinde dann wieder erstatten“, so Lang. Dies soll nun von der Verwaltung geprüft werden. Aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung gab Zimmermann bekannt das die Rahmeningenieurverträge, die in den Jahren 2000 bis 2002 mit zwei Ingenieurbüros für anstehende Straßenbaumaßnahmen gekündigt wurden. Für anstehende Straßensanierungsmaßnahmen im nächsten Jahr sollen diese wieder neu ausgeschrieben werden. Zugestimmt wurde der Neufestlegung der Verknüpfungsbereiche der Ortsdurchfahrtsgrenzen an der Staatsstraße 2191 im Bereich der Sachsenmühler Straße und der Erweiterung des Verknüpfungsbereichs in der Behringersmühler Straße/August-Sieghardt-Straße. Im Amt bestätigt wurden auch die neu gewählten stellvertretenden Feuerwehrkommandanten der Feuerwehren Morschreuth und Behringersmühle, Christof Geißler und Uwe Hammer.